Herausforderungen und Perspektiven für eine nachhaltige und klimaneutrale Kreislaufwirtschaft in der Hansestadt Hamburg – am Beispiel der Stadtreinigung Hamburg
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Als öffentliches Unternehmen unterstützt die Stadtreinigung Hamburg (SRH) ihren Senat in der Erreichung des Klimaschutzzieles, spätestens innerhalb der kommenden zwei Dekaden bilanziell klimaneutral zu werden. Die SRH hat sich das Jahr 2035 zum Ziel der Klimaneutralität gesetzt. Daher entwickelt die SRH aktuell eine Reihe von Maßnahmen, die den CO2-Ausstoß entscheidend reduzieren sollen.
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Als öffentliches Unternehmen unterstützt die Stadtreinigung Hamburg (SRH) ihren Senat in der Erreichung des Klimaschutzzieles, spätestens innerhalb der kommenden zwei Dekaden bilanziell klimaneutral zu werden. Die SRH hat sich das Jahr 2035 zum Ziel der Klimaneutralität gesetzt. Daher entwickelt die SRH aktuell eine Reihe von Maßnahmen, die den CO2-Ausstoß entscheidend reduzieren sollen.
Erkenntnisse aus der Flutkatastrophe im Ahrtal fĂĽr die Abfallentsorgung
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Die Flutkatastrophe im Ahrtal ist hochwahrscheinlich eine Auswirkung des weltweiten Klimawandels und es muss damit gerechnet werden, dass sich ähnliche – hoffentlich minderschwere – Ereignisse wieder zutragen werden. Es fand die bis dato größte Zerstörung von Infrastruktur und Lebensgrundlagen in Westdeutschland seit dem zweiten Weltkrieg statt. Innerhalb weniger Stunden entstanden per Stand heute ca.400.000 Mg an Abfällen.
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Die Flutkatastrophe im Ahrtal ist hochwahrscheinlich eine Auswirkung des weltweiten Klimawandels und es muss damit gerechnet werden, dass sich ähnliche – hoffentlich minderschwere – Ereignisse wieder zutragen werden. Es fand die bis dato größte Zerstörung von Infrastruktur und Lebensgrundlagen in Westdeutschland seit dem zweiten Weltkrieg statt. Innerhalb weniger Stunden entstanden per Stand heute ca.400.000 Mg an Abfällen.
Perspektiven des Abfallmarkts vor dem Hintergrund der Umsetzung des Kreislaufwirtschaftspakets
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Die Autoren betrachten zunächst, wie sich die output basierte Berechnungsmethode auf die Recyclingquoten in Deutschland auswirkt. Anschließend wird das Abfallaufkommender Stoffströme Verpackungen, Bioabfälle und Siedlungsabfälle für das Jahr 2035 abgeschätzt und Kapazitätslücken für die Verwertung aufgezeigt. Im Ergebnis wird das Erreichen der ambitionierten Recyclingquoten der EU für Deutschland sowohl bei den Siedlungsabfällen als auch bei den Verpackungen durch die neuen Berechnungsmethoden eine Herausforderung. Weiter ergeben sich gerade im Bereich der hochwertigen Verwertung von Bioabfällen durch Vergärung deutliche Kapazitätslücken.
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Die Autoren betrachten zunächst, wie sich die output basierte Berechnungsmethode auf die Recyclingquoten in Deutschland auswirkt. Anschließend wird das Abfallaufkommender Stoffströme Verpackungen, Bioabfälle und Siedlungsabfälle für das Jahr 2035 abgeschätzt und Kapazitätslücken für die Verwertung aufgezeigt. Im Ergebnis wird das Erreichen der ambitionierten Recyclingquoten der EU für Deutschland sowohl bei den Siedlungsabfällen als auch bei den Verpackungen durch die neuen Berechnungsmethoden eine Herausforderung. Weiter ergeben sich gerade im Bereich der hochwertigen Verwertung von Bioabfällen durch Vergärung deutliche Kapazitätslücken.
Die Novelle der Bioabfallverordnung – Eine Chance für mehr Wirtschaftlichkeit und Rechtssicherheit in der Aufbereitung von Bioabfällen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Die Lösung für eine rechtssichere und kosteneffiziente Fremdstoffentfrachtung von Bioabfällen bereits vor Eingang in die Bioabfallbehandlung: das mobil-modulare Aufbereitungskonzept MMAK.
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Die Lösung für eine rechtssichere und kosteneffiziente Fremdstoffentfrachtung von Bioabfällen bereits vor Eingang in die Bioabfallbehandlung: das mobil-modulare Aufbereitungskonzept MMAK.
Klimaschutzgesetz und BEHG – Anforderungen und Konsequenzen für die Abfallwirtschaft
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Langfristiges Ziel des Gesetzgebers ist es, die CO2-Emissionen dauerhaft zu senken und damit der Klimaschutzpolitik der EU und des Bundes gerecht zu werden. Bisher war es das originäre Bestreben, den Einsatz fossiler Energieträger zu reduzieren und dauerhaft durch die Nutzung erneuerbarer Energien zu ersetzen. Fossile Energieträger durch eine CO2-Abgabe teurer zu machen, ist ein geeignetes Mittel, um mittel- und langfristig weniger fossile Brennstoffe einzusetzen.
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Langfristiges Ziel des Gesetzgebers ist es, die CO2-Emissionen dauerhaft zu senken und damit der Klimaschutzpolitik der EU und des Bundes gerecht zu werden. Bisher war es das originäre Bestreben, den Einsatz fossiler Energieträger zu reduzieren und dauerhaft durch die Nutzung erneuerbarer Energien zu ersetzen. Fossile Energieträger durch eine CO2-Abgabe teurer zu machen, ist ein geeignetes Mittel, um mittel- und langfristig weniger fossile Brennstoffe einzusetzen.
Entwicklungen im europäischen und nationalen Deponierecht
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Deponien leisten einen wichtigen Beitrag zur Entsorgungssicherheit, zudem ist die Deponie als Schadstoffsenke ein unverzichtbarer Teil einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft. Um den Klima- und Umweltschutz voranzutreiben, wurde das Deponierecht auf nationaler und europäischer Ebene weiterentwickelt.
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Deponien leisten einen wichtigen Beitrag zur Entsorgungssicherheit, zudem ist die Deponie als Schadstoffsenke ein unverzichtbarer Teil einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft. Um den Klima- und Umweltschutz voranzutreiben, wurde das Deponierecht auf nationaler und europäischer Ebene weiterentwickelt.
Kreislaufwirtschaft nach dem Koalitionsvertrag und Grundrechte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2022)
Der Ampel-Koalitionsvertrag verfolgt ehrgeizige Projekte fĂĽr den Klimaschutz auch im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Das BVerfG mahnt einen tiefgreifenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft an, welcher nicht ohne Auswirkungen auf die Produktion und das Abfallwesen bleiben wird. Wo liegen die grundrechtlichen Grenzen nach dem BVerfG-Klimabeschluss?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2022)
Der Ampel-Koalitionsvertrag verfolgt ehrgeizige Projekte fĂĽr den Klimaschutz auch im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Das BVerfG mahnt einen tiefgreifenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft an, welcher nicht ohne Auswirkungen auf die Produktion und das Abfallwesen bleiben wird. Wo liegen die grundrechtlichen Grenzen nach dem BVerfG-Klimabeschluss?
Die Rechtsstellung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers im KrWG (Teil 1)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2022)
Zuständigkeiten, Optionen und Befugnisse sowie aktuelle Entwicklungen aus kommunaler Sicht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2022)
Zuständigkeiten, Optionen und Befugnisse sowie aktuelle Entwicklungen aus kommunaler Sicht
Selbstreinigung im Vergaberecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2022)
Liegen gegen ein Unternehmen Ausschlussgründe nach den §§ 123, 124 GWB vor, drohen dem Unternehmen ein Ausschluss vom Vergabeverfahren und eine eventuell mehrjährige Vergabesperre – mit ggf. erheblichen wirtschaftlichen Konsequenzen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2022)
Liegen gegen ein Unternehmen Ausschlussgründe nach den §§ 123, 124 GWB vor, drohen dem Unternehmen ein Ausschluss vom Vergabeverfahren und eine eventuell mehrjährige Vergabesperre – mit ggf. erheblichen wirtschaftlichen Konsequenzen.
Steuerliche Aspekte bei der Vernichtung neuwertiger Erzeugnisse
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2022)
Gemäß § 3 Abs. 1b UStG unterfallen Sachspenden der Umsatzsteuerpflicht, wenn die Beschaffung der Ausgangsstoffe oder Zubehörteile des Gegenstandes, der gespendet wird, zum vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt hat. Dadurch kann es für Unternehmen wirtschaftlich attraktiver sein, Erzeugnisse zu vernichten, anstatt sie zu spenden. Dieser Umstand wurde von den Medien aufgegriffen und hat eine Welle öffentlicher Kritik verursacht.
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Gemäß § 3 Abs. 1b UStG unterfallen Sachspenden der Umsatzsteuerpflicht, wenn die Beschaffung der Ausgangsstoffe oder Zubehörteile des Gegenstandes, der gespendet wird, zum vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt hat. Dadurch kann es für Unternehmen wirtschaftlich attraktiver sein, Erzeugnisse zu vernichten, anstatt sie zu spenden. Dieser Umstand wurde von den Medien aufgegriffen und hat eine Welle öffentlicher Kritik verursacht.
