Novelle des Altlastensanierungsgesetzes ‚Äď Entscheidungshilfen
© Lehrstuhl f√ľr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversit√§t Leoben (11/2016)
In diesem Beitrag werden Arbeitshilfen ‚Äď sogenannte Entscheidungshilfen ‚Äď vorgestellt, die zurzeit vom Umweltbundesamt im Auftrag des Bundesministeriums f√ľr Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) in Zusammenhang mit den Entw√ľrfen zu einer Novelle des Altlastensanierungsgesetzes (‚ÄěALSAG neu‚Äú) erstellt werden.

Die Sicherheitsleistung f√ľr Sicherungsma√ünahmen der Altlastensanierung nach ¬ß 10 Abs. 1 S. 2 BBodSchG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
Die Beh√∂rde kann im Fall der Durchf√ľhrung von Sicherungsma√ünahmen gem√§√ü ¬ß 10 Abs. 1 S. 2 BBodSchG Sicherheitsleistung verlangen. Voraussetzungen, die Art der Bestellung und vor allem die H√∂he der Sicherheitsleistungen sind im Bodenschutzrecht weiter nicht geregelt. Ziel des Beitrages ist es, den Regelungshintergrund n√§her zu untersuchen und Anwendungsvoraussetzungen, Festsetzungsm√∂glichkeiten sowie Restriktionen des Instruments der Sicherheitsleistung zu beschreiben. Neben den spezifischen Problemlagen bei Sicherungsma√ünahmen der Altlastensanierung werden hierzu Anleihen aus anderen Sicherheitsleistungen des Umweltrechts verwendet, um L√∂sungen zu entwickeln. Diese sind im Spannungsfeld zwischen berechtigten Sicherungsinteressen einerseits und der Gefahr der √úbersicherung andererseits zu finden.

Zur Abgrenzung von Bodenschutzrecht und Abfallrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
In einem Beschluss vom 26.7.2016 hat das Bundesverwaltungsgericht einige √ľber den Einzelfall hinaus bedeutsame Fragen zu den Anwendungsbereichen des Bodenschutz- und Abfallrechts h√∂chstrichterlich gekl√§rt. Dies betrifft zum einen die Auslegung der durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz neu eingef√ľhrten Bereichsausnahme f√ľr B√∂den in situ (¬ß 2 Abs. 2 Nr. 10 KrWG), zum anderen das Verh√§ltnis zwischen dem Bodenschutzrecht und ¬ß 40 KrWG bei der Stilllegung illegaler Deponien. Der Beschluss d√ľrfte zu einer gr√∂√üeren Rechtssicherheit bei der Abgrenzung beider Rechtsgebiete f√ľhren und k√ľnftig die Beantwortung der Fragen erleichtern, welche beh√∂rdlichen Ma√ünahmen in Betracht kommen, an welche Voraussetzungen sie gekn√ľpft sind und gegen welchen Personenkreis sie gerichtet werden k√∂nnen.

Das vereinfachte Genehmigungsverfahren von sog. Grundstoffen in der Verordnung (EU) Nr. 1107/2009
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Wie werden die Rechte von Zulassungsinhabern gesch√ľtzt?

Biozidrecht ‚Äď private Schadnagerbek√§mpfung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Der Einsatz von Biozidprodukten, die Antikoagulanzien enthalten, ist (auf absehbare Zeit) unverzichtbar. Bisher d√ľrfen Biozide, die Antikoagulanzien der 1. Generation enthalten, auch von nicht-berufsm√§√üigen Verwendern im Haus und unmittelbar am Haus eingesetzt werden. Eine neue chemikalienrechtliche Einstufung der Reprotoxizit√§t in der EU k√∂nnte nun dazu f√ľhren, dass k√ľnftig dem deutschen nicht berufsm√§√üigen Verwender gegen Schadnager kein Produkt mehr zur Verf√ľgung steht. Professionelle Schadnagerbek√§mpfer werden indes die bisher von nicht-berufsm√§√üigen Verwendern durchgef√ľhrten Bek√§mpfungen insbesondere aus Kapazit√§tsgr√ľnden nicht √ľbernehmen k√∂nnen.

Haftungsfreistellung und Haftungsbegrenzung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
In der Praxis der Sanierung von Altlasten und sch√§dlichen Bodenver√§nderungen nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz1 fallen die Schlagworte ‚ÄěHaftungsfreistellung‚Äú bzw. ‚ÄěHaftungsbegrenzung‚Äú zumeist dann, wenn es um aufwendige und langwierige Sanierungsma√ünahmen geht.

Auswirkungen der Novelle der D√ľngeverordnung auf die Kompostanwendung in der Landwirtschaft
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Im Jahr 2016 soll eine Novelle der D√ľngeverordnung (D√ľV) beschlossen werden. Die geplanten √Ąnderungen der guten fachlichen Praxis der D√ľngung in der Landwirtschaft k√∂nnen erhebliche Auswirkungen auf die Kompostanwendung in der Landwirtschaft haben.

Anpassungen f√ľr Humusd√ľnger weiter gefordert
© Bundesg√ľtegemeinschaft Kompost e.V. (4/2016)
Die Bundesg√ľtegemeinschaft Kompost (BGK) spricht sich trotz des ortgeschrittenen Standes der Novelle der D√ľngeverordnung f√ľr punktuelle Anpassungen von Regelungen aus, die aufgrund der besonderen Zweckbestimmung und Eigenschaften von Humusd√ľngern fachlich geboten erscheinen.

VOB 2015 Teil C: √úberarbeitete und neue Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) f√ľr den Tiefbau
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (3/2016)
Nachdem der Erg√§nzungsband der Vergabe- und Vertragsordnung f√ľr Bauleistungen (VOB) seit Ende des letzten Jahres g√ľltig ist, m√ľssen in den bisherigen Leistungsverzeichnissen √ľber 50 Boden- und Felsklassen aus den verschiedenen ATV-Normen durch einheitliche Homogenbereiche ersetzt werden. Doch wie werden sie definiert und beschrieben, was muss zus√§tzlich untersucht werden, wie m√ľssen sich Planer und geotechnischer Sachverst√§ndiger abstimmen, und nicht zuletzt: Was verbessert sich f√ľr den Kalkulator? Vorgestellt werden die wesentlichen Ver√§nderungen.

Empfehlungen f√ľr die Anforderungen an die hydraulische Durchl√§ssigkeit des Systems Erdw√§rmesonde
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (2/2016)
Erdw√§rmesondenbohrungen m√ľssen abgedichtet werden. Aber wie dicht ist ‚Äědicht‚Äú? Und welche Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Erdw√§rmesonden sind notwendig, damit ‚Äědicht‚Äú auch dicht bleibt? Die Staatlichen Geologischen Dienste haben nun eine Zusammenstellung der im System Erdw√§rmesonde wirkenden Parameter und Einflussgr√∂√üen erarbeitet und Empfehlungen f√ľr die Anforderungen an die Abdichtung von Erdw√§rmesonden vorgelegt.

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