Neue Wege bei der QualitÌˆĂ€tssicherung von Altpapier
© IWARU, FH MĂŒnster (2/2017)
Bislang gibt es keine standardisierten Messmethoden bzw. Messtechniken zur Bestimmung der Feuchte und sortenspezifischen Störstoff-Obergrenzen fĂŒr den Stoffstrom Altpapier.

Das Altpapierurteil vor dem BVerfG – zur Bedeutung des Beschlusses vom 28.8.2014
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Das in dieser Zeitschrift wiederholt diskutierte Altpapierurteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 18.6.2009 enthĂ€lt zwei Kernaussagen zur ZulĂ€ssigkeit gewerblicher Sammlungen nach altem Recht: Zum einen die Aussage, dass Sammlungen, die auf der Grundlage vertraglicher Bindungen zwischen dem sammelnden Unternehmen und den privaten Haushaltungen in dauerhaften Strukturen abgewickelt werden, keine gewerbliche Sammlungen i.S.d. § 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 KrW-/AbfG sind. Solche Sammlungen waren damit nach der Auslegung durch das BVerwG unzulĂ€ssig, da sie den fĂŒr AbfĂ€lle aus privaten Haushaltungen bestehenden Überlassungspflichten an die öffentlich-rechtlichen EntsorgungstrĂ€ger zuwiderliefen und es an einem einschlĂ€gigen Ausnahmetatbestand fehlte.

Zur freiwilligen RĂŒcknahme im Rahmen der abfallrechtlichen Produktverantwortung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Anmerkungen zu den Urteilen des VG WĂŒrzburg vom 10.2.2015 – W 4 K 13.1015 und des VG DĂŒsseldorf vom 7.5.2015 – 17 K 8650/13 FĂŒr AbfĂ€lle aus privaten Haushaltungen gilt der Grundsatz der Überlassungspflicht gemĂ€ĂŸ § 17 Abs. 1 KrWG. Bekannte Ausnahme von dieser Regel ist u.a. die gewerbliche Sammlung. WĂ€hrend der bundesweite Streit um gewerbliche Sammlungen in einer Vielzahl von behördlichen und gerichtlichen Verfahren fortdauert und ihre Voraussetzungen im Einzelnen umstritten sind,1 zielen einzelne Mode-Unternehmen, SchuhhĂ€ndler und entsprechende Reparatur-Services auf eine anderweitige Durchbrechung der Überlassungspflicht: Mit nach ihrer Ansicht bundesweit Geltung findenden Bescheiden beanspruchen sie fĂŒr sich, eine „freiwillige RĂŒcknahme“ i.S.v. § 26 KrWG durchzufĂŒhren und geben BĂŒrgern die Gelegenheit, Altkleider, Alttextilien und Schuhe jeder Art und Herkunft gegen einen geldwerten Bonus in Filialen abzugeben. Mit den Urteilen des VG WĂŒrzburg vom 10.2.2015 (W 4 K 13.1015) und des VG DĂŒsseldorf vom 7.5.2015 (17 K 8650/13) liegen nun erste (zwischenzeitig auch rechtskrĂ€ftige) Entscheidungen zum Thema vor.

Aktuelles zu gewerblichen und gemeinnĂŒtzigen Sammlungen von AbfĂ€llen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Seitdem Inkrafttreten des KrWG wurden ĂŒber 200Entscheidungen von Verwaltungsgerichten und Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtshöfen veröffentlicht, die sich mit Rechtsfragen zu gewerblichen oder gemeinnĂŒtzigen Sammlungen von AbfĂ€llen befassen. Zeitweise ließ sich gar der Eindruck gewinnen, zumindest bei den Gerichten gebe es in abfallrechtlicher Hinsicht kaum ein anderes Thema. Die HintergrĂŒnde dieser Entscheidungsflut sind bekannt: Gewerbliche und gemeinnĂŒtzige Sammlungen sind ein bedeutendes „Einfallstor“ fĂŒr private Entsorgungsunternehmen, werthaltige VerwertungsabfĂ€lle aus privaten Haushaltungen anstelle der ansonsten zustĂ€ndigen öffentlichrechtlichen EntsorgungstrĂ€ger erfassen und entsorgen zu dĂŒrfen.

Kommunale Papiersammlung und Etablierung gewerblicher PPK-Sammlung – Ein Widerspruch?
© TK Verlag - Fachverlag fĂŒr Kreislaufwirtschaft (6/2015)
Aus dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz wurde das dortige, ursprĂŒnglich historische Relikt der gewerblichen Sammlung 2012 im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in modifizierter Form ĂŒbernommen und weiterentwickelt.

Zum Ende der Abfalleigenschaft von PPK
© TK Verlag - Fachverlag fĂŒr Kreislaufwirtschaft (6/2015)
Als sich die EuropÀische Kommission vor knapp zehn Jahren in ihrem Richtlinienvorschlag zur Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) mit dem Ende der Abfalleigenschaft befasste, geschah dies mit dem Ziel, die Akzeptanz von Recyclingprodukten durch ihre rechtliche Anerkennung zu verbessern und auf diese Weise dem Ziel einer Recyclinggesellschaft nÀher zu kommen.

ZukĂŒnftige Altpapierzusammensetzung in Europa? – Erwartungen, Ursachen und Auswirkungen –
© TK Verlag - Fachverlag fĂŒr Kreislaufwirtschaft (6/2015)
Ein verÀndertes Verbraucherverhalten und der dadurch bedingte Strukturwandel in der Papierindustrie bewirken wesentliche VerÀnderungen in der Zusammensetzung des Altpapiers aus dem haushaltsnahen Bereich und in der Verbrauchsstruktur der Papierindustrie. Zudem zeichnet sich ein steigender Anteil an Papierverbunden und stark veredelten Papierprodukten im Altpapier ab.

Eigentum an Wertstoffen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2015)
Anmerkung zu OLG Stuttgart, Urteil vom 28.10.2014 – 12 U 28/14

Reststoffe der Papierindustrie: Ungenutzte Biomasse?
© Lehrstuhl fĂŒr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der MontanuniversitĂ€t Leoben (11/2014)
Mit einer Altpapiereinsatzquote von 74 % (D 2013) nĂ€hert sich die Papierindustrie einer Kreislaufwirtschaft an, in der die Produkt nach der Nutzungsphase wieder Faserrohstoffe sind. Um die ProduktqualitĂ€ten zu erhalten, besteht jedoch die Notwendigkeit, Fasern nach mehrfacher Nutzung aus dem Kreislauf auszusondern. Zudem mĂŒssen papierfremde Bestandteile aus dem Altpapier abgetrennt werden. Hierdurch entstehen Reststoffe. In der deutschen Papierindustrie fallen jĂ€hrlich ungefĂ€hr 4,8 Mio. Tonnen an Reststoffen an. FĂŒr die Entsorgung dieser RĂŒckstĂ€nde entstehen den Papierfabriken erhebliche Kosten. Der Beitrag gibt einen Überblick ĂŒber die Reststoffsituation der Papierindustrie am Beispiel Deutschland und stellt folgend zwei neue Verwertungsoptionen vor: die RĂŒckgewinnung von Calciumcarbonat und die Herstellung von LĂ€vulinsĂ€ure.

Anlagenbau im Aufbereitungsbereich – am Beispiel der Altpapiersortierung –
© TK Verlag - Fachverlag fĂŒr Kreislaufwirtschaft (6/2014)
Entsorgungstechnik Bavaria plant, baut und modifiziert seit ĂŒber dreißig Jahren Sortieranlagen fĂŒr feste Wertstoffe. Mit ihrer großen Erfahrung gehört die Entsorgungstechnik Bavaria GmbH zu den Spezialisten im Bereich der Altpapiersortierung.

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