Kosmetikum oder Arzneimittel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Die rechtliche Qualifikation sog. Grenzprodukte, d.h. Substanzen, die die Definition eines Arzneimittels erfüllen, aber auch unter den Begriff eines anderen regulierten Produktes, z.B. eines kosmetischen Mittels oder Biozides, fallen können, ist regelmäßig kompliziert. So können z.B. Mundspüllösungen oder Desinfektionsmitteln für Hände nicht nur eine reinigende oder pflegende, sondern auch eine pharmakologische Wirkung zukommen. Kosmetika unterliegen, anders als Arzneimittel, keiner behördlichen Genehmigungspflicht.
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Die rechtliche Qualifikation sog. Grenzprodukte, d.h. Substanzen, die die Definition eines Arzneimittels erfüllen, aber auch unter den Begriff eines anderen regulierten Produktes, z.B. eines kosmetischen Mittels oder Biozides, fallen können, ist regelmäßig kompliziert. So können z.B. Mundspüllösungen oder Desinfektionsmitteln für Hände nicht nur eine reinigende oder pflegende, sondern auch eine pharmakologische Wirkung zukommen. Kosmetika unterliegen, anders als Arzneimittel, keiner behördlichen Genehmigungspflicht.
Entwicklung der Geodateninfrastruktur − INSPIRE
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2013)
Geodaten sind aus der Arbeit von Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik nicht mehr wegzudenken. Probleme bei deren Verfügbarkeit, Integration, Qualität, Organisation, Zugänglichkeit und übergreifender Nutzung haben zur EU-INSPIRE-Richtlinie geführt, die nun die Entwicklung von angebotsorientierter Bereitstellung hin zu nachfrageorientierte Verwendbarkeit der Daten erfordert.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2013)
Geodaten sind aus der Arbeit von Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik nicht mehr wegzudenken. Probleme bei deren Verfügbarkeit, Integration, Qualität, Organisation, Zugänglichkeit und übergreifender Nutzung haben zur EU-INSPIRE-Richtlinie geführt, die nun die Entwicklung von angebotsorientierter Bereitstellung hin zu nachfrageorientierte Verwendbarkeit der Daten erfordert.
Der Referentenentwurf der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2013)
Am 16.4.2013 hat das Bundesumweltministerium den Referentenentwurf einer Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung1 vorgelegt. Mit der genannten Mantelverordnung sollen im Nachgang zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz2 (KrWG) notwendige Änderungen des untergesetzlichen Regelwerks vorgenommen werden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2013)
Am 16.4.2013 hat das Bundesumweltministerium den Referentenentwurf einer Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung1 vorgelegt. Mit der genannten Mantelverordnung sollen im Nachgang zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz2 (KrWG) notwendige Änderungen des untergesetzlichen Regelwerks vorgenommen werden.
Berücksichtigung von Umwelt- und Naturschutzaufgaben bei der Verteilung von Staatsfinanzen zwischen Bund und Ländern
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2013)
Die Bundesländer sind nicht nur verschieden in ihrer Wirtschaftskraft, sondern haben bezogen auf ihre Einwohnerzahl auch unterschiedlich große Aufgaben und Ausgaben für den europa- oder bundesrechtlichen notwendigen Umweltund Naturschutz zu tragen (II.). Der Aufsatz erörtert, inwieweit das verfassungsrechtliche Finanzausgleichssystem diese ungleiche Verteilung ausgleichen kann (III.) oder der Bund die Kosten für bestimmte Umweltschutzaufgaben mit Hilfe von Bundesauftrags-, bundeseigene Verwaltung oder Gemeinschaftsaufgaben übernehmen könnte (IV.)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2013)
Die Bundesländer sind nicht nur verschieden in ihrer Wirtschaftskraft, sondern haben bezogen auf ihre Einwohnerzahl auch unterschiedlich große Aufgaben und Ausgaben für den europa- oder bundesrechtlichen notwendigen Umweltund Naturschutz zu tragen (II.). Der Aufsatz erörtert, inwieweit das verfassungsrechtliche Finanzausgleichssystem diese ungleiche Verteilung ausgleichen kann (III.) oder der Bund die Kosten für bestimmte Umweltschutzaufgaben mit Hilfe von Bundesauftrags-, bundeseigene Verwaltung oder Gemeinschaftsaufgaben übernehmen könnte (IV.)
Das Pferd von hinten aufzäumen
© Eigenbeiträge der Autoren (3/2013)
Werden kommunale Bioabfälle nur deponiert, sind sie klimaschädlich. Dabei könnten sie zu einer europaweit bedeutsamen Energieressource reifen: Aus dem Bioabfall lässt sich durch Trockenfermentation Biogas herstellen! Welche Verfahren aber sind an welchem Standort richtig - automatisierte, kontinuierliche oder diskontinuierliche Batch-Verfahren?
© Eigenbeiträge der Autoren (3/2013)
Werden kommunale Bioabfälle nur deponiert, sind sie klimaschädlich. Dabei könnten sie zu einer europaweit bedeutsamen Energieressource reifen: Aus dem Bioabfall lässt sich durch Trockenfermentation Biogas herstellen! Welche Verfahren aber sind an welchem Standort richtig - automatisierte, kontinuierliche oder diskontinuierliche Batch-Verfahren?
Veränderungen im Störfallrecht durch die Seveso III-Richtlinie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2013)
Die sog. „Seveso-Richtlinien“ sind seit jeher das europarechtliche Instrument zur einheitlichen Regelung der Sicherheit von Industrieanlagen, die mit gefährlichen Stoffen umgehen. Sie dienen dem europaweit zu Gewährleistenden Ziel, schwere Unfälle aufgrund des Umganges mit großen Mengen gefährlicher Stoffe bzw. von Gemischen solcher Stoffe im Interesse des Schutzes von Leben und Gesundheit zu verhüten oder zumindest die Folgen solcher Unfälle für die Menschen und die Umwelt zu begrenzen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2013)
Die sog. „Seveso-Richtlinien“ sind seit jeher das europarechtliche Instrument zur einheitlichen Regelung der Sicherheit von Industrieanlagen, die mit gefährlichen Stoffen umgehen. Sie dienen dem europaweit zu Gewährleistenden Ziel, schwere Unfälle aufgrund des Umganges mit großen Mengen gefährlicher Stoffe bzw. von Gemischen solcher Stoffe im Interesse des Schutzes von Leben und Gesundheit zu verhüten oder zumindest die Folgen solcher Unfälle für die Menschen und die Umwelt zu begrenzen.
bifa-Text Nr. 58: Kooperation in der Wertschöpfungskette - Optimierung und Sicherung von Altpapierkreisläufen
© bifa Umweltinstitut GmbH (2/2013)
Die Studie mit dem Titel „Kooperation in der Wertschöpfungskette: Optimierung und Sicherung von Altpapierkreisläufen“ umfasst detaillierte Ergebnisse eines Projekts, das einen dauerhaft nachhaltigen und umweltschonenden Umgang mit der Ressource Altpapier zum Inhalt hatte.
© bifa Umweltinstitut GmbH (2/2013)
Die Studie mit dem Titel „Kooperation in der Wertschöpfungskette: Optimierung und Sicherung von Altpapierkreisläufen“ umfasst detaillierte Ergebnisse eines Projekts, das einen dauerhaft nachhaltigen und umweltschonenden Umgang mit der Ressource Altpapier zum Inhalt hatte.
Das Regime der ausschließlichen Wirtschaftszone im Wandel der Zeit: Rechtsstatus und Ansätze zur Lösung von Schutz-/Nutzungskonflikten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2012)
Vorliegender Beitrag hat das Ziel, grundsätzliche Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Regime der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) aus Anlass des 30. Jahrestages der Annahme des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ)1 einer neuerlichen und grundsätzlichen Beurteilung zu unterziehen. Das Jubiläum der „Verfassung für die Meere“2 bietet hierfür den passenden Anlass, weil es sich bei der AWZ um eine der wenigen Innovationen der dritten UN-Seerechtskonferenz (UNCLOS III) handelt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2012)
Vorliegender Beitrag hat das Ziel, grundsätzliche Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Regime der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) aus Anlass des 30. Jahrestages der Annahme des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ)1 einer neuerlichen und grundsätzlichen Beurteilung zu unterziehen. Das Jubiläum der „Verfassung für die Meere“2 bietet hierfür den passenden Anlass, weil es sich bei der AWZ um eine der wenigen Innovationen der dritten UN-Seerechtskonferenz (UNCLOS III) handelt.
Produktumweltdeklarationen für komplexe elektronische Geräte
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Umweltinformationen über Produkte werden zunehmend von Verbrauchern oder industriellen Kunden nachgefragt. Abhängig von der Zielgruppe sind diese Umweltinformationen unterschiedlich komplex. Bekannte Beispiele sind der Blaue Engel in Deutschland oder das Österreichische Umweltzeichen, die sich in erster Linie an die Endverbraucher richten.
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Umweltinformationen über Produkte werden zunehmend von Verbrauchern oder industriellen Kunden nachgefragt. Abhängig von der Zielgruppe sind diese Umweltinformationen unterschiedlich komplex. Bekannte Beispiele sind der Blaue Engel in Deutschland oder das Österreichische Umweltzeichen, die sich in erster Linie an die Endverbraucher richten.
Auswirkungen der IE-Richtlinie für Anlagenbetreiber
© Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. (9/2012)
Am 6. Januar 2011 ist die Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL)1 in Kraft getreten, die die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie)2 ablöst und sechs weitere Industrieemissionen betreffende Richtlinien3 zusammenführt. Die IE-RL muss nun nach Art. 80 der Richtlinie innerhalb von zwei Jahren bis zum 7. Januar 2013 in nationales Recht umgesetzt werden.4 Dies wird zu tiefgreifenden Änderungen im nationalen Recht, insbesondere im deutschen Immissionsschutzrecht führen.
© Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. (9/2012)
Am 6. Januar 2011 ist die Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL)1 in Kraft getreten, die die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie)2 ablöst und sechs weitere Industrieemissionen betreffende Richtlinien3 zusammenführt. Die IE-RL muss nun nach Art. 80 der Richtlinie innerhalb von zwei Jahren bis zum 7. Januar 2013 in nationales Recht umgesetzt werden.4 Dies wird zu tiefgreifenden Änderungen im nationalen Recht, insbesondere im deutschen Immissionsschutzrecht führen.
