Die Gefahrstoffverordnung 2010 – Neue Pflichten und verändertes Haftungsregime beim Umgang mit CMR-Stoffen© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2011)
Am 1.12.2010 ist die novellierte Fassung der Gefahrstoffverordnung
(GefStoffVO 2010) in Kraft getreten. Mit dieser Neufassung wurden zuvorderst die notwendigen Anpassungen an die CLP-Verordnung2 und die REACHVerordnung vorgenommen. Während die Anpassungen an die REACH-Verordnung überwiegend redaktioneller Natur sind, machte die Anpassung an die CLP-Verordnung auch inhaltliche Änderungen erforderlich. Gleichzeitig wurde die Gefahrstoffverordnung auf der Basis der Erfahrungen mit der bislang gültigen Gefahrstoffverordnung (GefStoffVO 2005) und der Empfehlungen des Ausschusses für Gefahrstoffe4 sowie sonstiger europarechtlicher Vorgaben und nationaler Überlegungen weiterentwickelt. Dieser Beitrag untersucht die neuen rechtlichen Bestimmungen der GefStoffVO 2010, identifiziert neue Pflichten und erläutert das veränderte haftungsrechtliche Regime, insbesondere beim Umgang mit krebserregenden, erbgutverändernden
oder reproduktionstoxischen Stoffen (CMRStoffe).
Gift im Blut: Behörden versagen bei der Kontrolle des Transformatoren-Entsorgers Envio© Deutscher Fachverlag (DFV) (7/2011)
Jahrelang betrieb die Dortmunder Firma Envio die Verwertung PCB-verseuchter Transformatoren mit fragwürdigen Methoden. Trotz frühzeitiger Hinweise auf Unregelmäßigkeiten unterließen es die Behörden, wesentliche Informationen über das Unternehmen einzuholen und es zu kontrollieren. Jetzt sind das Firmengelände und die Umgebung hochgradig mit PCB belastet.
Technische Möglichkeiten der Nahinfrarotsortierung von gemischten Industrie- und Gewerbeabfällen© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (6/2011)
Die getrennte Sammlung von Altstoffen und die daran angeschlossene stoffliche Verwertung der unterschiedlichen Materialen werden im kommunalen Bereich seit vielen Jahren erfolgreich praktiziert. Ein großes Potential liegt auch im Recycling von Stoffströmen, die aus gemischten Gewerbe- und Industrieabfällen zusammengesetzt sind. Das Ausbringen von wertstofflich verwertbaren Materialien aus sehr heterogen zusammengesetzten (Abfall-) Gemischen erweist sich in vielfacher Hinsicht als problematisch, da die enthaltenen Wertstoffe oftmals aufgrund von ungünstigen Rahmenbedingungen (großes Korngrößenspektrum, Verschmutzung, Anhaftungen etc.) nur schwer direkt rückgewinnbar sind und dies z.T. nur mit erhöhtem technischen Aufwand möglich ist. Aus diesem Grund kommt der Voraufbereitung (Abfallsplitting) eine entscheidende Rolle zu.
Ungelöste Probleme: Elektronische Signatur für Abfallerzeuger© Deutscher Fachverlag (DFV) (2/2011)
Auch nach der verbindlichen Einführung des elektronischen Nachweisverfahren (eANV) stehen noch immer viele Unternehmen vor Problemen. Reiner Wagner, Geschäftsführer des Aachener Ingenieurbüros Dikon, kennt aus seiner Beratungstätigkeit die Nöte von Abfallerzeugern angesichts der administrativen und technischen Herausforderungen. Denn im Gegensatz zu anderen betrieblichen Geschäftsprozessen, die elektronisch vernetzt aufgebaut sind, beruht das Management der betrieblichen Entsorgung noch immer gewissermaßen auf Handarbeit.
Die Frist ist um: Abfallnachweise nur noch elektronisch© Deutscher Fachverlag (DFV) (2/2011)
Wer in Deutschland gefährliche Abfälle erzeugt, transportiert oder entsorgt, muss dies lückenlos dokumentieren. Hierfür verlangt das elektronische Abfallnachweisverfahren (eANV) bereits seit April 2010 digitale Nachweis- und Begleitscheine. Seit dem 1. Februar 2011 brauchen neben den Entsorgern nun auch alle Erzeuger und Beförderer gefährlicher Abfälle Signaturkarten. Die bislang gültige Übergangsfrist für unterschriebene Quittungsbelegverfahren lief im Januar ab.
Dioxinendlager Mensch: Auf der Suche nach Entsorgungsmöglichkeiten© Deutscher Fachverlag (DFV) (2/2011)
Keiner hat sie absichtlich hergestellt und keiner will sie haben, doch die toxischen Dioxine und die chemisch sehr ähnlichen Furane, die häufig bei Verbrennungsprozessen entstehen, sind in Spuren überall vorhanden. Die Vermeidung von Dioxin-Emissionen und die Entsorgung von Produkten, die mit Dioxin belastet sind, ist aufwändig und teuer.