Nanotechnologie ‚Äď Regulatorische und haftungsrechtliche Herausforderungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2010)
Nanotechnologie ist ein Sammelbegriff f√ľr eine breite Palette von Technologien, die in grundverschiedenen Disziplinen verwendet werden. Sie gilt als eine der wichtigsten Technologien dieses Jahrhunderts und ihr Marktpotential wird auf bis zu eine Billion Euro im Jahr 2015 gesch√§tzt. Schon heute werden in einer Vielzahl von Produkten Nanomaterialien verwendet. Die Anwendung der Nanotechnologie reicht von der Chemie-, √ľber die Elektro- und Umweltindustrie bis hin zur Kosmetik-, Lebensmittel-, Pharma-, und Medizinprodukteindustrie. So werden etwa im Bereich der medizinischen Anwendung Salben oder Verbandsmaterialien mit Nanosilber versetzt, um eine antibakterielle Wirkung zu erzielen.

Sch√∂nheitsclaims f√ľr Lebensmittel? Welche Kriterien gelten f√ľr ihre rechtliche Bewertung?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2009)
Der Trend der vergangenen Dekade zu √∂kologisch erzeugten Lebensmittel geht einher mit einer wachsenden Anzahl von verarbeiteten Lebensmitteln, die dem Verbraucher einen Zusatznutzen f√ľr die Gesundheit oder im Hinblick auf den N√§hrwert solcher Produkte versprechen. Solche funktionellen Lebensmittel und die Claims, die sie begleiten, sind beim Verbraucher durchaus erfolgreich. Funktionelle Lebensmittel sollen vorteilhaft sein f√ľr die Verdauung, die Gewichtsreduzierung, f√ľr die Wachstumsphase und alle sonstigen m√∂glichen physiologischen Umst√§nde, aber auch f√ľr die Stimmungsaufhellung oder besseres Denkverm√∂gen und Konzentration.

Die Abgrenzung der Biozid-Produkte von Arzneimitteln & Co. ‚Äď ein Update
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2009)
Die ‚ÄěBorderline‚Äú zwischen Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln, Tierkosmetika und √§hnlichen Produkten andererseits war bis vor kurzem ein von der gerichtlichen Praxis weitgehend unbestelltes Feld. Das hat sich ge√§ndert: Inzwischen hat die Rechtsprechung erste Furchen bei der Abgrenzung von Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln & Co. andererseits gezogen.

Ausgewählte rechtliche Aspekte zu Doping im Sport im Kontext des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2009)
Bei Dopingkontrollen von Sportlern durch die Sportverbände und die nationalen sowie internationalen Anti Doping Agenturen (z. B. Nationale Anti Doping Agentur (NADA) Deutschland, World Anti-Doping Agency (WADA)) wird regelmäßig u. a. auch der Konsum von Betäubungsmitteln nachgewiesen. Der Beitrag befasst sich mit Fragestellungen von Doping im Sport bei der Verwendung von Betäubungsmitteln. Insbesondere wird auf die Frage eingegangen, ob durch Erweiterungen der Anlagen des Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Dopingsubstanzen wie anabole Steroide in das BtMG einbezogen werden können.

Keine Geltung von REACH f√ľr Pflanzen und landwirtschaftliche Erzeugnisse
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2009)
Der folgende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob und inwiefern Pflanzen im Allgemeinen und pflanzliche landwirtschaftliche Erzeugnisse im Besonderen von der REACH-Verordnung erfasst werden und damit etwa der Registrierung unterliegen können. Insofern ist zunächst zu diskutieren, ob eine Pflanze als solche als Stoff im Sinne von REACH zu qualifizieren ist (dazu I.). Ist dies zu verneinen, gilt es weiter zu untersuchen, ob eine Pflanze jedenfalls dann als Stoff anzusehen ist, wenn sie geerntet und anschließend getrocknet wird (dazu II.).

Aktuelle Anwendungsfragen bei REACH-VO und Biozid-RL Teil 3: Kartellrechtliche Fragestellungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2009)
In Teil 1 unseres Beitrags hatten wir zunächst die zentralen Verpflichtungen der REACH-VO (EG-VO 1907/2006) und der Biozid-RL (RL 98/8) beleuchtet.

Kompetenz zur Errichtung der Europ√§ischen Agentur f√ľr chemische Stoffe ‚Äď (Vertrags-)L√ľcke zwischen Theorie und Praxis in der Europ√§ischen Union
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2009)
Die Einrichtung der Europ√§ischen Agentur f√ľr chemische Stoffe (ECHA) hat schon im Vorfeld viel Aufsehen erregt. Insbesondere die Frage, ob und in welchem Rahmen die EU berechtigt ist, eine solche Agentur einzusetzen, war und ist Gegenstand zahlreicher rechtlicher Beitr√§ge. √úberwiegend wird davon ausgegangen, dass die EU mit der Errichtung der ECHA in ihrem Kompetenzrahmen gehandelt hat. Dieser Beitrag zeigt die Problematiken einer solchen Sichtweise auf und kommt zu dem Schluss, dass sich die Errichtung der ECHA au√üerhalb der Gemeinschaftsvertr√§ge bewegt.

Der Streit um den Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln ‚Äď Bringt die neue EU-Zulassungsverordnung eine abschlie√üende Kl√§rung?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2009)
Das Pflanzenschutzrecht ist eine in j√ľngerer Zeit sich rasch fortentwickelnde Materie. Nachdem dieses Rechtsgebiet f√ľr lange Zeit eher eine nationale Angelegenheit der europ√§ischen Mitgliedstaaten war, hat seit Inkrafttreten der Richtlinie 91/414/EWG √ľber das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (‚ÄúPflanzenschutz-RL‚ÄĚ) eine Harmonisierung eingesetzt, die in der Folge auch den deutschen Gesetzgeber hat aktiv werden lassen. Die in verschiedenen Erscheinungen bereits seit 1937 bestehende deutsche Regelung wurde mit dem Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (‚ÄúPflSchG‚ÄĚ) neu geregelt, um die Vorgaben der Richtlinie zu implementieren.

Haftungsrechtliche Aspekte der neuen CLP Verordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2009)
Die CLP Verordnung (Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures) √ľber die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, (auch GHS Verordnung2 genannt) ist am 20. Januar 2009 in Kraft getreten. Sie ist in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht. Bisher richtete sich die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen nach der Stoffrichtlinie und der Zubereitungsrichtlinie. Diese Richtlinien werden nun durch die CLP Verordnung ersetzt und zum Teil erweitert.

Revision der EU-Biozid-Gesetzgebung: Bewertung des Vorschlags der Europ√§ischen Kommission f√ľr eine Verordnung √ľber das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2009)
Biozide sind unverzichtbar f√ľr den hohen Gesundheits- und Hygienestandard unserer Gesellschaft. Sie sichern und verbessern die Qualit√§t von Produkten und industriellen Prozessen. Als Desinfektionsmittel oder Sch√§dlingsbek√§mpfungsmittel sch√ľtzen sie vor gef√§hrlichen Krankheiten bzw. ihren √úbertr√§gern, und sie werden zum Schutz leicht verderblicher Materialien eingesetzt.

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