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Klimabilanz 2018: 4,2 Prozent weniger Treibhausgasemissionen Umweltbundesamt legt erste detaillierte SchÀtzung vor
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (02.04.2019)
In Deutschland wurden 2018 insgesamt 868,7 Mio. Tonnen Treibhausgase freigesetzt - rund 38 Millionen Tonnen oder 4,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Das zeigt eine Prognoseberechnung des Umweltbundesamtes (UBA). Damit wurde nach vier Jahren Stagnation erstmals wieder eine nennenswerte Reduzierung im Vergleich zum Vorjahr erreicht. Deutliche EmissionsrĂŒckgĂ€nge gab es bei Energiewirtschaft und Haushalten. Auch im Verkehrssektor gingen die Emissionen leicht zurĂŒck. GrĂŒnde fĂŒr diese Entwicklung sind der zurĂŒckgehende Verbrauch von fossilen Energien und die außergewöhnliche Witterung im Jahr 2018. Im Vergleich zu 1990 hat Deutschland seine Emissionen damit um 30,6 Prozent gesenkt. Bis 2030 mĂŒssen die Emissionen nach Beschlusslage der Bundesregierung um mindestens 55 Prozent gesenkt werden.

VKU zum Bundes-Immissionsschutzgesetz: UmgerĂŒstete Kommunalfahrzeuge mĂŒssen fahren dĂŒrfen, um essenzielle Leistungen der Daseinsvorsorge zu erbringen
© VKU (14.03.2019)
Am 14.3.2019 hat der Bundestag ĂŒber die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes abgestimmt. Mit der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sollen unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸige Maßnahmen bei nur geringfĂŒgigen GrenzwertĂŒberschreitungen im Automobilverkehr vermieden werden. Die neuen Regelungen schaffen die erforderliche Rechtssicherheit bezĂŒglich Verkehrsverboten fĂŒr Fahrzeuge mit einer geeigneten Hardware-NachrĂŒstung. Dazu gehören nachgerĂŒstete Busse, schwere Kommunalfahrzeuge und Handwerker- und Lieferfahrzeuge, Kraftfahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 6 sowie Euro VI und bestimmte Euro- 4- und Euro-5-Fahrzeuge.

COP24: Nach zÀhem Ringen bleiben tatsÀchliche Klimaschutzambitionen offen
© ASK-EU (17.12.2018)
"Die UN-Klimakonferenz (COP24) im polnischen Kattowitz ist nach einem zĂ€hen Ringen um mehr Ambition beim Klimaschutz mit einem unzureichenden Ergebnis zu Ende gegangen", sagt Dr. Simone Peter, PrĂ€sidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE). "Die IPCC-Berichte wurden zwar als wegweisend anerkannt und alle Staaten mĂŒssen fĂŒr 2030 bessere Klimaschutzziele vorlegen, wie sie das aber tatsĂ€chlich erreichen, ist völlig unklar. Es liegt bei den Nationalstaaten, was sie aus den BeschlĂŒssen von Kattowitz machen." Es brauche also weiterhin Vorreiter beim Klimaschutz, die zeigen, dass die Energiewende technisch, ökonomisch und sozial vertrĂ€glich machbar ist. Die deutsche Bundesregierung sei dringend aufgefordert, dem Klimaschutz wieder mehr PrioritĂ€t zu geben. Dazu gehöre auch ein Ausstiegspfad fĂŒr die Kohle.

Kommentar UN-Klimakonferenz COP24: Mehr Ehrgeiz ist nötig
© ASK-EU (16.12.2018)
Die Einigung von Kattowitz ist ein Erfolg fĂŒr die Klimapolitik. Was jedoch fehlt, ist beherzte Machtpolitik fĂŒr eine Zukunft ohne Kohle.

Weltklimakonferenz in Kattowitz beschließt weltweit gĂŒltige Regeln fĂŒr den Klimaschutz
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (15.12.2018)
Nach drei Jahren Verhandlungen hat sich die Staatengemeinschaft auf gemeinsame Regeln zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens verstĂ€ndigt. Zum ersten Mal wird es ab 2024 gemeinsame verbindliche Mindeststandards zur Berichterstattung der Staaten ĂŒber ihre Treibhausgas-Emissionen oder andere Klimaschutzmaßnahmen geben. Bislang galten vergleichbare Standards nur fĂŒr die dem Kyoto-Protokoll unterworfenen IndustrielĂ€nder, die fĂŒr weniger als 15 Prozent der Emissionen verantwortlich sind.

Digitalisierung: Bundeskabinett beschließt 50 digitale LeuchttĂŒrme fĂŒr Umwelt-und Klimaschutz
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (15.11.2018)
Auf seiner heutigen Kabinettsitzung und Digitalklausur hat das Bundeskabinett vereinbart, die Digitalisierung verstĂ€rkt fĂŒr den Natur- und Umweltschutz zu nutzen. Die dort verabschiedete „Strategie KĂŒnstliche Intelligenz (KI)“ initiiert unter anderem 50 Leuchtturmanwendungen zum Schutz von Umwelt-, Klima- und Ressourcen.

Bundeskabinett beschließt einheitliche Regeln fĂŒr Umgang mit Fahrverboten Diesel
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (15.11.2018)
Diesel-PKW dĂŒrfen nach erfolgreicher Hardware-NachrĂŒstung weiter einfahren Das Bundeskabinett hat heute eine Änderung des Bundes Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Damit werden bundesweit einheitliche Regeln fĂŒr Verkehrsverbote eingefĂŒhrt, falls diese von den zustĂ€ndigen lokalen Behörden aufgrund von anhaltend hoher Belastung mit gesundheitsschĂ€dlichem Stickstoffdioxid erlassen werden. Das Gesetz legt unter anderem fest, dass Fahr-zeuge einfahren dĂŒrfen, die nachweislich einen geringeren Stickoxid-Ausstoß aufweisen – zum Beispiel aufgrund moderner Abgastechnik, durch Software-Updates oder durch nachtrĂ€glich eingebaute Stickoxidkatalysatoren, sogenannter Hardware-NachrĂŒstungen.

TA Luft-Novelle: Neuregelungen sind nicht zu stemmen
© bvse-Bundesverband SekundĂ€rrohstoffe und Entsorgung (30.10.2018)
Nicht zufrieden mit dem derzeitigen Entwurfsstand zur Novellierung der TA Luft zeigte sich der bvse-Bundesverband SekundĂ€rrohstoffe und Entsorgung in seiner jĂŒngsten Stellungnahme gegenĂŒber dem Bundesumweltministerium.

Arbeit an Umsetzungsregeln zum Pariser Klimaschutzabkommen kommt voran Ministertreffen zur Vorbereitung der Klimakonferenz im Dezember in Katowice
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (24.10.2018)
Vom 22.-24. Oktober 2018 trafen sich Minister und Delegationsleiter von 37 Staaten auf Einladung von Polen in Krakau und diskutierten die möglichen Ergebnisse der nĂ€chsten Klimakonferenz (COP24). Umwelt-StaatssekretĂ€r Jochen Flasbarth „Die Konferenz in Katowice wird nach Paris ein Meilenstein der internationalen Klimapolitik. Mit ihren Ergebnissen mĂŒssen wir die Staaten in die Lage versetzen, das Pariser Klimaschutzabkommen vollstĂ€ndig umzusetzen.”

Wissenschaft sieht schon bei 1,5-Grad-ErwĂ€rmung weltweite Risiken fĂŒr Mensch und Natur
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (08.10.2018)
Der neue IPCC-Sonderbericht, der heute in Incheon/Korea veröffentlicht wurde, zeigt, dass bereits bei 1,5 Grad globaler ErwĂ€rmung weltweit hohe Risiken durch die Klimafolgen bestehen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek sehen in dem wissenschaftlichen Bericht einen weiteren Beleg fĂŒr die Dringlichkeit der BekĂ€mpfung des Klimawandels. Dem Bericht zufolge liegt die aktuelle globale ErwĂ€rmung bereits bei etwa 1 Grad. Die derzeitigen Anstrengungen im Klimaschutz reichten nicht aus, um die internationalen Klimaziele zu erreichen. Im Pariser Klimaabkommen hatte die Staatengemeinschaft 2015 beschlossen, die globale ErwĂ€rmung auf deutlich unter 2 Grad, wenn möglich unter 1,5 Grad zu beschrĂ€nken.

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