REACH: Zur Durchführung von Stoffsicherheitsbeurteilungen ist eine handhabbare und verständliche Unterstützung erforderlich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2009)
Arbeiten und Umgang mit Chemikalien, mit Zubereitungen und aus ihnen hergestellten Erzeugnissen bedeutet in vielen Fällen auch Exposition – d. h. Kontakt von Mensch und Umwelt mit unterschiedlichen Stoffen. Kurz oder lang, einmal oder wiederholt, auf ganz verschiedenen Wegen, manchmal in niedrigen, manchmal in hohen Konzentrationen. Dieser Kontakt kann gewollt sein und bewusst geschehen, z. B. bei Duftstoffen, Hautpflegemitteln, Nahrungsmittelzusatzstoffen. Expositionen finden aber auch unbeabsichtigt statt.

Das Verwendungsverbot für Azo-Farbstoffe in der Bedarfsgegenständeverordnung – absolute Nulltoleranz oder analytische Nachweisbarkeitsgrenze?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2009)
Azofarbstoffe sind synthetische Farbstoffe, die aus einer chemischen Stickstoff-Doppelbindung bestehen, die als Farbträger dient. In der Textilindustrie werden sie zum Färben von Wolle, Baumwolle, Seide, Kunstseide oder Leinen eingesetzt. Die große Masse der Azo-Farbstoffe ist gesundheitlich völlig unbedenklich und wird daher industriell in großem Umfang bei der Färbung von Textilien eingesetzt. Einige wenige dieser Azo-Farbstoffe hingegen können Amine freisetzen, die im Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen.

REACH: Vorregistriert oder registriert? – Das ist die Frage
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2009)
Zur Empfehlung der ECHA an die Verwender von Phasein-Stoffen und an bestimmte, von der Registrierungspflicht ausdrücklich ausgenommene Normadressaten vorzuregistrieren – und den Folgen der Nichtbeachtung dieser Empfehlung.

Der Risikobegriff im Gefahrstoffrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2009)
Mit Novellierung des europäischen Chemikalienrechts durch REACh ist eine neue Diskussion über die Gefährlichkeit von Chemikalien entbrannt. Durch REACh wurden neue Maßstäbe im Umgang mit gefährlichen Stoffen gesetzt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Risikomanagement. Um ein gutes Risikomanagement betreiben zu können, ist es essenziell zu wissen, wie das Risiko eines gefährlichen Stoffes zu definieren ist. Dieser Beitrag soll daher eine Risikodefinition für das Gefahrstoffrecht liefern.

Aktuelle Anwendungsfragen bei REACH-VO und Biozid-RL
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2009)
Teil 2: Unklare Reichweiten der Tatbestände für Handlungspflichten

REACH und Export – Eine Erwiderung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2009)
Die Referentin in der Abteilung Recht und Steuern des Verbandes der Chemischen Industrie e.V. (VCI), Claudia Aubel-Pump, hat in der Stoffrecht die Auffassung vertreten, das nach dem Verständnis des REACH-Verordnungsgebers die auf die Herstellung einer Chemikalie folgende Ausfuhr kein Inverkehrbringen im Sinne des Art. 3 Nr. 12 REACH-V sei.

Das Rechtsinstitut der Vorregistrierung unter der REACH-Verordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2009)
Mit Wirkung zum 1. Juni 2007 ist die so genannte REACH Verordnung in Kraft getreten. Ein wesentliches Element der Verordnung, die aufgrund ihrer Rechtsnatur unmittelbar in der Europäischen Union gilt, ist das Element der Registrierung von Stoffen bzw. Stoffen in Zubereitungen durch deren Hersteller bzw. Importeure.

Rechtsfragen bei der vor-Ort-Herstellung von Biozid- Produkten – Eine Replik auf Florian Meyer: Auch Verwendungen können genehmigungspflichtig sein
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2009)
Richtig ist sicherlich, dass die Frage der vor-Ort-Herstellung von Biozid-Produkten keine Beachtung im Text der Biozid-Richtlinie gefunden hat. Die Gesetzgeber der Biozid- Richtlinie sind davon ausgegangen, dass kein Fall denkbar ist, bei dem ein „in Verkehr bringen“ vor dem Verwenden fehlen kann. (Nur dann stellt sich überhaupt die Frage, ob auch gegen den Verwender eines nicht zugelassenen Biozid-Produkts vorgegangen werden kann).

In-situ-Herstellung von Biozid-Produkten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2009)
Das Biozidrecht wird von Behörden und Wettbewerbshütern im Vergleich zu anderen Produktbereichen bisher eher stiefmütterlich behandelt. Dennoch häufen sich auch hier die Auseinandersetzungen und jedem beteiligten Rechtsanwender wird schnell klar, dass er es mit einer unausgegorenen Materie zu tun hat, die eine Fülle an Rechtsfragen mit sich bringt. Ein Graubereich stellt insbesondere die sog. In-situ-Herstellung von Biozid-Produkten dar. Gemeint ist damit, dass derjenige, der ein Biozid-Produkt zu eigenen Zwecken an- und verwendet, es auch selbst herstellt, beispielsweise mit einer dafür vorgesehenen Produktionseinheit. Welche Fragen die In-situ-Herstellung aufwirft und welche Lösungsansätze bestehen, zeigt der nachfolgende Beitrag.

Recycling von Seltenerdelementen aus Leuchtstoffen
© TK Verlag - Fachverlag fĂĽr Kreislaufwirtschaft (12/2008)
Vor dem Hintergrund der Rohstoffverknappung und der Monopolisierung des Marktes der Seltenerdelemente gibt es aufwendige Verfahrensentwicklungen, die gemeinsam von den Leuchtstoff-Lampenherstellern und Herstellern von Kathodenstrahlröhren (CRT) mit Forschungsinstituten vorgenommen wurden [1, 2, 3]. Diese Entwicklungen sind Gegenstand dieser Veröffentlichung.

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