20 Jahre Stoffrecht: Woher kam es? Wohin geht es? (Teil I)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
„Neue Rechtsgebiete suchen ihre Einheit in Fachpublikationen: Dafür steht die neue Zeitschrift für Stoffrecht!“. So beschrieb Udo Di Fabio vor 20 Jahren die Erwartungen an diese neue Zeitschrift. Das Jubiläumgibt Anlass zu fragen, wie weit diese Einheit gediehen ist, worin sie überhaupt besteht und welche Lernprozesse Regulierer und Regulierte bei alledemschon durchlaufen und noch vor sich haben.

Ausnahmen und Abweichungen von Zielen der Raumordnung – Effektive Instrumente eines neuen „Deutschlandtempos“?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Nach § 6 Abs. 1 ROG können in einem Raumordnungsplan Ausnahmen von Zielen der Raumordnung festgelegt werden, nach § 6 Abs. 2 S. ROG soll die zuständige Raumordnungsbehörde einem Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung stattgeben, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührtwerden.

Die Neuausrichtung der Raumverträglichkeitsprüfung im Raumordnungsgesetz und ihr Verhältnis zur Umweltverträglichkeitsprüfung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Aufgabe der Raumordnung ist gemäß § 1 Abs. 1 ROG bekanntlich die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. Dies geschieht dadurch, dass die unterschiedlichen Anforderungen an den Raum– also auch die durchaus häufig im Widerstreit befindlichen Interessen – aufeinander abgestimmt werden.

Wie verbindlich sind die Ziele der Raumordnung (noch)?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Zur Novelle der Abweichung von den Zielen der Raumordnung (§ 6 Abs. 2 ROG) durch das ROGÄndG

Differenzierungen des Immaterialgüterschutzes im Stoffrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
In der praktischen Anwendung des Stoffrechts überlappen sich oft verschiedene Schutzrechte, die zumTeil sehr unterschiedliche Zielrichtungen verfolgen. Zunächst ist dabei der Unterlagenschutz zu nennen.

Das neue Safety-Gate-Recht – alter Wein in neuen Schläuchen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Informationen sind im Produktsicherheitsrecht ein wichtiges Gut: Die Marktüberwachungsbehörden benötigen etwa produktbezogene Informationen insbesondere im Zusammenhang mit (besonders) gefährlichen Produkten, um darauf mit entsprechenden Marktüberwachungsmaßnahmen reagieren zu können.

Agrarholzkulturen als Schnittstelle für eine Kooperation der Wasser- mit der Landwirtschaft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2023)
Eine nachhaltige Kulturlandschaftsentwicklung wird zunehmend durch sektorale und konkurrierende Gesetze und Verwaltungshandeln behindert. Bundesweit werden dadurch Umsetzungsprozesse wie die der WRRL [1] erschwert. So weisen derzeit nur ca. 7 % der sächsischen Fließgewässer-Wasserkörper einen guten ökologischen Zustand auf (3. Bewirtschaftungsplan, Dez. 2021). In Sachsen wie auch bundesweit besteht ein erheblicher Handlungsbedarf, um die bisher bis 2027 angestrebte Zielerreichung sicherzustellen.

Die verpflichtende Einführung der Wärmeplanung durch das Wärmeplanungsgesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2023)
Mit dem Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), das zum 1.1.2024 in Kraft getreten ist, werden die Grundlagen für eine verbindliche und systematische Einführung einer flächendeckenden Wärmeplanung geschaffen.

Der Fall MOCA: Schwachstellen des REACHZulassungsverfahrens
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.

Wegweisende Entscheidung: Das „Thermofenster- Urteil“ des EuGH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Vorbote für eine Kehrtwende der Herstellerhaftung?

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