Heft 01 - 2016
| Zur Abweisung der Klagen gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger Stefan Kopp-Assenmacher Im Windschatten der Entscheidung des EuGH vom 1.7.2015 zur Weservertiefung, die in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu Recht ganz außerordentliche Wellen schlägt, verkündete der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) zwei Urteile von ebenfalls hoher sowohl wasserrechtlicher Relevanz als auch Brisanz. |
| Die Verschlechterung des ökologischen Zustands nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung Dr. jur. Bernd Schieferdecker Das Weservertiefungs-Urteil des EuGH verdient besonders wegen der Definition des Verschlechterungsbegriffs Beachtung. Die Orientierung an den Zustandsklassen der Qualitätskomponenten erscheint pragmatisch, setzt sich aber auch Kritik aus und wirft neue Fragen auf. |
| Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände Prof. Dr. Alexander Schink Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverbände wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich geführte Verbände, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange. |
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