Abgrenzung und Überlappung des europäischen Chemikalien- und Abfallrechts und Auswirkungen auf die Abfallwirtschaft
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Nach der novellierten Abfallrahmenrichtlinie müssen Firmen seit 5. Jänner 2021, welche Erzeugnisse mit einem Gehalt über 0,1 % an SVHCs (Substances of Very High Concern) in Verkehr bringen, Informationen an die neue SCIP-Datenbank (Substances of Concern In articles as such or in complex objects (Products)) melden. Diese Informationen sind für Behörden, Konsumenten und die Abfallwirtschaft verfügbar. Im Sommer 2020 waren nur 30 % der österreichischen Abfallwirtschaft mit der SCIP-Datenbank vertraut. Die vorliegende Arbeit greift diesen Sachverhalt auf und stellt sie aktuellen Entwicklungen gegenüber. Die möglichen Auswirkungen der SCIP-Datenbank auf die österreichische Abfallwirtschaft sowie die Schnittstelle zwischen europäischem Chemikalienrecht und Abfallrecht werden analysiert und diskutiert.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Nach der novellierten Abfallrahmenrichtlinie müssen Firmen seit 5. Jänner 2021, welche Erzeugnisse mit einem Gehalt über 0,1 % an SVHCs (Substances of Very High Concern) in Verkehr bringen, Informationen an die neue SCIP-Datenbank (Substances of Concern In articles as such or in complex objects (Products)) melden. Diese Informationen sind für Behörden, Konsumenten und die Abfallwirtschaft verfügbar. Im Sommer 2020 waren nur 30 % der österreichischen Abfallwirtschaft mit der SCIP-Datenbank vertraut. Die vorliegende Arbeit greift diesen Sachverhalt auf und stellt sie aktuellen Entwicklungen gegenüber. Die möglichen Auswirkungen der SCIP-Datenbank auf die österreichische Abfallwirtschaft sowie die Schnittstelle zwischen europäischem Chemikalienrecht und Abfallrecht werden analysiert und diskutiert.
Ökologisch Abfall sammeln? So vermeiden wir Lösungen von gestern für
die Probleme von morgen!
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Der ökologische Aspekt wird unter den Schlagworten Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft, oder dem Versprechen Ressourcen zu sichern, von vielen Abfallwirtschaftsunternehmen als Kern ihrer Botschaft an den Kunden in den Vordergrund gestellt. Aber auch die Kunden – die Bürger:innen – nicht minder auch die Beauftragten für die Abfallwirtschaft – die Kommunen und Verbände – sehen die immense Relevanz der Ökologie in Bezug auf die Abfallwirtschaft. Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage halten österreichische Bürger:innen die getrennte Abfallsammlung als wichtigsten Beitrag zum Umweltschutz (Altstoff Recycling Austria AG, 2022). Das ist toll und auch ich sehe das als äußerst wichtig.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Der ökologische Aspekt wird unter den Schlagworten Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft, oder dem Versprechen Ressourcen zu sichern, von vielen Abfallwirtschaftsunternehmen als Kern ihrer Botschaft an den Kunden in den Vordergrund gestellt. Aber auch die Kunden – die Bürger:innen – nicht minder auch die Beauftragten für die Abfallwirtschaft – die Kommunen und Verbände – sehen die immense Relevanz der Ökologie in Bezug auf die Abfallwirtschaft. Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage halten österreichische Bürger:innen die getrennte Abfallsammlung als wichtigsten Beitrag zum Umweltschutz (Altstoff Recycling Austria AG, 2022). Das ist toll und auch ich sehe das als äußerst wichtig.
Von der linearen Abfallwirtschaft zur Circular Economy in Brasilien
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Brasilien verfügt seit 2010 über eine fortschrittliche Abfallpolitik, die im Frühjahr 2022 im Umsetzungsplan PLANARES um ambitionierte Recyclingquoten ergänzt wurde. Der Umsetzungsplan sieht u.a. eine Recyclingquote für Wertstoffe von 20 % bis 2040 vor, was einer Vervierfachung des aktuellen Wertes entspricht. Dies stellt die für die Abfallwirtschaft zuständigen Kommunen vor große Herausforderungen. Regionale und nachhaltige Abfallwirtschaftskonzepte, die lokale Rahmenbedingungen berücksichtigen und auf die Herstellung von Sekundärrohstoffen abzielen, sind Teil der Lösung und tragen zur Erreichung der Recyclingziele bei. Diese Konzepte bestehen aus verschiedenen Technologiekombinationen, die fraktionsspezifisch und nach definierten Kriterien geplant werden müssen. Für eine effektive und effiziente Planung sollten Maßnahmen in den Bereichen Technisierung, Modularität, Standorte und Dynamiken berücksichtigt werden.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Brasilien verfügt seit 2010 über eine fortschrittliche Abfallpolitik, die im Frühjahr 2022 im Umsetzungsplan PLANARES um ambitionierte Recyclingquoten ergänzt wurde. Der Umsetzungsplan sieht u.a. eine Recyclingquote für Wertstoffe von 20 % bis 2040 vor, was einer Vervierfachung des aktuellen Wertes entspricht. Dies stellt die für die Abfallwirtschaft zuständigen Kommunen vor große Herausforderungen. Regionale und nachhaltige Abfallwirtschaftskonzepte, die lokale Rahmenbedingungen berücksichtigen und auf die Herstellung von Sekundärrohstoffen abzielen, sind Teil der Lösung und tragen zur Erreichung der Recyclingziele bei. Diese Konzepte bestehen aus verschiedenen Technologiekombinationen, die fraktionsspezifisch und nach definierten Kriterien geplant werden müssen. Für eine effektive und effiziente Planung sollten Maßnahmen in den Bereichen Technisierung, Modularität, Standorte und Dynamiken berücksichtigt werden.
Gut verpackt, kommunal versteuert? – Das (vorläufige) Scheitern der Tübinger Verpackungssteuersatzung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Dass Kommunen nicht als „Destinatar eines Steuererfindungsrechts“ 1 fungieren, wurde im verfassungsrechtlichen Schrifttum von Siekmann unter Regress auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und unter Verweis auf zahlreiche weitere Stimmen in der Literatur treffend herausgestellt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Dass Kommunen nicht als „Destinatar eines Steuererfindungsrechts“ 1 fungieren, wurde im verfassungsrechtlichen Schrifttum von Siekmann unter Regress auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und unter Verweis auf zahlreiche weitere Stimmen in der Literatur treffend herausgestellt.
Dingliche Rechtslage und Pfandsystem bei Fahrzeug und Antriebsbatterien – Teil 2
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Zum Einfluss des Abfallrechts auf das Zivilrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Zum Einfluss des Abfallrechts auf das Zivilrecht
Die Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung nach Art. 8 Einwegkunststoffrichtlinie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Mit dem Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie“ will das BMU insbesondere zur Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung nach Art. 8 Einwegkunststoffrichtlinie (EU) 2019/904 (EWKRL) eine Sonderabgabe für die betroffenen Unternehmen einführen. Die Ausgestaltung als Sonderabgabe begegnet jedoch erheblichen unions- und verfassungsrechtlichen Bedenken. Zudem stehen die Regelungen zur Kostenermittlung weder im Einklang mit den Vorgaben der Richtlinie noch mit den Anforderungen von Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Mit dem Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie“ will das BMU insbesondere zur Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung nach Art. 8 Einwegkunststoffrichtlinie (EU) 2019/904 (EWKRL) eine Sonderabgabe für die betroffenen Unternehmen einführen. Die Ausgestaltung als Sonderabgabe begegnet jedoch erheblichen unions- und verfassungsrechtlichen Bedenken. Zudem stehen die Regelungen zur Kostenermittlung weder im Einklang mit den Vorgaben der Richtlinie noch mit den Anforderungen von Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG.
Die neue Ersatzbaustoffverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Anforderungen an die gĂĽteĂĽberwachte Herstellung mineralischer Ersatzbaustoffe in Aufbereitungsanlagen (Teil 1)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Anforderungen an die gĂĽteĂĽberwachte Herstellung mineralischer Ersatzbaustoffe in Aufbereitungsanlagen (Teil 1)
Aktuelles Kreislaufwirtschaftsrecht und Ausblick fĂĽr Deutschland sowie die EU
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Das Kreislaufwirtschaftsrecht bleibt im Fluss: Das gilt sowohl im Hinblick auf die geplanten Reformen durch die Ampel- Regierung als auch auf EU-Ebene vor dem Hintergrund des Green Deal, des EU-Klimapakets „Fit for 55“ und des EU-Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft, die in eine baldige Reform der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) münden werden. Die Siedlungsabfallverbrennung soll vorbehaltlich einer Evaluierung in das EU-Emissionshandelssystem einbezogen werden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Das Kreislaufwirtschaftsrecht bleibt im Fluss: Das gilt sowohl im Hinblick auf die geplanten Reformen durch die Ampel- Regierung als auch auf EU-Ebene vor dem Hintergrund des Green Deal, des EU-Klimapakets „Fit for 55“ und des EU-Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft, die in eine baldige Reform der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) münden werden. Die Siedlungsabfallverbrennung soll vorbehaltlich einer Evaluierung in das EU-Emissionshandelssystem einbezogen werden.
Novelle der BioAbfV
© BundesgĂĽtegemeinschaft Kompost e.V. (6/2022)
Am 05.05.2022 wurde die Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit treten die Änderungen der BioAbfV sukzessive am 01.05.2023, am 01.11.2023 und am 01.05.2025 in Kraft.
© BundesgĂĽtegemeinschaft Kompost e.V. (6/2022)
Am 05.05.2022 wurde die Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit treten die Änderungen der BioAbfV sukzessive am 01.05.2023, am 01.11.2023 und am 01.05.2025 in Kraft.
Dingliche Rechtslage und Pfandsystem bei Fahrzeug und Antriebsbatterien – Teil 1
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Zum Einfluss des Abfallrechts auf das Zivilrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Zum Einfluss des Abfallrechts auf das Zivilrecht
