Arzneimittel fĂŒr neuartige Therapien (ATMP) im zentralisierten europĂ€ischen Zulassungsverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Die Verordnung 1394/2007/EG ĂŒber Arzneimittel fĂŒr neuartige Therapien hat das europĂ€ische Arzneimittelrecht um Sondervorschriften fĂŒr somatische Zelltherapeutika, Gentherapeutika und biotechnologisch bearbeitete Gewebeprodukte ergĂ€nzt. Seit 30. Dezember 2008 gilt sie unmittelbar in jedem Mitgliedstaat und regelt die Voraussetzungen des Inverkehrbringens dieser biotechnisch hochspezifischen Produkte in der EuropĂ€ischen Union einschließlich ihrer Überwachung und Pharmakovigilanz.

Die neue Parallelimport-Regelung in Art. 52 VO 1107/2009 – GewĂ€hrleistung eines freien und sicheren Handels von Pflanzenschutzmitteln in Europa?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Im Rahmen der Reform des europÀischen Pflanzenschutzrechts hat der Gesetzgeber der EuropÀischen Union den Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln durch Art. 52 Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erstmals rechtlich kodifiziert.

Informationsverpflichtungen nach Art. 33 der REACH-Verordnung und mögliche zivilrechtliche Folgen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Mit der seit Mitte 2007 nach langjĂ€hrigen Diskussionen und zĂ€hen Verhandlungen in Kraft getretenen REACHVerordnung (EG) Nr. 1907/2006 wurde eine grundlegende Neuregelung der bisherigen Stoffpolitik in Europa eingeleitet. Nach dem Prinzip „no data, no market“ dĂŒrfen innerhalb des EuropĂ€ischen Wirtschaftsraums nur noch chemische Stoffe in Verkehr gebracht werden, die vorher dort registriert worden sind.

Verbotene Dopingstoffe – Transparente oder kryptische Regelungen im Arzneimittelgesetz? Teil II
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2011)
Wie bereits im ersten Teil ausgefĂŒhrt, befassen sich nur vereinzelte publizierte Gerichtsentscheidungen mit strafrechtsrelevanten Dopingsachverhalten im AMG.

REACH: Vom „Stoff im Stoff“ oder der Mythos des Gemischs (vormals Zubereitung) Teil II
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2011)
Mit der Anwendung der Stoffdefinition werden die Weichen fĂŒr die stoffrechtliche Betrachtung gestellt, die eine Substanz wĂ€hrend ihres gesamten Lebenszyklus erfahren wird. Die Bedeutung des Stoffbegriffs kann daher kaum ĂŒberschĂ€tzt werden. Hersteller und Importeure sind dabei darauf angewiesen, die IdentitĂ€t ihrer Stoffe rechtssicher abbilden zu können.

Der brandenburgische Leitfaden fĂŒr die Beurteilung erheblicher und irrelevanter StoffeintrĂ€ge in Natura-2000-Gebiete
© TK Verlag - Fachverlag fĂŒr Kreislaufwirtschaft (12/2010)
GemĂ€ĂŸ Artikel 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie ist eine PrĂŒfung der VertrĂ€glichkeit von PlĂ€nen und Projekten mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebietes erforderlich, soweit derartige PlĂ€ne und Projekte geeignet sein könnten, einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen ein entsprechendes Gebiet erheblich zu beeintrĂ€chtigen. Diese Vorgaben wurden mit § 34 BNatSchG auf Bundesebene und mit § 26 d BbgNatSchG im Land Brandenburg umgesetzt.

Entwicklung des EU-Stoffrechts: Vergleich der Regelungen fĂŒr Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukte und Chemikalien
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2010)
Die Umweltpolitik ist heute ein wichtiger Politikbereich der EuropĂ€ischen Union (EU), und der Umwelt-Acquis gehört zu den fortschrittlichsten Umweltgesetzgebungen weltweit. Erste AktivitĂ€ten beginnen in den 1960er Jahren mit einer Reihe von Einzelregelungen und fĂŒhren 1972 zum ersten Umwelt-Aktionsprogramm. PrimĂ€rrechtlich wird die Umweltpolitik erstmals in die Einheitliche EuropĂ€ische Akte aufgenommen. Das mittlerweile sechste Umwelt-Aktionsprogramm definiert, ebenso wie der Lissabon-Vertrag, eine nachhaltige Entwicklung als Ziel der Umweltpolitik.

Selbstbedienungsverbot gemĂ€ĂŸ Chemikalien-Verbotsverordnung trotz BeschrĂ€nkung nach Anhang XVII REACH-VO
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Im Zuge der Anpassung des deutschen Chemikalienrechts an den durch REACH-1 und CLP-Verordnung2 geĂ€nderten europĂ€ischen Rechtsrahmen steht derzeit die Novellierung der ChemVerbotsV3 an. In diesem Kontext wird sich der Gesetzgeber die Frage stellen mĂŒssen, welche Wechselwirkungen zwischen nationalen Bestimmungen und den europarechtlichen Vorgaben bestehen und inwieweit die Anpassung des europĂ€ischen Rechtsrahmens die Überarbeitung der Regelungen der deutschen Chemikalienverbotsverordnung notwendig macht.

Vollzug des Chemikalienrechts in Europa
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Die Ziele der EU-Chemikalienverordnung REACH sind ehrgeizig: Es geht um die Verbesserung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzes, den freien Warenverkehr sowie um die Beseitigung von Innovations- und Wettbewerbshemmnissen. Entsprechend hoch waren und sind die Erwartungen. Gleichzeitig waren die BefĂŒrchtungen groß: Sie reichten von unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohem bĂŒrokratischen Aufwand bis hin zu einer uneinheitlichen Umsetzung bzw. einer unterschiedlichen Überwachung durch die Behörden.

Mogelpackung - Schweizer Wissenschaftler warnen vor Mineralöl-Aromaten aus Recyclingkarton
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2010)
Allein in Deutschland verarbeitet die Industrie ĂŒber 15 Millionen Tonnen Altpapier und Altpappe im Jahr. Untersuchungen Schweizer Chemiker könnten diesen gut geschmierten Kreislauf ins Stocken bringen. Aus Recyclingkarton gelangen aromatenhaltige Mineralöle in die Nahrungsmittel – und zwar mehr, als gut ist.

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