Der Betrieb von MĂĽllverbrennungsanlagen in der Gasmangellage
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Die Grundlagen der Jahrzehnte als sicher geglaubten Energieversorgung in Europa sind wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine seit dem 24.2.2022 ins Wanken geraten. Russland nutzt vor allem seine Energieressourcen als Waffe gegen die freie Welt, weil diese ihrerseits der Ukraine zur Seite steht und mit zahlreichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland geantwortet hat. Vor dem Krieg bezog Deutschland 55 % seines Gases aus Russland und dieser Versorgungsweg kam vollständig zum Erliegen. Dies führt in großen Teilen der Wirtschaft zu Versorgungsengpässen. Das betrifft auch Müllverbrennungsanlagen, für die die Problematik nachstehend näher beleuchtet wird.
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Die Grundlagen der Jahrzehnte als sicher geglaubten Energieversorgung in Europa sind wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine seit dem 24.2.2022 ins Wanken geraten. Russland nutzt vor allem seine Energieressourcen als Waffe gegen die freie Welt, weil diese ihrerseits der Ukraine zur Seite steht und mit zahlreichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland geantwortet hat. Vor dem Krieg bezog Deutschland 55 % seines Gases aus Russland und dieser Versorgungsweg kam vollständig zum Erliegen. Dies führt in großen Teilen der Wirtschaft zu Versorgungsengpässen. Das betrifft auch Müllverbrennungsanlagen, für die die Problematik nachstehend näher beleuchtet wird.
Grundstrukturen der kreislaufwirtschaftsrechtlichen Obhutspflicht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
In der Gesetzesbegründung rechtfertigt der Gesetzgeber die Einführung der kreislaufwirtschaftsrechtlichen Obhutspflicht durch das immer drängendere Problem der „Wegwerfgesellschaft“ und der damit einhergehenden Ressourcenvernichtung. Zentrales Anliegen des Gesetzgebers ist die Lösung des Problems der Retourenvernichtung, bei der retournierteWare des Kunden – vor allem im Versandhandel – aus tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen, zu denen auch steuerrechtliche Implikationen zählen, vernichtet wird.
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In der Gesetzesbegründung rechtfertigt der Gesetzgeber die Einführung der kreislaufwirtschaftsrechtlichen Obhutspflicht durch das immer drängendere Problem der „Wegwerfgesellschaft“ und der damit einhergehenden Ressourcenvernichtung. Zentrales Anliegen des Gesetzgebers ist die Lösung des Problems der Retourenvernichtung, bei der retournierteWare des Kunden – vor allem im Versandhandel – aus tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen, zu denen auch steuerrechtliche Implikationen zählen, vernichtet wird.
Ein echter Binnenmarkt fĂĽr den Verpackungskreislauf? EU-Kommission legt erstmals Vorschlag fĂĽr eine Verpackungsverordnung vor
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Das absolute Aufkommen an Verpackungsabfällen in der Europäischen Union steigt seit Jahren konstant. Auch ein relativer Rückgang der Abfallmenge im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist nicht erkennbar. Gleichzeitig steigt die durchschnittliche Recyclingrate nur langsam an. Für Kunststoffverpackungen bestehen dabei die größten Hürden auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft.
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Das absolute Aufkommen an Verpackungsabfällen in der Europäischen Union steigt seit Jahren konstant. Auch ein relativer Rückgang der Abfallmenge im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist nicht erkennbar. Gleichzeitig steigt die durchschnittliche Recyclingrate nur langsam an. Für Kunststoffverpackungen bestehen dabei die größten Hürden auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft.
Anforderungen an eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie mit Blick auf die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2023)
Formuliert werden die Anforderungen an eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie aus Sicht der Unternehmen der deutschen Kreislauf- und Entsorgungswirtschaft. Die Anforderungen sind in den letzten Monaten in Arbeitskreisen und Fachbereichen des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE), in seinen Regionalveranstaltungen sowie auf einer Konferenz mit externen Teilnehmern entworfen worden.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2023)
Formuliert werden die Anforderungen an eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie aus Sicht der Unternehmen der deutschen Kreislauf- und Entsorgungswirtschaft. Die Anforderungen sind in den letzten Monaten in Arbeitskreisen und Fachbereichen des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE), in seinen Regionalveranstaltungen sowie auf einer Konferenz mit externen Teilnehmern entworfen worden.
Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Im Jahr 2022 sind verschiedene gerichtliche Entscheidungen ergangen, die in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft für mehr Rechtsklarheit gesorgt haben. Zudem hat der Bundesgesetzgeber den Versuch unternommen, der Einwegverpackungsflut bei Speisen und Getränken ab dem 1.1.2023 Einhalt zu gebieten. Dennoch sind Städte und Gemeinden mit dem Ergebnis unzufrieden, weshalb die Frage nach der Zulässigkeit einer kommunalen Einweg-Verpackungssteuer wieder erneut in das Blickfeld zurückgekehrt ist. Die nachfolgende Darstellung greift diese abfallrechtliche Gemengelage rechtssystematisch auf und gibt zudem einen Ausblick auf Optimierungspotenziale.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Im Jahr 2022 sind verschiedene gerichtliche Entscheidungen ergangen, die in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft für mehr Rechtsklarheit gesorgt haben. Zudem hat der Bundesgesetzgeber den Versuch unternommen, der Einwegverpackungsflut bei Speisen und Getränken ab dem 1.1.2023 Einhalt zu gebieten. Dennoch sind Städte und Gemeinden mit dem Ergebnis unzufrieden, weshalb die Frage nach der Zulässigkeit einer kommunalen Einweg-Verpackungssteuer wieder erneut in das Blickfeld zurückgekehrt ist. Die nachfolgende Darstellung greift diese abfallrechtliche Gemengelage rechtssystematisch auf und gibt zudem einen Ausblick auf Optimierungspotenziale.
Die Pflichtenübertragung nach §§ 16 Abs. 2, 17 Abs. 3, 18 Abs. 2 KrW-/AbfG 1996 als Instrument der „Privatisierung“ öffentlicher Entsorgungsaufgaben
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Historische Betrachtung und Ăśberlegungen zur heutigen Relevanz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Historische Betrachtung und Ăśberlegungen zur heutigen Relevanz
Industriestandort und Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Anforderungen an eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Anforderungen an eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Als sich die Abfallwirtschaft fĂĽr das neue Jahrtausend rĂĽstete
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Ein RĂĽckblick auf den Beginn der 2000er-Jahre
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Ein RĂĽckblick auf den Beginn der 2000er-Jahre
Die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Eine Rückschau anhand der ersten Jahrgänge der AbfallR
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Eine Rückschau anhand der ersten Jahrgänge der AbfallR
Digi-Cycle: Jeder (Sammel)beitrag zählt
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Das Problem ist bekannt: Obwohl Ă–sterreich prinzipiell als Vorreiter in Abfallwirtschaft gilt, gibt es bei der Abfalltrennung noch Luft nach oben. Insbesondere bei Kunststoffverpackungen ergeben sich durch die Vorgaben des EU-Kreislaufwirtschaftspaketes kurzfristige Herausforderungen: Nur rund 25 % der Kunststoffverpackungen werden aktuell recycelt, bis 2025 ist hier eine Verdoppelung vorgeschrieben.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Das Problem ist bekannt: Obwohl Ă–sterreich prinzipiell als Vorreiter in Abfallwirtschaft gilt, gibt es bei der Abfalltrennung noch Luft nach oben. Insbesondere bei Kunststoffverpackungen ergeben sich durch die Vorgaben des EU-Kreislaufwirtschaftspaketes kurzfristige Herausforderungen: Nur rund 25 % der Kunststoffverpackungen werden aktuell recycelt, bis 2025 ist hier eine Verdoppelung vorgeschrieben.
