Aktuelle nationale und europäische Entwicklungen im Deponierecht
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2017)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin für Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geändert.

Das Kreislaufwirtschaftspaket der EU-Kommission
© IWARU, FH Münster (2/2017)
Mit dem Kreislaufwirtschaftspaket verfolgt die EU-Kommission ambitionierte um-weltpolitische Ziele. Die vorgelegten Gesetzgebungsvorschläge betreffen insbesondere die Abfallrahmenrichtlinie.

Administrativer Rahmen Vorgaben und Strategien in Deutschland
© IWARU, FH Münster (2/2017)
Mit dem „administrativen Rahmen“ wird hier der politische und rechtliche Rahmen umrissen, insbesondere der Blick in Gegenwart und Zukunft der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland, der Europäischen Union und international.

Die novellierte Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) – erste Erfahrungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2017)
Im Interesse eines effektiven Vollzuges des Abfallrechts ist eine einheitliche Nomenklatur bei der Bezeichnung von Abfällen unerlässlich. Sie ist Grundvoraussetzung für eine funktionierende Abfallwirtschaft, insbesondere für eine zutreffende Deklaration von Abfällen im Rahmen von Entsorgungsverträgen und Entsorgungsnachweisen, für die Erteilung von eindeutigen Genehmigungen von Abfallentsorgungsanlagen sowie für die Erstellung von Statistiken über Art, Herkunft und Menge der Abfälle. Dabei stellt das Abfallrecht an gefährliche Abfälle und ihre Entsorgung besondere Anforderungen (vgl. § 48 S. 1 KrWG). Deshalb muss klar sein, welche Abfälle hiervon betroffen sind, d.h. welche Abfälle als gefährlich gelten. In Deutschland regelt die AVV die Bezeichnung von Abfällen und ihre Einstufung als gefährlich oder ungefährlich. Sie wurde in Umsetzung von EU-Recht mit Wirkung vom 11.3.2016 grundlegend novelliert.

Aktuelle Entwicklungen im nationalen und europäischen Deponierecht.
© Wasteconsult International (11/2016)
Mit der "Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskri-terien", die im März d. J. in Kraft getreten ist, wurde das nationale Deponierecht voll-ständig an das neue europäische Chemikalienrecht angepasst.

Deutsche und europäische Kreislaufwirtschaftspolitik mit Blick auf Bioabfallerfassung und -verwertung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2016)
Am 02.12.2015 hat die EU-Kommission ihre abgeänderten Vorschläge zur Weiterentwicklung des Kreislaufwirtschaftsrechts in der EU vorgelegt. Einen ersten Vorschlag vom Juli 2014 hatte sie zuvor zurückgezogen. Das Paket besteht aus zwei Teilen: 1. konkreten Vorschlägen zur Änderung verschiedener abfallrechtlicher Vorschriften, unter anderem der Abfallrahmenrichtlinie, sowie 2. einem „Aktionsplan“, in dem künftige Maßnahmen diskutiert und angekündigt werden.

Stand der Technik in der Abfallverbrennung: Review des BREF Waste Incineration
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Der Informationsaustausch im Sevilla-Prozess findet zwischen den EU Mitgliedsstaaten, den betreffenden Industriezweigen, den Umwelt-NGOs und der Kommission statt. Gemeinsam ermitteln sie die besten verfügbaren Techniken im Rahmen einer technischen Arbeitsgruppe (Technical Working Group, TWG) auf europäischer Ebene.

Circular Economy – Geradeaus in den Kreislauf?
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Das Ziel des BMBF-geförderten Vorhabens (Laufzeit 2015 bis 2017) ist die Entwicklung von Verfahren und Maßnahmen, um Biorestmassen-Briketts als Alternative zum üblichen Koks in der Roheisen- und Stahlherstellung verwenden zu können. Dabei soll die Verfahrensentwicklung bereits ein über den Technikumsmaßstab hinausgehendes scale-up enthalten, um eine wirtschaftliche Anschlussfähigkeit sicherzustellen. Eine ganz klar anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung ist somit integraler Bestandteil des Vorhabens.

EEffG – Die Unternehmens- und Lieferantenverpflichtung aus Sicht eines Abfallwirtschaftsbetriebs
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Eine Anwendbarkeit des EEffG auf die Entsorgungswirtschaft ist nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Doch bereits durch die Erwähnung des Begriffs „Abfall“ in der Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hat sich die Implementierung des Abfalls als Energieträger im EEffG „angekündigt“ und wurde schließlich in weiterer Folge seitens des nationalen Gesetzgebers umgesetzt. Auf eine weitergehende Darlegung der Grundlagen und Hintergründe des Gesetzes wird im Folgenden nicht eingegangen, einzelne Kritikpunkte seitens der Wirtschaft werden jedoch aufgezeigt.

Dynamische Darstellung der Leistungsfähigkeit der Siedlungsabfallwirtschaft in der EU mittels der Ternärdiagrammmethode
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Dieser Beitrag beschreibt die dynamische Darstellung der Leistungsfähigkeit der Siedlungsabfallwirtschaft in der Europäischen Union (EU) mittels der Ternärdiagrammmethode. Diese Leistungsfähigkeit hängt in erster Linie von drei Behandlungskategorien ab: Recycling & Kompostierung, Verbrennung und Deponierung.

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