Informationsverpflichtungen nach Art. 33 der REACH-Verordnung und mögliche zivilrechtliche Folgen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Mit der seit Mitte 2007 nach langjĂ€hrigen Diskussionen und zĂ€hen Verhandlungen in Kraft getretenen REACHVerordnung (EG) Nr. 1907/2006 wurde eine grundlegende Neuregelung der bisherigen Stoffpolitik in Europa eingeleitet. Nach dem Prinzip „no data, no market“ dĂŒrfen innerhalb des EuropĂ€ischen Wirtschaftsraums nur noch chemische Stoffe in Verkehr gebracht werden, die vorher dort registriert worden sind.

REACH: Vom „Stoff im Stoff“ oder der Mythos des Gemischs (vormals Zubereitung) Teil II
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2011)
Mit der Anwendung der Stoffdefinition werden die Weichen fĂŒr die stoffrechtliche Betrachtung gestellt, die eine Substanz wĂ€hrend ihres gesamten Lebenszyklus erfahren wird. Die Bedeutung des Stoffbegriffs kann daher kaum ĂŒberschĂ€tzt werden. Hersteller und Importeure sind dabei darauf angewiesen, die IdentitĂ€t ihrer Stoffe rechtssicher abbilden zu können.

Probenahme und Analytik von Dioxinen, PCB, PAH und verwandten Verbindungen
© TK Verlag - Fachverlag fĂŒr Kreislaufwirtschaft (12/2010)
Die polychlorierten Dibenzo-p-dioxine und Dibenzofurane, gemeinhin als Dioxine bekannt, sind die bekanntesten Vertreter anthropogener hochtoxischer Stoffe, die schon in Spuren- und Ultraspurenbereichen umwelt- und gesundheitsrelevante Effekte hervorrufen.

Der brandenburgische Leitfaden fĂŒr die Beurteilung erheblicher und irrelevanter StoffeintrĂ€ge in Natura-2000-Gebiete
© TK Verlag - Fachverlag fĂŒr Kreislaufwirtschaft (12/2010)
GemĂ€ĂŸ Artikel 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie ist eine PrĂŒfung der VertrĂ€glichkeit von PlĂ€nen und Projekten mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebietes erforderlich, soweit derartige PlĂ€ne und Projekte geeignet sein könnten, einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen ein entsprechendes Gebiet erheblich zu beeintrĂ€chtigen. Diese Vorgaben wurden mit § 34 BNatSchG auf Bundesebene und mit § 26 d BbgNatSchG im Land Brandenburg umgesetzt.

Sicherheit am Bau: Gefahrstoff-Informationssystem schĂŒtzt vor Chemikalien
© Deutscher Fachverlag (DFV) (11/2010)
Die moderne Bauwirtschaft verwendet in großem Umfang und mit steigender Tendenz Produkte der chemischen Industrie. Beim Verarbeiten dieser Produkte und auch beim Baustoffrecycling können fĂŒr die BeschĂ€ftigten gesundheitliche GefĂ€hrdungen entstehen. Das Gefahrstoff-Informationssystem der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft soll vor Gesundheitsgefahren schĂŒtzen.

Entwicklung des EU-Stoffrechts: Vergleich der Regelungen fĂŒr Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukte und Chemikalien
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2010)
Die Umweltpolitik ist heute ein wichtiger Politikbereich der EuropĂ€ischen Union (EU), und der Umwelt-Acquis gehört zu den fortschrittlichsten Umweltgesetzgebungen weltweit. Erste AktivitĂ€ten beginnen in den 1960er Jahren mit einer Reihe von Einzelregelungen und fĂŒhren 1972 zum ersten Umwelt-Aktionsprogramm. PrimĂ€rrechtlich wird die Umweltpolitik erstmals in die Einheitliche EuropĂ€ische Akte aufgenommen. Das mittlerweile sechste Umwelt-Aktionsprogramm definiert, ebenso wie der Lissabon-Vertrag, eine nachhaltige Entwicklung als Ziel der Umweltpolitik.

Selbstbedienungsverbot gemĂ€ĂŸ Chemikalien-Verbotsverordnung trotz BeschrĂ€nkung nach Anhang XVII REACH-VO
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Im Zuge der Anpassung des deutschen Chemikalienrechts an den durch REACH-1 und CLP-Verordnung2 geĂ€nderten europĂ€ischen Rechtsrahmen steht derzeit die Novellierung der ChemVerbotsV3 an. In diesem Kontext wird sich der Gesetzgeber die Frage stellen mĂŒssen, welche Wechselwirkungen zwischen nationalen Bestimmungen und den europarechtlichen Vorgaben bestehen und inwieweit die Anpassung des europĂ€ischen Rechtsrahmens die Überarbeitung der Regelungen der deutschen Chemikalienverbotsverordnung notwendig macht.

Vorsicht, Biozide! Ein Überblick ĂŒber die WerbebeschrĂ€nkungen fĂŒr Biozid-Produkte nach § 15 a Abs. 2 ChemG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Biozid-Produkte sind en vogue. Zum einen ermöglicht es diese Produktkategorie, bestimmte Erzeugnisse nunmehr aus dem strikten Regulierungs-Regime des Arzneimittelrechts herauszulösen und ohne arzneimittelrechtliche Zulassung zu vertreiben, wie es derzeit etwa fĂŒr Desinfektionsmittel lebhaft diskutiert wird1. Zum anderen laufen manche Borderline-Produkte, die bislang als kosmetische Mittel, Tierkosmetika etc. vertrieben wurden, Gefahr, zu einem Biozid-Produkt heraufgestuft und damit einer strengeren Regulierung unterworfen zu werden.

Mogelpackung - Schweizer Wissenschaftler warnen vor Mineralöl-Aromaten aus Recyclingkarton
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2010)
Allein in Deutschland verarbeitet die Industrie ĂŒber 15 Millionen Tonnen Altpapier und Altpappe im Jahr. Untersuchungen Schweizer Chemiker könnten diesen gut geschmierten Kreislauf ins Stocken bringen. Aus Recyclingkarton gelangen aromatenhaltige Mineralöle in die Nahrungsmittel – und zwar mehr, als gut ist.

Verantwortung fĂŒr den Havariefall - Notfallmanagement bei Transport- und LagerunfĂ€llen
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2010)
Chemikalien werden tĂ€glich in großen Mengen auf Straße, Schiene oder Wasserwegen befördert. Bei UnfĂ€llen ist qualifizierte Hilfe gefordert. Der Beitrag der Chemischen Industrie hierzu ist das Transport-Unfall-Informations und Hilfesystem – kurz TUIS. Auch Unternehmen der Entsorgungswirtschaft können diese Hilfe in Anspruch nehmen.

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