§ 17 PflSchG – Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf für die Allgemeinheit bestimmten Flächen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Am 14.2.2012 trat das neue Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) in Kraft. Mit ihm wurden in erster Linie europarechtliche Vorgaben umgesetzt. Damit sind naturgemäß zahlreiche Neuerungen verbunden, u.a. im Bereich der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Eine der neu eingeführten Vorschriften ist § 17 PflSchG, der die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind, regelt. Dieser Beitrag beleuchtet den Rechtsbegriff „Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind“ im Kontext des europäischen Rechts und dessen Umsetzung in das deutsche Recht. Zudem wird der Regelungsumfang in einer Gesamtschau gewertet und einzelne Problembereiche der Vorschrift werden näher erläutert.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Am 14.2.2012 trat das neue Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) in Kraft. Mit ihm wurden in erster Linie europarechtliche Vorgaben umgesetzt. Damit sind naturgemäß zahlreiche Neuerungen verbunden, u.a. im Bereich der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Eine der neu eingeführten Vorschriften ist § 17 PflSchG, der die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind, regelt. Dieser Beitrag beleuchtet den Rechtsbegriff „Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind“ im Kontext des europäischen Rechts und dessen Umsetzung in das deutsche Recht. Zudem wird der Regelungsumfang in einer Gesamtschau gewertet und einzelne Problembereiche der Vorschrift werden näher erläutert.
Das Projekt RecoPhos im Rahmen der Phosphor-RĂĽckgewinnungsstrategien
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Phosphor gilt als limitierender Faktor beim Pflanzenwachstum. Dadurch wird ihm als essentieller Bestandteil der DĂĽngemittelproduktion ein besonderer Stellenwert zugeschrieben.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Phosphor gilt als limitierender Faktor beim Pflanzenwachstum. Dadurch wird ihm als essentieller Bestandteil der DĂĽngemittelproduktion ein besonderer Stellenwert zugeschrieben.
Vergleich der Wirksamkeit natĂĽrlicher und synthetischer Flockungsmittel
mit Blick auf das DĂĽngegesetz
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (4/2012)
Die Flockung ist ein wichtiger Teilschritt der Wasseraufbereitung, bei der gelostes, kolloidales und suspendiertes Material aus dem Wasser entfernt wird. Fruher verwendete Metallsalzflockungsmittel besitzen einige Nachteile, wie hoher Chemikalieneinsatz, Anfall groser Schlammmengen und ihre schlechte Entwasserbarkeit. In den mechanischen Fest/Flussig-Trennverfahren werden heute oft wasserlosliche, geladene Polymere (Polyelektrolyte, (PEL)) als Flockungsmittel eingesetzt [1–4], um eine erhebliche Verbesserung der Leistung bestehender Anlagen und einen okologisch und okonomisch vertretbaren Ablauf von maschinellen Trennprozessen zu erreichen.
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (4/2012)
Die Flockung ist ein wichtiger Teilschritt der Wasseraufbereitung, bei der gelostes, kolloidales und suspendiertes Material aus dem Wasser entfernt wird. Fruher verwendete Metallsalzflockungsmittel besitzen einige Nachteile, wie hoher Chemikalieneinsatz, Anfall groser Schlammmengen und ihre schlechte Entwasserbarkeit. In den mechanischen Fest/Flussig-Trennverfahren werden heute oft wasserlosliche, geladene Polymere (Polyelektrolyte, (PEL)) als Flockungsmittel eingesetzt [1–4], um eine erhebliche Verbesserung der Leistung bestehender Anlagen und einen okologisch und okonomisch vertretbaren Ablauf von maschinellen Trennprozessen zu erreichen.
Landwirtschaftliche Nutzung von BiogasgĂĽlle
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (11/2011)
An der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit mehrere Untersuchungen hinsichtlich des Einsatzes von Gärresten zu verschiedenen Kulturarten in unterschiedliche Applikationsmengen durchgeführt. Ziel dieser Projekte ist es, eine bedarfsgerechte Versorgung der Kulturarten bei gleichzeitiger Beachtung der umwelt- und naturschutzrelevanten Aspekte zu erreichen. Dazu werden zum einen verschiedene Düngermengen appliziert, zum anderen Varianten mit ausschließlich organischer Düngung und mineralisch-organischer Düngung geprüft. Gleichzeitig werden die Versuche durch die Messung klimarelevanter Emissionen begleitet, um so eine Aussage über die Umweltverträglichkeit treffen zu können.
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (11/2011)
An der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit mehrere Untersuchungen hinsichtlich des Einsatzes von Gärresten zu verschiedenen Kulturarten in unterschiedliche Applikationsmengen durchgeführt. Ziel dieser Projekte ist es, eine bedarfsgerechte Versorgung der Kulturarten bei gleichzeitiger Beachtung der umwelt- und naturschutzrelevanten Aspekte zu erreichen. Dazu werden zum einen verschiedene Düngermengen appliziert, zum anderen Varianten mit ausschließlich organischer Düngung und mineralisch-organischer Düngung geprüft. Gleichzeitig werden die Versuche durch die Messung klimarelevanter Emissionen begleitet, um so eine Aussage über die Umweltverträglichkeit treffen zu können.
Sanktionen für Zulassungsinhaber und Parallelhändler nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzmittelrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2011)
Das Pflanzenschutzrecht in Deutschland bedarf einer Neugestaltung. Zum 13.6.2011 ist die neue Pflanzenschutz- Verordnung der EU in Kraft getreten1. Die VO (EG) Nr.1107/2009 löst die bisherigen Pflanzenschutzrichtlinien der EU ab. Die grundlegenden Anforderungen an die Zulassung und das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ergeben sich jetzt unmittelbar aus EU-Recht. Dies erfordert eine Neuausrichtung des deutschen Pflanzenschutzmittelrechts2. Hierzu wurde am 2.9.2011 von der Bundesregierung der Entwurf eines „Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzmittelrechts” in den Bundesrat eingebracht3. In diesem Gesetzentwurf sind auch Regelungen zu Sanktionen vorgesehen, die in der praktischen Rechtsanwendung zu erheblichen Problemen sowohl für Zulassungsinhaber als auch für Parallelhändler führen können.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2011)
Das Pflanzenschutzrecht in Deutschland bedarf einer Neugestaltung. Zum 13.6.2011 ist die neue Pflanzenschutz- Verordnung der EU in Kraft getreten1. Die VO (EG) Nr.1107/2009 löst die bisherigen Pflanzenschutzrichtlinien der EU ab. Die grundlegenden Anforderungen an die Zulassung und das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ergeben sich jetzt unmittelbar aus EU-Recht. Dies erfordert eine Neuausrichtung des deutschen Pflanzenschutzmittelrechts2. Hierzu wurde am 2.9.2011 von der Bundesregierung der Entwurf eines „Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzmittelrechts” in den Bundesrat eingebracht3. In diesem Gesetzentwurf sind auch Regelungen zu Sanktionen vorgesehen, die in der praktischen Rechtsanwendung zu erheblichen Problemen sowohl für Zulassungsinhaber als auch für Parallelhändler führen können.
GROSSTECHNISCHE ERZEUGUNG UND NUTZUNG VON TERRA PRETA
© HAWK Hochschule fĂĽr angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement (10/2011)
Seit September 2010 wird in Rheinland-Pfalz großtechnisch die Palaterra (Pfälzer- Erde) nach dem Vorbild der Terra Preta do indio mit Erfolg hergestellt. Es lassen sich ähnlich wie bei der Kompostierung eine Vielzahl von kommunalen, land- und forstwirtschaftlichen Abfällen und Reststoffe für die Herstellung verwenden. Die Firma Palaterra hat ein eingehaustes geschlossenes Boxenmietensystem entwickelt, dass ganzjährig in einem mehrstufigen Verfahren mit milchsaurer Fermentation und Intensivrotte die Palaterra herstellt. Je nach Verwendungszweck stellt die Firma Palaterra vier verschiedene Produkte (Kultursubstrat, Bodenverbesserungsmittel, organischer Dünger oder Fermentationsstarter) ohne die Verwendung von Torf her.
© HAWK Hochschule fĂĽr angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement (10/2011)
Seit September 2010 wird in Rheinland-Pfalz großtechnisch die Palaterra (Pfälzer- Erde) nach dem Vorbild der Terra Preta do indio mit Erfolg hergestellt. Es lassen sich ähnlich wie bei der Kompostierung eine Vielzahl von kommunalen, land- und forstwirtschaftlichen Abfällen und Reststoffe für die Herstellung verwenden. Die Firma Palaterra hat ein eingehaustes geschlossenes Boxenmietensystem entwickelt, dass ganzjährig in einem mehrstufigen Verfahren mit milchsaurer Fermentation und Intensivrotte die Palaterra herstellt. Je nach Verwendungszweck stellt die Firma Palaterra vier verschiedene Produkte (Kultursubstrat, Bodenverbesserungsmittel, organischer Dünger oder Fermentationsstarter) ohne die Verwendung von Torf her.
DĂśNGEMITTELRECHTLICHE ASPEKTE DES EINSATZES VON BIOKOHLE IN BĂ–DEN
© HAWK Hochschule fĂĽr angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement (10/2011)
Das Düngemittelrecht stellt die letzte "filternde Einheit" vor dem Boden dar. Neben der Ernährung von Nutzpflanzen sind die Bodenfruchtbarkeit und die Vorsorge im Hinblick auf die Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt wesentliche Ziele des Düngemittelrechts. Stoffe, die mit der Zweckbestimmung als Düngemittel, Bodenhilfsstoff oder Kultursubstrat in den Verkehr gebracht und angewandt werden sollen, müssen zugelassen sein. Die Zulassung kann auf EU-Ebene oder nach nationalem Recht erfolgen.
© HAWK Hochschule fĂĽr angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement (10/2011)
Das Düngemittelrecht stellt die letzte "filternde Einheit" vor dem Boden dar. Neben der Ernährung von Nutzpflanzen sind die Bodenfruchtbarkeit und die Vorsorge im Hinblick auf die Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt wesentliche Ziele des Düngemittelrechts. Stoffe, die mit der Zweckbestimmung als Düngemittel, Bodenhilfsstoff oder Kultursubstrat in den Verkehr gebracht und angewandt werden sollen, müssen zugelassen sein. Die Zulassung kann auf EU-Ebene oder nach nationalem Recht erfolgen.
Anforderungen an die Verwendung von Gärprodukten
© Institut fĂĽr Abfall- und Kreislaufwirtschaft - TU Dresden (9/2011)
Oftmals reduziert man die Betrachtung der in Deutschland betriebenen Biogasanlagen allein auf die erzeugte elektrische Energie und/oder die produzierte Methanmenge. Die ausgegorenen, meist flüssigen Fermentationsrückstände, auch als Gärprodukte bezeichnet, spielen aus Sicht des Betrachters meist eine untergeordnete Rolle. Diese reduzierte Betrachtungsweise wird der tatsächlichen Funktion dieses Materials im Stoffkreislauf landwirtschaftlicher Erzeugung bei weitem nicht gerecht. Vielmehr handelt es sich bei Gärprodukten um hochwertige organische Düngemittel, die einen erheblichen Beitrag zum Ressourcenschutz und zur Humusversorgung unserer Böden leisten.
© Institut fĂĽr Abfall- und Kreislaufwirtschaft - TU Dresden (9/2011)
Oftmals reduziert man die Betrachtung der in Deutschland betriebenen Biogasanlagen allein auf die erzeugte elektrische Energie und/oder die produzierte Methanmenge. Die ausgegorenen, meist flüssigen Fermentationsrückstände, auch als Gärprodukte bezeichnet, spielen aus Sicht des Betrachters meist eine untergeordnete Rolle. Diese reduzierte Betrachtungsweise wird der tatsächlichen Funktion dieses Materials im Stoffkreislauf landwirtschaftlicher Erzeugung bei weitem nicht gerecht. Vielmehr handelt es sich bei Gärprodukten um hochwertige organische Düngemittel, die einen erheblichen Beitrag zum Ressourcenschutz und zur Humusversorgung unserer Böden leisten.
Pflanzenschutzmittelrückstände und Gewässerschutz – neue Lösungsansätze
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (8/2011)
Nach wie vor zählt die Gewässerbelastung mit Pflanzenschutzmittelrückständen und deren Metaboliten zu den drängenden Problemen. Dies betrifft die Unklarheit über die tatsächliche Belastungssituation und, dass die Risiken trotz strenger Auflagen im Zulassungsverfahren im „Normalbetrieb“ der PSM-Anwendung entstehen. Darüber hinaus haben die Wasserversorgungsunternehmen erhebliche Probleme dadurch, dass das Pflanzenschutzrecht, das Wasserrecht und das Trinkwasserrecht nicht aufeinander abgestimmt sind. Dies betrifft die Vielzahl der sog. nicht relevanten Metaboliten.
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (8/2011)
Nach wie vor zählt die Gewässerbelastung mit Pflanzenschutzmittelrückständen und deren Metaboliten zu den drängenden Problemen. Dies betrifft die Unklarheit über die tatsächliche Belastungssituation und, dass die Risiken trotz strenger Auflagen im Zulassungsverfahren im „Normalbetrieb“ der PSM-Anwendung entstehen. Darüber hinaus haben die Wasserversorgungsunternehmen erhebliche Probleme dadurch, dass das Pflanzenschutzrecht, das Wasserrecht und das Trinkwasserrecht nicht aufeinander abgestimmt sind. Dies betrifft die Vielzahl der sog. nicht relevanten Metaboliten.
Phase-Out- und Cut-Off-Kriterien in den Zulassungsverfahren der REACH-, Biozid- und Pflanzenschutzmittel-Verordnungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2011)
Mit Inkrafttreten der REACH-VO (Verordnung) im Jahr 2007, der Pflanzenschutzmittel-VO im Jahr 2011 und dem geplanten Inkrafttreten der neuen Biozid-VO im Jahr 2013 findet derzeit im europäischen Chemikalienrecht eine umfassende Neuregulierung statt. Diese Revision des europäischen Stoffrechts hat zum Ziel, das Schutzniveau für Menschen, Tiere und Umwelt zu verbessern.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2011)
Mit Inkrafttreten der REACH-VO (Verordnung) im Jahr 2007, der Pflanzenschutzmittel-VO im Jahr 2011 und dem geplanten Inkrafttreten der neuen Biozid-VO im Jahr 2013 findet derzeit im europäischen Chemikalienrecht eine umfassende Neuregulierung statt. Diese Revision des europäischen Stoffrechts hat zum Ziel, das Schutzniveau für Menschen, Tiere und Umwelt zu verbessern.
