Kosmetikum oder Arzneimittel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Die rechtliche Qualifikation sog. Grenzprodukte, d.h. Substanzen, die die Definition eines Arzneimittels erf√ľllen, aber auch unter den Begriff eines anderen regulierten Produktes, z.B. eines kosmetischen Mittels oder Biozides, fallen k√∂nnen, ist regelm√§√üig kompliziert. So k√∂nnen z.B. Mundsp√ľll√∂sungen oder Desinfektionsmitteln f√ľr H√§nde nicht nur eine reinigende oder pflegende, sondern auch eine pharmakologische Wirkung zukommen. Kosmetika unterliegen, anders als Arzneimittel, keiner beh√∂rdlichen Genehmigungspflicht.

Entwicklung der Geodateninfrastruktur ‚ąí INSPIRE
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2013)
Geodaten sind aus der Arbeit von Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik nicht mehr wegzudenken. Probleme bei deren Verf√ľgbarkeit, Integration, Qualit√§t, Organisation, Zug√§nglichkeit und √ľbergreifender Nutzung haben zur EU-INSPIRE-Richtlinie gef√ľhrt, die nun die Entwicklung von angebotsorientierter Bereitstellung hin zu nachfrageorientierte Verwendbarkeit der Daten erfordert.

Der Referentenentwurf der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2013)
Am 16.4.2013 hat das Bundesumweltministerium den Referentenentwurf einer Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen √úberwachung1 vorgelegt. Mit der genannten Mantelverordnung sollen im Nachgang zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz2 (KrWG) notwendige √Ąnderungen des untergesetzlichen Regelwerks vorgenommen werden.

Ber√ľcksichtigung von Umwelt- und Naturschutzaufgaben bei der Verteilung von Staatsfinanzen zwischen Bund und L√§ndern
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2013)
Die Bundesl√§nder sind nicht nur verschieden in ihrer Wirtschaftskraft, sondern haben bezogen auf ihre Einwohnerzahl auch unterschiedlich gro√üe Aufgaben und Ausgaben f√ľr den europa- oder bundesrechtlichen notwendigen Umweltund Naturschutz zu tragen (II.). Der Aufsatz er√∂rtert, inwieweit das verfassungsrechtliche Finanzausgleichssystem diese ungleiche Verteilung ausgleichen kann (III.) oder der Bund die Kosten f√ľr bestimmte Umweltschutzaufgaben mit Hilfe von Bundesauftrags-, bundeseigene Verwaltung oder Gemeinschaftsaufgaben √ľbernehmen k√∂nnte (IV.)

Das Pferd von hinten aufzäumen
© Eigenbeiträge der Autoren (3/2013)
Werden kommunale Bioabfälle nur deponiert, sind sie klimaschädlich. Dabei könnten sie zu einer europaweit bedeutsamen Energieressource reifen: Aus dem Bioabfall lässt sich durch Trockenfermentation Biogas herstellen! Welche Verfahren aber sind an welchem Standort richtig - automatisierte, kontinuierliche oder diskontinuierliche Batch-Verfahren?

Veränderungen im Störfallrecht durch die Seveso III-Richtlinie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2013)
Die sog. ‚ÄěSeveso-Richtlinien‚Äú sind seit jeher das europarechtliche Instrument zur einheitlichen Regelung der Sicherheit von Industrieanlagen, die mit gef√§hrlichen Stoffen umgehen. Sie dienen dem europaweit zu Gew√§hrleistenden Ziel, schwere Unf√§lle aufgrund des Umganges mit gro√üen Mengen gef√§hrlicher Stoffe bzw. von Gemischen solcher Stoffe im Interesse des Schutzes von Leben und Gesundheit zu verh√ľten oder zumindest die Folgen solcher Unf√§lle f√ľr die Menschen und die Umwelt zu begrenzen.

bifa-Text Nr. 58: Kooperation in der Wertschöpfungskette - Optimierung und Sicherung von Altpapierkreisläufen
© bifa Umweltinstitut GmbH (2/2013)
Die Studie mit dem Titel ‚ÄěKooperation in der Wertsch√∂pfungskette: Optimierung und Sicherung von Altpapierkreisl√§ufen‚Äú umfasst detaillierte Ergebnisse eines Projekts, das einen dauerhaft nachhaltigen und umweltschonenden Umgang mit der Ressource Altpapier zum Inhalt hatte.

Das Regime der ausschließlichen Wirtschaftszone im Wandel der Zeit: Rechtsstatus und Ansätze zur Lösung von Schutz-/Nutzungskonflikten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2012)
Vorliegender Beitrag hat das Ziel, grunds√§tzliche Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Regime der ausschlie√ülichen Wirtschaftszone (AWZ) aus Anlass des 30. Jahrestages der Annahme des Seerechts√ľbereinkommens der Vereinten Nationen (SR√ú)1 einer neuerlichen und grunds√§tzlichen Beurteilung zu unterziehen. Das Jubil√§um der ‚ÄěVerfassung f√ľr die Meere‚Äú2 bietet hierf√ľr den passenden Anlass, weil es sich bei der AWZ um eine der wenigen Innovationen der dritten UN-Seerechtskonferenz (UNCLOS III) handelt.

Produktumweltdeklarationen f√ľr komplexe elektronische Ger√§te
© Lehrstuhl f√ľr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversit√§t Leoben (11/2012)
Umweltinformationen √ľber Produkte werden zunehmend von Verbrauchern oder industriellen Kunden nachgefragt. Abh√§ngig von der Zielgruppe sind diese Umweltinformationen unterschiedlich komplex. Bekannte Beispiele sind der Blaue Engel in Deutschland oder das √Ėsterreichische Umweltzeichen, die sich in erster Linie an die Endverbraucher richten.

Auswirkungen der IE-Richtlinie f√ľr Anlagenbetreiber
© Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. (9/2012)
Am 6. Januar 2011 ist die Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL)1 in Kraft getreten, die die bisherige Richtlinie √ľber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie)2 abl√∂st und sechs weitere Industrieemissionen betreffende Richtlinien3 zusammenf√ľhrt. Die IE-RL muss nun nach Art. 80 der Richtlinie innerhalb von zwei Jahren bis zum 7. Januar 2013 in nationales Recht umgesetzt werden.4 Dies wird zu tiefgreifenden √Ąnderungen im nationalen Recht, insbesondere im deutschen Immissionsschutzrecht f√ľhren.

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Nur wer die Geschichte kennt,
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