Die Novellierung des deutschen Vergaberechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2006)
Darstellung der geplanten Vergaberechtsänderungen unter besonderer Berücksichtigung ihrer Auswirkungen auf die abfallwirtschaftliche Ausschreibungspraxis
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2006)
Darstellung der geplanten Vergaberechtsänderungen unter besonderer Berücksichtigung ihrer Auswirkungen auf die abfallwirtschaftliche Ausschreibungspraxis
In-House-Geschäfte, interkommunale Zusammenarbeit und Anwendung des Vergaberechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2005)
Mit zwei Grundsatzentscheidungen vom 11. und vom 13.1.2005 hat der Europäische Gerichtshof das Netz der vergaberechtlichen Vorschriften bzw. der Nachprüfungsmöglichkeit durch Bieter in drei für die Kommunen äußerst bedeutsamen Anwendungsbereichen (Anwendung des Vergaberechts bei der Beauftragung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften, Ausschreibungspflicht bei interkommunalen Kooperationen, Bieterrechtsschutz auch bei -freihändigen- de-facto-Entscheidungen) enger gezogen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2005)
Mit zwei Grundsatzentscheidungen vom 11. und vom 13.1.2005 hat der Europäische Gerichtshof das Netz der vergaberechtlichen Vorschriften bzw. der Nachprüfungsmöglichkeit durch Bieter in drei für die Kommunen äußerst bedeutsamen Anwendungsbereichen (Anwendung des Vergaberechts bei der Beauftragung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften, Ausschreibungspflicht bei interkommunalen Kooperationen, Bieterrechtsschutz auch bei -freihändigen- de-facto-Entscheidungen) enger gezogen.
10 Jahre EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen - Eine Bilanz -
© IWARU, FH Münster (5/2005)
Obwohl die Umsetzung europarechtlicher Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge in deutsches Recht erst verspätet erfolgte (am 01.01.1999 trat der vierte Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und am 01.02.2001 die Vergabeverordnung des Bundes in Kraft) wurden bereits seit Mitte der 90er Jahre Aufträge in Anlehnung an die europarechtlichen Vergabevorschriften vergeben. Seit dieser Zeit hat die Schmidt/Bechtle GmbH bisher über 120 EU-weite Vergabeverfahren begleitet, die abfallwirtschaftliche Dienstleistungen zum Inhalt haben.
© IWARU, FH Münster (5/2005)
Obwohl die Umsetzung europarechtlicher Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge in deutsches Recht erst verspätet erfolgte (am 01.01.1999 trat der vierte Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und am 01.02.2001 die Vergabeverordnung des Bundes in Kraft) wurden bereits seit Mitte der 90er Jahre Aufträge in Anlehnung an die europarechtlichen Vergabevorschriften vergeben. Seit dieser Zeit hat die Schmidt/Bechtle GmbH bisher über 120 EU-weite Vergabeverfahren begleitet, die abfallwirtschaftliche Dienstleistungen zum Inhalt haben.
Stand der mechanisch-biologischen Restabfallbehandlung in Deutschland
© IWARU, FH Münster (5/2005)
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die mechanisch-biologische Abfallbehandlung stehen durch die Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) und die 30. BImSchV seit dem 1. März 2001 fest. Damit ist die notwendige Investitionssicherheit für den Bau der Mechanischbiologischen Abfallbehandlungsanlagen (MBA) gegeben. Für welche Technik sich eine entsorgungspflichtige Gebietskörperschaft oder deren Beauftragter entscheidet oder entschieden hat, ist und wird sehr stark durch die vor Ort existierenden Rahmenbedingungen geprägt.
© IWARU, FH Münster (5/2005)
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die mechanisch-biologische Abfallbehandlung stehen durch die Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) und die 30. BImSchV seit dem 1. März 2001 fest. Damit ist die notwendige Investitionssicherheit für den Bau der Mechanischbiologischen Abfallbehandlungsanlagen (MBA) gegeben. Für welche Technik sich eine entsorgungspflichtige Gebietskörperschaft oder deren Beauftragter entscheidet oder entschieden hat, ist und wird sehr stark durch die vor Ort existierenden Rahmenbedingungen geprägt.
Rechtliche Grenzen der kommunalen Zusammenarbeit vor dem Hintergrund des Vergabe- und Kommunalrechts
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2005)
Die rechtlichen Grenzen der kommunalen Zusammenarbeit sind zunehmend Gegenstand der gerichtlichen Auseinandersetzung. Dabei werden die Spielräume, in vergaberechtlich zulässiger Weise ohne Ausschreibung kommunale Kooperationen zu begründen, zunehmend enger.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2005)
Die rechtlichen Grenzen der kommunalen Zusammenarbeit sind zunehmend Gegenstand der gerichtlichen Auseinandersetzung. Dabei werden die Spielräume, in vergaberechtlich zulässiger Weise ohne Ausschreibung kommunale Kooperationen zu begründen, zunehmend enger.
Leitlinien der europäischen Abfallwirtschaftspolitik – Konkretisierung durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs –
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (3/2005)
Die Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes wird für den Vollzug des Umweltrechtes stets bedeutender.
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (3/2005)
Die Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes wird für den Vollzug des Umweltrechtes stets bedeutender.
Ein Schiffshebewerk über den Drei-Schluchten-Staudamm in China
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (2/2005)
Auf der Grundlage von Planungen für das neue Schiffshebewerk Niederfinow in Deutschland wurde in 2000 im Auftrag der Drei- Schluchten Projekt Entwicklungsgesellschaft CTGPC für das geplante Schiffshebewerk am Drei-Schluchten-Staudamm eine Machbarkeitsstudie für Trog, Antrieb und Sicherung sowie zugehöriger Anlagenteile erstellt.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (2/2005)
Auf der Grundlage von Planungen für das neue Schiffshebewerk Niederfinow in Deutschland wurde in 2000 im Auftrag der Drei- Schluchten Projekt Entwicklungsgesellschaft CTGPC für das geplante Schiffshebewerk am Drei-Schluchten-Staudamm eine Machbarkeitsstudie für Trog, Antrieb und Sicherung sowie zugehöriger Anlagenteile erstellt.
In-house-Geschäfte und de-facto-Vergaben – EuGH schließt Lücken des Vergaberechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2005)
Anmerkungen zum Beschluss des EuGH vom 11. Januar 2005
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2005)
Anmerkungen zum Beschluss des EuGH vom 11. Januar 2005
Ausschreibung der Verwertung von Ersatzbrennstoffen
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (11/2004)
Betreiber von mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen (MBA) müssen für die ordnungsgemäße Verwertung und Beseitigung des Output aus ihren Anlagen Sorge tragen. Häufig werden sie diese über Drittbeauftragungen sicherstellen.
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (11/2004)
Betreiber von mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen (MBA) müssen für die ordnungsgemäße Verwertung und Beseitigung des Output aus ihren Anlagen Sorge tragen. Häufig werden sie diese über Drittbeauftragungen sicherstellen.
Herstellung von Ersatzbrennstoff aus Berliner Hausmüll mit einem mechanischen Aufbereitungsverfahren
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (11/2004)
Die Firma Otto-Rüdiger Schulze Holz- und Baustoffrecycling GmbH & Co. KG hat sich Ende 2003 an der Ausschreibung zur Entsorgung von 100.000 Tonnen Restabfall der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) beteiligt. Zum Unternehmen gehören derzeit Standorte in Neuendorf bei Oranienburg, Wilmersdorf bei Fürstenwalde, Berlin, Magdeburg und Wittstock.
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (11/2004)
Die Firma Otto-Rüdiger Schulze Holz- und Baustoffrecycling GmbH & Co. KG hat sich Ende 2003 an der Ausschreibung zur Entsorgung von 100.000 Tonnen Restabfall der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) beteiligt. Zum Unternehmen gehören derzeit Standorte in Neuendorf bei Oranienburg, Wilmersdorf bei Fürstenwalde, Berlin, Magdeburg und Wittstock.
