Bundesumweltministerin Schulze legt 5-Punkte-Plan fĂŒr weniger Plastik und mehr Recycling vor

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat einen 5-Punkte-Plan mit Maßnahmen fĂŒr weniger Plastik und mehr Recycling vorgelegt. Diese sehen unter anderem eine Mischung aus gesetzlichen und freiwilligen Maßnahmen zur Vermeidung von ĂŒberflĂŒssigem Plastik vor. Auch Alternativen zur Plastiknutzung wie etwa das Trinken von Leitungswasser sollen gestĂ€rkt werden. Flankiert wird das Arbeitsprogramm mit einer Öffentlichkeits-Kampagne "Nein zur Wegwerfgesellschaft". Sie steht unter dem Motto "Weniger ist mehr".


Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Mit diesen Maßnahmen leiten wir eine Trendwende im Umgang mit Plastik ein. Wir produzieren in unserer Konsum- und Wegwerfgesellschaft bislang viel zu viel Plastik. Und auch, wenn wir das gar nicht wollen, exportieren wir diese Konsummuster in die Schwellen- und EntwicklungslĂ€nder, mit gravierenden Folgen fĂŒr die Meeresumwelt. Ich will, dass wir Lösungen exportieren: technische Lösungen fĂŒrs Sammeln und Recyceln, aber auch Alltagslösungen fĂŒr ein Leben mit weniger ĂŒberflĂŒssigem Plastik."

Punkt eins des BMU-Plans zielt auf die Vermeidung von ĂŒberflĂŒssigen Produkten und Verpackungen. Die Bundesregierung unterstĂŒtzt ein europaweites Verbot von bestimmten Einweg-Plastikartikeln wie Plastikgeschirr, das noch in diesem Jahr beschlossen werden soll. Produkte können im EU-Binnenmarkt nur auf EU-Ebene reguliert oder verboten werden. Auf nationaler Ebene wird das Bundesumweltministerium darĂŒber hinaus einen Dialog mit dem Handel starten, um freiwillige Selbstverpflichtungen zu erreichen. Vorbild ist die Vereinbarung zu den PlastiktĂŒten, die nach zwei Jahren bereits zu einem RĂŒckgang des Verbrauchs um zwei Drittel gefĂŒhrt hat. Ein Thema des neuen Dialogs werden ĂŒberflĂŒssige Verpackungen von Obst und GemĂŒse sein. Zudem sollen Alternativen zur Plastiknutzung gestĂ€rkt werden, etwa durch eine Initiative zur Nutzung von Leitungswasser als Trinkwasser.


Das zweite Element des Plans ist die umweltfreundliche Gestaltung von Verpackungen und Produkten. Ab dem 1. Januar 2019 mĂŒssen die Lizenzentgelte, die die Hersteller an die dualen Systeme zahlen, ökologische Kriterien stĂ€rker berĂŒcksichtigen. Dann gilt: Wer eine Verpackung verwendet, die sich gut recyceln lĂ€sst oder aus recyceltem Material besteht, zahlt weniger als der, der das nicht tut. FĂŒr Produkte schlĂ€gt das Bundesumweltministerium darĂŒber hinaus eine neue Regelung im Rahmen der EU-Ökodesignrichtlinie vor. Demnach mĂŒssten Produkte unter anderem so gebaut sein, dass man sie leicht auseinanderbauen und reparieren oder recyceln kann.
Drittens wird das Recycling gestĂ€rkt. Ab dem 1. Januar 2019 werden die Recyclingquoten fĂŒr Kunststoffverpackungen von derzeit 36 Prozent zunĂ€chst auf 58,5 Prozent erhöht. Ab dem 1. Januar 2022 steigen sie wie im Verpackungsgesetz beschlossen auf 63 Prozent. Um die Nachfrage nach den so gewonnenen neuen Rohstoffen zu erhöhen wird das BMU eine neue Rezyklat-Initiative starten. In einem Dialog sollen alle Akteure entlang der Produktionskette (Hersteller, HĂ€ndler, Recycler) daran arbeiten, die QualitĂ€t und die Akzeptanz von Rezyklaten zu steigern. Die öffentliche Hand soll bei der Beschaffung mit gutem Beispiel vorangehen.


Im Bereich der BioabfÀlle soll der Eintrag von Plastik durch AufklÀrung und strengere Anforderungen an die KompostqualitÀt vermieden werden (Punkt 4).
Auf internationaler Ebene hat Deutschland sich bislang erfolgreich fĂŒr die Verankerung der Themen MeeresmĂŒll und Ressourceneffizienz in den G7 und G20 stark gemacht. Ab 2019 will das Bundesumweltministerium im Kampf gegen den MeeresmĂŒll stĂ€rker in die praktische Umsetzung einsteigen. Nach dem Beschluss des Bundestags von vergangenem Freitag stehen ab 2019 erstmals insgesamt 50 Millionen Euro fĂŒr den Export von Technologien gegen die VermĂŒllung der Meere zur VerfĂŒgung.


Kampagne "Nein zur Wegwerfgesellschaft"

"Weniger ist mehr"


Fragen und Antworten



Copyright: © Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (26.11.2018)
 
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