Die Grenzen des Wachstums als Rechtsfrage
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2022)
Von „Zero Waste“ zur „Circular Economy“

Umwelt-Rechtswissenschaft und Naturwissenschaften in interdisziplinärer Perspektive
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2022)
Unser Jubilar Reinhard Hendler ist einer der ganz wenigen Staatsrechtslehrer, die sich aktiv um eine interdisziplinäre Kooperation der Rechtswissenschaft mit den Naturwissenschaften und gemeinsame Forschungsthemen bemüht haben. In einem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Interdisziplinarität legt er die Notwendigkeiten, aber auch die immensen Schwierigkeiten dar, einen Dialog zwischen dem Umweltrecht – als Sub-Referenzgebiet diente ihm das Chemikalienrecht – und korrespondierenden naturwissenschaftlichen Fächern in Gang zu setzen.

Der Fulfilment-Dienstleister im Produktsicherheitsrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Mit dem neuen ProdSG 2021 fand erstmals der Fulfilment-Dienstleister Eingang ins nationale Produktsicherheitsrecht, nachdemer zuvor schon vomeuropäischen Gesetzgeber imRahmen der EU-Marktüberwachungsverordnung anerkannt worden war.Mit demvorliegenden Beitrag soll der Versuch unternommen werden, den neuenWirtschaftsakteur imProduktsicherheitsrecht vorzustellen, ihn von anderen Akteuren abzugrenzen und schließlich seine Pflichten darzustellen.

Neuerungen im Bereich der In-vitro-Diagnostika
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Am 26.5.2022 endete gemäß Art. 113 Abs. 2 VO (EU) 2017/746 die fünfjährige Übergangsfrist der EU-Verordnung 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (im Folgenden IVDR genannt), die am 26.5.2017 in Kraft getreten ist. Somit ist die Richtlinie 98/79/EG (im Folgenden IVDD genannt) sowie der Beschluss 2010/227/EU aufgehoben. Zum Geltungsbeginn der IVDR soll die folgende Abhandlung einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen imBereich der In-vitro-Diagnostika verschaffen.

Neue Regelungen zu PFAS in Lebensmitteln
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Das europäische Lebensmittelrecht gehört zu den strengsten weltweit. Es wird ständig an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. In jüngerer Zeit haben sich die Experten der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten mit neuen Regelungen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) beschäftigt. Dieser Artikel soll einen Überblick zu den neu geplanten Regelungen und deren Hintergrund geben.

Kosmetische Mittel müssen sicher sein – ein Kernanliegen des europäischen Kosmetikrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
„Nicht sicher“ – wie ist dieser Begriff auf der Basis des Kosmetikrechts zu interpretieren, welche Verpflichtungen ergeben sich daraus für Kosmetikunternehmer:innen und wie geht das CVUA Karlsruhe als ein amtliches Kosmetiküberwachungslabor mit Abweichungen um?

Sanktionierbarkeit von Verstößen gegen die POPVerordnung und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Die POP-Verordnung enthält spezifische Vorgaben für sogenannte persistente organische Schadstoffe (engl.: persistent organic pollutants - POP). Die besondere Regelungsbedürftigkeit für diese Stoffe ergibt sich aus deren Eigenschaft als persistente Stoffe. Dies bedeutet, dass sie für lange Zeit in der Umwelt verbleiben, sich über die Nahrungskette anreichern, über große Entfernungen in der Umwelt (über Luft undWasser) transportiert werden und die menschliche Gesundheit und die Umwelt schädigen können.

Verarbeitete tierische Proteine in der Tierernährung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2021)
Täglich werden in Deutschland und Europa zahlreiche Tiere geschlachtet. Hierbei fallen nicht nur Edelteilstücke wie Filet, Keule etc., sondern auch eine Vielzahl an Schlachtnebenprodukten an (sog. fünftes Viertel), die jedoch nicht sämtlich für die menschliche Ernährung verwendet werden.

Produktinformationen fĂĽr die medizinische Notfallberatung nach Art. 45 CLP-VO - aktueller Sachstand
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2021)
Der umfassende Zugriff auf Produktdaten unterstützt die Arbeit der Giftinformationszentren (GIZ) in Deutschland und in Europa. Sie sind wichtige Akteure der modernen Notfallmedizin und erstemedizinische Ansprechpartner in fast allen Vergiftungsfällen. Die GIZ arbeiten telemedizinisch, vorwiegend unterstützen siemedizinisches Fachpersonal bei der Versorgung vergifteter Patienten durch medizinischen Rat zur spezifischen Diagnostik und Therapie, beraten aber auch Bürgerinnen und Bürger direkt, insbesondere bei unklaren Vergiftungen oder Vergiftungsverdacht.

Bereitstellungsbeschränkungen und -verbote durch Rechtsverordnungen – eine Analyse des neuen § 8 Abs. 2 ProdSG-E
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2021)
Nach fast zehn Jahrenwird das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) vom 8.11.20111 erstmals grundlegend reformiert. Hintergrund der Reform ist das europäische Unionsrecht im Allgemeinen und der Erlass der Verordnung (EU) 2019/1020 (sog. EU-Marktüberwachungsverordnung)2 im Besonderen.

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