StoffR 01/2012


End of Animal Testing in Cosmetics Sector in 2013? – Legal Requests, State of Science, Challenges
Carmen Dänicke, Prof. Dr. Meinhard Schröder
Nach der Kosmetik-Verordnung sollen Tierversuche im Kosmetikbereich ab 2013 vollständig verboten sein. Der Beitrag nimmt dies zum Anlass den Fragen nachzugehen, ob dieses Ziel aus naturwissenschaftlicher Sicht realistisch zu erreichen ist und was der europäische Gesetzgeber tun müsste, falls nicht. Dafür wird zunächst der Stand der Wissenschaft in Bezug auf alternative tierversuchsfreie Methoden zur Prüfung gesundheitsgefährdender Stoffe im Kosmetikbereich dargestellt, wobei die Hautallergene besonders in Blick genommen werden. Da dieser Überblick ergibt, dass ein vollständiger Ersatz von Tierversuchen bis 2013 nicht erreichbar ist, wird anschließend diskutiert, ob die Fortsetzung von Tierversuchen dennoch notwendig ist. Einen fortbestehenden Tierversuchsbedarf annehmend, befürwortet der Beitrag schließlich eine implizite, durch unbestimmte Rechtsbegriffe definierte, zeitliche Begrenzung für Tierversuche im Verordnungstext der Kosmetik-Verordnung analog zu der in der REACH-Verordnung.
Die Sanktionsnormen des neuen Pflanzenschutzgesetzes bei Verstößen gegen die Rechtsvorschriften zum Parallelhandel mit Pflanzenschutzmitteln
Professor Dr. Kristian Fischer
Mit dem neuen Pflanzenschutzgesetz hat der Gesetzgeber den durch die VO 1107/2009 geregelten Parallelhandel für Pflanzenschutzmittel durch nationale Vollzugs- und Sanktionsregelungen ergänzt. Dabei hat er – sowohl mit den Bestimmungen zu Widerruf und Sperrfrist als auch mit den Strafvorschriften in Bezug auf Kennzeichnungspflichten – einen Rechtsrahmen erlassen, der einerseits das europarechtliche Gebot zur Schaffung wirksamer, verhältnismäßiger und abschreckender Sanktionen umsetzt, andererseits aber auch den Anforderungen des Verfassungs- und des Europarechts ausreichend Rechnung trägt.
Die Geschichte vom Wasser
Prof. Dr. Moritz Hagenmeyer, Prof. Dr. Andreas Hahn
Ein modernes Märchen von einem „Claim“, der nicht sterben wollte
Die integrierte Versorgung im Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung
Prof. Dr. med. Dr. med. habil. Markus Parzeller
Teil 3: Aktuelle Situation und Ausblick Vor etwas mehr als 10 Jahren erblickten die Selektivverträge zu integrierten Versorgungsformen das Licht der Gesetzgebung, wobei sie in der Praxis in den ersten Jahren ein eher bescheidenes Dasein fristeten. Erst nach einer Reform, die vor allem eines brachte, nämlich Geld in Form der Anschubfinanzierung, trat diese neue Versorgungsform aus ihrem bisherigen Schattendasein hervor. Die finanzielle Förderung ist inzwischen ausgelaufen und nach schon ernüchternden Zahlen zum Umfang der integrierten Versorgung bei pekuniärer Unterstützung wird derzeit ein noch weiterer Rückgang beobachtet.
Nanomaterialien im Stoffrecht - Regelungslücken, Definitionsansätze und aktuelle Entwicklungen der Nanotechnologie in der EU
Dr. Michael Raupach
Nanotechnologie befasst sich somit mit Tatsachen und Geschehensabläufen, die sich auf der atomaren Ebene abspielen. Partikel und Materialien, deren Abmessungen sich in mindestens einer Dimension im Nanometerbereich aufhalten, sind deshalb eine Seltenheit, da auf atomarer Ebene normalerweise derart große Anziehungskräfte wirken, dass es innerhalb kürzester Zeit zur Massierung von Molekülen und einem damit einhergehenden Wachsen der Struktur kommt.
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