Abfallende: Ein wesentlicher Beitrag zum Gelingen einer Kreislaufwirtschaft
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Im Dezember 2019 hat die europäische Kommission den neuen green deal der europäischen Union vorgestellt. Zentrales Ziel darin ist das Erreichen der Klimaneutralität der EU Mitgliedstaaten bis 2050 und als Zwischenziel die Reduktion von Treibhausgasen um 55% bis 2030.
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Im Dezember 2019 hat die europäische Kommission den neuen green deal der europäischen Union vorgestellt. Zentrales Ziel darin ist das Erreichen der Klimaneutralität der EU Mitgliedstaaten bis 2050 und als Zwischenziel die Reduktion von Treibhausgasen um 55% bis 2030.
Messung von Zirkularität - Status quo, Herausforderungen, Perspektiven
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die globale Ressourcennutzung steigt seit Jahrzehnten ungebremst an und setzt diese Entwicklung ohne politische Maßnahmen auch in Zukunft fort (Desing, Braun, & Hischie 2020, OECD 2019). Die Förderung und Bereitstellung von Ressourcen ist ein ökologischer Hotspot, der etwa ein Viertel der weltweiten Treibhausgasemissionen (THG Emissionen) verursacht (Hertwich et al. 2019). Der Ausstoß der THG Emissionen ist ein wesentlicher Indikator, um die planetare Grenze des Klimawandels zu bewerten, der den Anstieg der Durchschnittstemperatur der Erdoberfläche verursacht (IPCC 2022, Steffen et al. 2015).
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die globale Ressourcennutzung steigt seit Jahrzehnten ungebremst an und setzt diese Entwicklung ohne politische Maßnahmen auch in Zukunft fort (Desing, Braun, & Hischie 2020, OECD 2019). Die Förderung und Bereitstellung von Ressourcen ist ein ökologischer Hotspot, der etwa ein Viertel der weltweiten Treibhausgasemissionen (THG Emissionen) verursacht (Hertwich et al. 2019). Der Ausstoß der THG Emissionen ist ein wesentlicher Indikator, um die planetare Grenze des Klimawandels zu bewerten, der den Anstieg der Durchschnittstemperatur der Erdoberfläche verursacht (IPCC 2022, Steffen et al. 2015).
Abgrenzung und Überlappung des europäischen Chemikalien- und Abfallrechts und Auswirkungen auf die Abfallwirtschaft
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Nach der novellierten Abfallrahmenrichtlinie müssen Firmen seit 5. Jänner 2021, welche Erzeugnisse mit einem Gehalt über 0,1 % an SVHCs (Substances of Very High Concern) in Verkehr bringen, Informationen an die neue SCIP-Datenbank (Substances of Concern In articles as such or in complex objects (Products)) melden. Diese Informationen sind für Behörden, Konsumenten und die Abfallwirtschaft verfügbar. Im Sommer 2020 waren nur 30 % der österreichischen Abfallwirtschaft mit der SCIP-Datenbank vertraut. Die vorliegende Arbeit greift diesen Sachverhalt auf und stellt sie aktuellen Entwicklungen gegenüber. Die möglichen Auswirkungen der SCIP-Datenbank auf die österreichische Abfallwirtschaft sowie die Schnittstelle zwischen europäischem Chemikalienrecht und Abfallrecht werden analysiert und diskutiert.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Nach der novellierten Abfallrahmenrichtlinie müssen Firmen seit 5. Jänner 2021, welche Erzeugnisse mit einem Gehalt über 0,1 % an SVHCs (Substances of Very High Concern) in Verkehr bringen, Informationen an die neue SCIP-Datenbank (Substances of Concern In articles as such or in complex objects (Products)) melden. Diese Informationen sind für Behörden, Konsumenten und die Abfallwirtschaft verfügbar. Im Sommer 2020 waren nur 30 % der österreichischen Abfallwirtschaft mit der SCIP-Datenbank vertraut. Die vorliegende Arbeit greift diesen Sachverhalt auf und stellt sie aktuellen Entwicklungen gegenüber. Die möglichen Auswirkungen der SCIP-Datenbank auf die österreichische Abfallwirtschaft sowie die Schnittstelle zwischen europäischem Chemikalienrecht und Abfallrecht werden analysiert und diskutiert.
Ökologisch Abfall sammeln? So vermeiden wir Lösungen von gestern für
die Probleme von morgen!
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Der ökologische Aspekt wird unter den Schlagworten Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft, oder dem Versprechen Ressourcen zu sichern, von vielen Abfallwirtschaftsunternehmen als Kern ihrer Botschaft an den Kunden in den Vordergrund gestellt. Aber auch die Kunden – die Bürger:innen – nicht minder auch die Beauftragten für die Abfallwirtschaft – die Kommunen und Verbände – sehen die immense Relevanz der Ökologie in Bezug auf die Abfallwirtschaft. Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage halten österreichische Bürger:innen die getrennte Abfallsammlung als wichtigsten Beitrag zum Umweltschutz (Altstoff Recycling Austria AG, 2022). Das ist toll und auch ich sehe das als äußerst wichtig.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Der ökologische Aspekt wird unter den Schlagworten Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft, oder dem Versprechen Ressourcen zu sichern, von vielen Abfallwirtschaftsunternehmen als Kern ihrer Botschaft an den Kunden in den Vordergrund gestellt. Aber auch die Kunden – die Bürger:innen – nicht minder auch die Beauftragten für die Abfallwirtschaft – die Kommunen und Verbände – sehen die immense Relevanz der Ökologie in Bezug auf die Abfallwirtschaft. Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage halten österreichische Bürger:innen die getrennte Abfallsammlung als wichtigsten Beitrag zum Umweltschutz (Altstoff Recycling Austria AG, 2022). Das ist toll und auch ich sehe das als äußerst wichtig.
Auswirkungen der Novellierungen im EEG 2023 auf die Planung neuer Biogutvergärungsanlagen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2022)
Im Jahr 2021 betrug der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Bruttoendenergieverbrauch Deutschlands knapp 20 %. Dabei ist der Anteil der erneuerbaren Energien im Bereich Strom mit gut 41 % führend (siehe Abbildung 1). In den Bereichen Wärme und Verkehr hinkt der Anteil der Erneuerbaren deutlich hinterher bzw. steht am Beginn einer Elektrifizierung. Insgesamt wurden 2021 durch erneuerbare Energien rund 221 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen in Deutschland vermieden [1].
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2022)
Im Jahr 2021 betrug der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Bruttoendenergieverbrauch Deutschlands knapp 20 %. Dabei ist der Anteil der erneuerbaren Energien im Bereich Strom mit gut 41 % führend (siehe Abbildung 1). In den Bereichen Wärme und Verkehr hinkt der Anteil der Erneuerbaren deutlich hinterher bzw. steht am Beginn einer Elektrifizierung. Insgesamt wurden 2021 durch erneuerbare Energien rund 221 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen in Deutschland vermieden [1].
Kommunale Ressourcen, Werte und Chancen
© ASK-EU (7/2022)
PowerPoint Präsentation zum Thema Kommunale Ressourcen, Ressourcenschöpfung, regeneratives Bauen, Transformation zur zirkulären Wirtschaft,
© ASK-EU (7/2022)
PowerPoint Präsentation zum Thema Kommunale Ressourcen, Ressourcenschöpfung, regeneratives Bauen, Transformation zur zirkulären Wirtschaft,
Gut verpackt, kommunal versteuert? – Das (vorläufige) Scheitern der Tübinger Verpackungssteuersatzung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Dass Kommunen nicht als „Destinatar eines Steuererfindungsrechts“ 1 fungieren, wurde im verfassungsrechtlichen Schrifttum von Siekmann unter Regress auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und unter Verweis auf zahlreiche weitere Stimmen in der Literatur treffend herausgestellt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Dass Kommunen nicht als „Destinatar eines Steuererfindungsrechts“ 1 fungieren, wurde im verfassungsrechtlichen Schrifttum von Siekmann unter Regress auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und unter Verweis auf zahlreiche weitere Stimmen in der Literatur treffend herausgestellt.
Aktuelles Kreislaufwirtschaftsrecht und Ausblick fĂĽr Deutschland sowie die EU
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Das Kreislaufwirtschaftsrecht bleibt im Fluss: Das gilt sowohl im Hinblick auf die geplanten Reformen durch die Ampel- Regierung als auch auf EU-Ebene vor dem Hintergrund des Green Deal, des EU-Klimapakets „Fit for 55“ und des EU-Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft, die in eine baldige Reform der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) münden werden. Die Siedlungsabfallverbrennung soll vorbehaltlich einer Evaluierung in das EU-Emissionshandelssystem einbezogen werden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Das Kreislaufwirtschaftsrecht bleibt im Fluss: Das gilt sowohl im Hinblick auf die geplanten Reformen durch die Ampel- Regierung als auch auf EU-Ebene vor dem Hintergrund des Green Deal, des EU-Klimapakets „Fit for 55“ und des EU-Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft, die in eine baldige Reform der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) münden werden. Die Siedlungsabfallverbrennung soll vorbehaltlich einer Evaluierung in das EU-Emissionshandelssystem einbezogen werden.
Aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der VGH Mannheim hatte sich in dieser Entscheidung mit der Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und desWasserhaushaltsgesetzes (WHG) auseinanderzusetzen. Konkret ging es um die Frage, welches Rechtsregime auf den mit einem Saug- und Pumpfahrzeug durchgeführten Transport vorbehandelter Klärschlämme von einer Betriebskläranlage eines pharmazeutischen Betriebs zurWeiterbehandlung in eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage anzuwenden ist.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der VGH Mannheim hatte sich in dieser Entscheidung mit der Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und desWasserhaushaltsgesetzes (WHG) auseinanderzusetzen. Konkret ging es um die Frage, welches Rechtsregime auf den mit einem Saug- und Pumpfahrzeug durchgeführten Transport vorbehandelter Klärschlämme von einer Betriebskläranlage eines pharmazeutischen Betriebs zurWeiterbehandlung in eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage anzuwenden ist.
EU-Ă–kodesign-Recht vs. erweiterte Produktverantwortung nach dem KrWG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Darstellung anhand der Ökodesign-Anforderung „Reparierbarkeit“ und des geplanten Anspruchs auf Reparatur
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Darstellung anhand der Ökodesign-Anforderung „Reparierbarkeit“ und des geplanten Anspruchs auf Reparatur
