Recycling-Quoten in Deutschland – Schaffen wir die europĂ€ischen Recyclingziele?
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2018)
FĂŒr das Abfallpaket der EU-Kommission wurde im Trilogverfahren zwischen EU Kommission, Parlament und Rat in BrĂŒssel im Dezember 2017 eine Einigung erreicht.FĂŒr die Recyclingquoten werden fĂŒr die Jahre 2025 und 2030 erst 60 % und dann 65 % festgelegt und die Berechnungsmethode modifiziert.

Aktuelle Entwicklungen im nationalen und europÀischen Deponierecht
© UniversitĂ€t Stuttgart - ISWA (3/2018)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin fĂŒr Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geĂ€ndert.

Teilkonkretisierung von HP14 („ökotoxisch“) – Folgen fĂŒr die Abfalleinstufung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2017)
Am 4.7.2017 ist die „Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des EuropĂ€ischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 ‚ökotoxisch‘“ in Kraft getreten. Sie gilt ab dem 5.7.2018 unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten (Art. 2). Zu diesem Stichtag wurde in Anhang III der AbfRL 2008/98/EG die Eigenschaft HP14 in Bezug auf Gefahren fĂŒr die Ozonschicht und die aquatische Umwelt durch die Festlegung von Konzentrationsgrenzen konkretisiert (Art. 1). Dies hat Konsequenzen fĂŒr die Einstufung von AbfĂ€llen nach ihrer GefĂ€hrlichkeit.

Recycling-Quotenzauber - Wo stehen wir vor der nÀchsten Trilog Runde zum EU Abfallpaket
© Eigenbeiträge der Autoren (9/2017)
Bereits nach Vorliegen statistischer Daten der Abfallmengen 2012 hat die DGAW darauf verwiesen, dass nicht ĂŒber 60%, wie die offizielle Statistik erklĂ€rt, sondern unter 40 % der SiedlungsabfĂ€lle tatsĂ€chlich recycelt, also als SekundĂ€rwertstoff der Wirtschaft oder Landwirtschaft wieder zugefĂŒhrt werden.

Das neue Abfallverzeichnis und die POP-Stoffe
© Wasteconsult International (5/2017)
Die Abfallverzeichnisverordnung wurde an neue europĂ€ische Vorgaben angepasst, dies erfordert zusĂ€tzliche Kenntnisse im Bereich Einstufung und Kennzeichnung. Die Verordnung ist im MĂ€rz 2016 bereits in Kraft getreten, betroffene Unternehmen sollten sich deshalb mit den wesentlichen Änderungen vertraut machen. Die zunehmenden Anforderungen aus dem Abfall- und Gefahrstoffrecht machen es erforderlich, in der Entsorgung wesentlich mehr naturwissenschaftliche Kenntnisse einzubringen.

EuGH und Vergaberecht – Aktuelle Rechtsprechung
© Wasteconsult International (5/2017)
In den EU-Mitgliedstaaten ist das Vergaberecht stark europarechtlich geprĂ€gt. Eine einheitliche Auslegung wird dadurch sichergestellt, dass die Gerichte Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung an den EuGH stellen können bzw. (letztinstanzliche Gerichte) mĂŒssen. Außerdem kann zum Beispiel die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren einleiten, wenn ein Mitgliedstaat EU-Vergaberecht verletzt hat.

Stand und Perspektiven der Abfallvermeidung in Deutschland und Europa
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Abfallvermeidung als oberste PrioritĂ€t der Abfallhierarchie hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Deutschland ist spĂ€testens 2019 das Abfallvermeidungsprogramm zu evaluieren und fortzuschreiben. Vor diesem Hintergrund werden hier Ergebnisse einer Analyse von Abfallvermeidungsprogrammen in den OECD-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Vielzahl von AnsĂ€tzen existiert, es aber hĂ€ufig noch an verlĂ€sslichen Zahlen zur Wirksamkeit und damit an Grundlagen fĂŒr eine erfolgreiche Priorisierung mangelt. Zentrale Herausforderung wird zudem die konsequente Verankerung der Abfallvermeidung als politisches Querschnittsthema sein, ĂŒber die alleinige ZustĂ€ndigkeit der Abfallresorts hinaus.

Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft auf nationaler und europÀischer Ebene aus Sicht des Bundesumweltministeriums
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Am Ende der Legislaturperiode schauen wir auf das Erreichte zurĂŒck – und ich denke, das kann sich sehen lassen. Wir haben die Kreislaufwirtschaft wieder ein StĂŒck weiterentwickeln können. Allerdings gehen die Diskussionen auf nationaler Ebene ebenso weiter, wie im europĂ€ischen Konzert. Denn gerade international gibt es noch einen riesigen Bedarf an modernen Umwelttechnologien und im Hinblick auf die knapper werdenden Ressourcen – und Rohstoffe sind dabei nur ein Aspekt – drĂ€ngt die Zeit. Aber auch auf deutscher Ebene gibt es weiterhin Entwicklungsnotwendigkeiten, wenn wir an bestimmte Abfallmaterialien oder auch die Abstimmung zwischen privater und öffentlicher Abfallwirtschaft denken.

AnsĂ€tze zur Bewertung von VerbrennungskapazitĂ€ten fĂŒr HaushaltsabfĂ€lle in Europa
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2017)
Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der EuropĂ€ischen Kommission lĂ€sst offen, welche Rolle die thermische Behandlung und energetische Verwertung von AbfĂ€llen in Zukunft spielen soll. Deshalb ist es notwendig, die fĂŒr HaushaltsabfĂ€lle in den EU-Mitgliedsstaaten vorhandenen VerbrennungskapazitĂ€ten zu analysieren und die damit verbundenen Chancen und Risiken fĂŒr die angestrebte Kreislaufwirtschaft zu erlĂ€utern.

Fortentwicklung Abfallhierarchie: Streichung der Heizwertklausel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2017)
Die abfallrechtliche Heizwertklausel in § 8 Abs. 3 S. 1 KrWG bestimmte als Auffangregelung das VerhĂ€ltnis von stofflicher und energetischer Verwertung als Teil der Umsetzung der europarechtlich vorgegebenen fĂŒnfstufigen Abfallhierarchie. Sie sollte es erschweren, dass niederkalorische AbfĂ€lle unter 11.000 Kilojoule pro Kilogramm (kJ/kg) einer Verbrennung zugefĂŒhrt und so dem Recycling entzogen werden.

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