Prospects of a Civil Nuclear Liability Regime in the Framework of the European Union
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2010)
Bericht über einen Workshop der Europäischen Kommission und der Brussels Nuclear Law Association, 17./18.6.2010, Brüssel

Anmerkung zu BGH – I ZR 186/07
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Das Urteil des BGH1 ist eine der wichtigsten Entscheidungen der letzten Jahre. Denn mit diesem Beschluss verabschiedet sich der BGH von seiner umstrittenen Zulassungsnummer- Rechtsprechung (Urteil des BGH vom 23. Juni 1994 – I ZR 73/92 – Zulassungsnummer I – NJW 1995, 137 ff.; Urteil des BGH vom 30. Nov. 1995 – I ZR 194/93 – Zulassungsnummer II – WRP 1996, 210 ff.; Urteil des BGH vom 14. Nov. 2002 – I ZR 134/00 – Zulassungsnummer III – WRP 2003, 268, 269), die seit Jahren in der Literatur heftig kritisiert wurde (Ouart, WRP 2005, 323 ff., Kamann, WRP 2004, 72 ff., Kaus, StoffR 2004, 136 ff.). Die bisherige Rechtsprechung galt als äußerst importfreundlich.

Strenge Voraussetzungen, enge Grenzen – Nicht jeder Verstoß führt zum Rückruf eines Lebensmittels
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Anmerkung zum Urteil des VGH Mannheim vom 2.3.2010

Das Registrierungsdossier im Compliance Check
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Die REACH-VO setzt mit den detaillierten Vorschriften zur Registrierung auf eigenverantwortliches Handeln der Akteure. Die Verantwortung für die Angemessenheit der vorgelegten Informationen einschließlich nachvollziehbarer Risikomanagementmaßnahmen liegt beim Registranten. Die Kontrollen der Agentur und der nationalen Behörden sind begrenzt. Zunächst wird die Registrierung von der Agentur nur auf formale Vollständigkeit geprüft. Die Agentur entscheidet sodann über Durchführung oder Nichtdurchführung von Tierversuchen, die im Registrierungsdossier vorgeschlagen werden. Stichprobenartig – bei etwa 5 % der Dossiers aus jedem Mengenband – führt die Agentur einen sogenannten compliance check durch. Nachfolgend wird die Struktur des compliance check näher beleuchtet.

Beschränkungen nach REACH und die deutsche Chemikalien-Verbotsverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Der nachfolgende Beitrag befasst sich zum einen mit dem Beschränkungskapitel der REACH-VO und zum anderen mit der deutschen Chemikalien-Verbotsverordnung. Nach einem kurzen Blick auf die rechtliche Ausgangssituation (dazu I.) soll zunächst untersucht werden, wie sich die Vorschriften der deutschen Chemikalien-Verbotsverordnung zu dem Beschränkungskapitel der REACH-VO verhalten (dazu II.). Anschließend soll die konkrete Ausgestaltung des Pflichten-Ausnahme-Systems der Chemikalien-Verbotsverordnung beleuchtet werden (dazu III.). Als Referenzfall soll jeweils der Stoff Methylendiphenyl-Diisocyanat (MDI), CAS-Nr. 26447-40-5, EG-Nr. 247-714-0, dienen, der mit dem R-Satz R 40 zu kennzeichnen ist und in Klebund Füllstoffen in Baumärkten zum Verkauf angeboten wird.

Uranentfernung in der Trinkwasseraufbereitung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2010)
In einem Forschungsvorhaben wurden die wissenschaftlich-technischen Grundlagen zur Uranentfernung in der Trinkwasseraufbereitung ermittelt.

Vier Jahre ölfreie rein metallisch dichtende Gasabsperrschieber
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (5/2010)
„Ölteppich verursacht Fischsterben“, „Tanker verliert Öl“, „Ölspur auf Bundesstraße“, „Feinstaub in deutschen Städten“ – solche oder ähnliche Schlagzeilen hat sicherlich schon jeder gelesen. Weit weniger bekannt und weniger spektakulär sind Langzeitwirkungen durch den Einsatz von ölgefüllten Gasabsperrschiebern in Erdgasleitungen.

Beitrag der Landwirtschaft zu diffusen Phosphateinträgen in die Hydrosphäre
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2010)
In Deutschland und in vielen anderen Industriestaaten werden seit Beginn der Nachkriegszeit durch Düngung größere Mengen an Phosphor (P) zugeführt als mit den Ernteprodukten abgefahren. Dies sollte der Sicherung eines hohen Ertragsniveaus dienen. Infolge dieser Überversorgung wurden landwirtschaftlich genutzte Böden, Gewässer und Gewässersedimente mit Phosphaten angereichert. Der vorliegende Beitrag verschafft eine Übersicht über die langfristige Entwicklung des Phosphorüberhanges in der Landwirtschaft Deutschlands und seine Folgen für Böden und Hydrosphäre.

Von der Datenflut zum Workflow: Mit webbasierter Software das Gefahrstoffmanagement im Griff
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2010)
Bei den Berliner Wasserbetrieben kommen eine Vielzahl von Chemikalien wie Fäll- und Flockungshilfsmittel in den Klärwerken, Desinfektionsmittel in den Wasserwerken, Kühlschmierstoffe, Farben und Lacke in der Instandhaltung oder die vielen Laborchemikalien in der Laboranalytik zum Einsatz. Um das Gefahrstoffmanagement effizienter handhaben zu können, kam eine webbasierte Softwarelösung zum Einsatz.

Der Glanz täuscht: BUND warnt vor Risiken durch Nanosilber-Produkte
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2010)
Der Einsatz winzigster Silberpartikel in immer mehr Alltagsprodukten gefährdet die Wirkung des in der Medizin als wichtiges Antibiotikum verwendeten Silbers. Der wachsende Eintrag dieses so genannten Nanosilbers in die Umwelt führt außerdem bei Menschen und Tieren zu bislang unbekannten Gesundheitsrisiken, warnt der BUND.

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