Was bedeuten neue Erkenntnisse zur Schlackenkonditionierung für die Abfallwirtschaft?
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
In Österreich fallen jährlich rund 940.000 t Stahlwerksschlacken an (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie 2020), davon rund 78.000 t Elektroofenschlacken (EOS) (Perz 2001). Die EOS der Marien-hütte in Graz sind dabei seit 2019 kein Abfall, sondern Nebenprodukt (Landesverwaltungsgericht Steiermark 2018) und werden als Baustoff eingesetzt (Marienhütte Stahl und Walzwerk GmbH 2020). Dieser Beitrag zur Kreislaufwirtschaft führte zu einem Konflikt zwischen den Produzenten natürlicher und industrieller Gesteinskörnungen (Oberösterreichische Nachrichten 2014), der durch den Erlass der Recycling-Baustoffverordnung geschlichtet wurde (Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2015). Auslaugverhalten von Stahlwerksschlacken zu vertiefen und Grundlagen für eine Op-timierung des Auslaugverhaltens zu legen, startete 2016 das Forschungsprojekt „MiLeSlag“ (FFG, Bridge Frühphase, Projekt-Nummer 851210), das von einem internationalen Konsortium, bestehend aus der Montanuniversität Leoben, der Bundesanstalt für Materialforschung und prüfung, dem Energy Research Centre of the Netherlands, dem FEhS-Institut für Baustoffforschung, der Marienhütte Stahl- und Walzwerk GmbH, der Max Aicher Umwelt GmbH, der Porr Umwelttechnik GmbH und der Scholz Austria GmbH umgesetzt wurde. Die abfallwirtschaftliche Relevanz der erzielten Projektergebnisse wurde bisher noch nicht ausreichend dargestellt und wird im Folgenden beleuchtet.
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
In Österreich fallen jährlich rund 940.000 t Stahlwerksschlacken an (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie 2020), davon rund 78.000 t Elektroofenschlacken (EOS) (Perz 2001). Die EOS der Marien-hütte in Graz sind dabei seit 2019 kein Abfall, sondern Nebenprodukt (Landesverwaltungsgericht Steiermark 2018) und werden als Baustoff eingesetzt (Marienhütte Stahl und Walzwerk GmbH 2020). Dieser Beitrag zur Kreislaufwirtschaft führte zu einem Konflikt zwischen den Produzenten natürlicher und industrieller Gesteinskörnungen (Oberösterreichische Nachrichten 2014), der durch den Erlass der Recycling-Baustoffverordnung geschlichtet wurde (Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2015). Auslaugverhalten von Stahlwerksschlacken zu vertiefen und Grundlagen für eine Op-timierung des Auslaugverhaltens zu legen, startete 2016 das Forschungsprojekt „MiLeSlag“ (FFG, Bridge Frühphase, Projekt-Nummer 851210), das von einem internationalen Konsortium, bestehend aus der Montanuniversität Leoben, der Bundesanstalt für Materialforschung und prüfung, dem Energy Research Centre of the Netherlands, dem FEhS-Institut für Baustoffforschung, der Marienhütte Stahl- und Walzwerk GmbH, der Max Aicher Umwelt GmbH, der Porr Umwelttechnik GmbH und der Scholz Austria GmbH umgesetzt wurde. Die abfallwirtschaftliche Relevanz der erzielten Projektergebnisse wurde bisher noch nicht ausreichend dargestellt und wird im Folgenden beleuchtet.
Faktische Grenzen judikativer Kontrolle und eingeforderte Maßstabsbildung in der (Nicht-)Wissensgesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2020)
„Ich weiß, dass ich nicht(s) weiß.“ Dieser dem Philosophen Sokrates zugeschriebene Aphorismus der Antike setzt uns scheinbar in einen Kontrast zur Gegenwart. Schließlich leben wir doch heute in einer Wissensgesellschaft, die durch einen schier unbegrenzten Datenzugriff gekennzeichnet ist. Aus der Fülle dieser Daten gewinnen wir durch Kontextualisierung Informationen und sprechen später von „Wissen“, wenn wir aus der Vielzahl der Informationen Erkenntnisse ableiten konnten, die vor dem Hintergrund gültiger Deutungsmuster und Verwendungserfahrungen als sinnhaft bzw. schlüssig erscheinen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2020)
„Ich weiß, dass ich nicht(s) weiß.“ Dieser dem Philosophen Sokrates zugeschriebene Aphorismus der Antike setzt uns scheinbar in einen Kontrast zur Gegenwart. Schließlich leben wir doch heute in einer Wissensgesellschaft, die durch einen schier unbegrenzten Datenzugriff gekennzeichnet ist. Aus der Fülle dieser Daten gewinnen wir durch Kontextualisierung Informationen und sprechen später von „Wissen“, wenn wir aus der Vielzahl der Informationen Erkenntnisse ableiten konnten, die vor dem Hintergrund gültiger Deutungsmuster und Verwendungserfahrungen als sinnhaft bzw. schlüssig erscheinen.
Nur Mut: Möglichkeiten einer wirksamen Vollstreckung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen gegen die Exekutive
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Lange Zeit erzählten sich Juristen die Mär von der rechtstreuen Verwaltung: Diese möge zwar manches Mal anderer Meinung sein als die Gerichte, aber gebunden durch die Ketten des Rechtsstaats, die Art. 20 Abs. 3 GG schmiedet, würde sie niemals einen Richterspruch missachten, sondern ihn stets getreu umsetzen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Lange Zeit erzählten sich Juristen die Mär von der rechtstreuen Verwaltung: Diese möge zwar manches Mal anderer Meinung sein als die Gerichte, aber gebunden durch die Ketten des Rechtsstaats, die Art. 20 Abs. 3 GG schmiedet, würde sie niemals einen Richterspruch missachten, sondern ihn stets getreu umsetzen.
Verkehrsinfrastruktur-Maßnahmengesetze als Problem des Verfassungs- und Unionsrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Planungs- und Zulassungsverfahren dauern vielfach zu lange, wird landauf landab beklagt. Nicht selten vergehen von der ersten Konzeption bis zur Verwirklichung der Vorhaben mehr als 20 Jahre. Das betrifft auch große Verkehrsinfrastrukturprojekte wie Autobahnen, Eisenbahnen und Wasserstraßen, die zwar in übergeordneten Plänen ausgewiesen sind, vor allem im Streit vor Ort aber vielfach auf der Strecke bleiben. Die Bundesregierung ist dem mit zwei Gesetzesprojekten entgegengetreten.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Planungs- und Zulassungsverfahren dauern vielfach zu lange, wird landauf landab beklagt. Nicht selten vergehen von der ersten Konzeption bis zur Verwirklichung der Vorhaben mehr als 20 Jahre. Das betrifft auch große Verkehrsinfrastrukturprojekte wie Autobahnen, Eisenbahnen und Wasserstraßen, die zwar in übergeordneten Plänen ausgewiesen sind, vor allem im Streit vor Ort aber vielfach auf der Strecke bleiben. Die Bundesregierung ist dem mit zwei Gesetzesprojekten entgegengetreten.
Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz des Bundes
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
The MgvG (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz) stipulates the possibility to approve enumerated transport infrastructure projects by an Act of Parliament if certain conditions are fulfilled. Given the different legal protection with regard to Acts of parliament on one side and administrative acts on the other, it is questionable if the MgvG is compatible with the requirements of international and European law as well as constitutional law regarding legal protection. Furthermore, it could violate the principle of the separation of powers.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
The MgvG (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz) stipulates the possibility to approve enumerated transport infrastructure projects by an Act of Parliament if certain conditions are fulfilled. Given the different legal protection with regard to Acts of parliament on one side and administrative acts on the other, it is questionable if the MgvG is compatible with the requirements of international and European law as well as constitutional law regarding legal protection. Furthermore, it could violate the principle of the separation of powers.
Urteilsvollstreckung gegen Behörden: Argumentativ starke, aber durchsetzungsunfähige Verwaltungsgerichte?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
„Die dritte Staats-‚Gewalt‘ mag im Zivil- und im Strafrecht – gegenüber dem Bürger – das Schwert führen, welches die Strafvollstreckung oder den Gerichtsvollzieher symbolisiert; im Verwaltungsrecht – gegenüber der anderen Staatsgewalt der Exekutive – führt sie nur das Wort, das Argument."
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
„Die dritte Staats-‚Gewalt‘ mag im Zivil- und im Strafrecht – gegenüber dem Bürger – das Schwert führen, welches die Strafvollstreckung oder den Gerichtsvollzieher symbolisiert; im Verwaltungsrecht – gegenüber der anderen Staatsgewalt der Exekutive – führt sie nur das Wort, das Argument."
Maßnahmengesetze für Infrastrukturvorhaben – Ein Modell für die Zukunft?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2020)
Im Hinblick auf die Beschleunigung bei der Realisierung von Infrastrukturvorhaben scheint der Begriff des Maßnahmengesetzes eine nahezu magische Anziehungskraft auf Politik und Wirtschaft auszuüben.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2020)
Im Hinblick auf die Beschleunigung bei der Realisierung von Infrastrukturvorhaben scheint der Begriff des Maßnahmengesetzes eine nahezu magische Anziehungskraft auf Politik und Wirtschaft auszuüben.
Selbstverwaltungsgarantie und geänderte kommunale Organisations- und Kommunikationsstrukturen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2019)
Die Kommunen stehen vor Wandlungsprozessen, die sie nicht nur passiv erleben, sondern aktiv mitgestalten. Das Verfassungsrecht und insbesondere die Selbstverwaltungsgarantie müssen sich auf diese Änderungen einstellen. Eine solche Anpassung des Verfassungsrechts ist in Anbetracht einer bald 70 Jahre alten Vorschrift ein notwendiger Vorgang; die Diskrepanz zwischen der Formulierung der Selbstverwaltungsgarantie und der gesellschaftlichen Realität fordert immer wieder zu Neujustierungen auf.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2019)
Die Kommunen stehen vor Wandlungsprozessen, die sie nicht nur passiv erleben, sondern aktiv mitgestalten. Das Verfassungsrecht und insbesondere die Selbstverwaltungsgarantie müssen sich auf diese Änderungen einstellen. Eine solche Anpassung des Verfassungsrechts ist in Anbetracht einer bald 70 Jahre alten Vorschrift ein notwendiger Vorgang; die Diskrepanz zwischen der Formulierung der Selbstverwaltungsgarantie und der gesellschaftlichen Realität fordert immer wieder zu Neujustierungen auf.
Kommunale Selbstverwaltung in der EU – Spielräume im Europäischen Verwaltungsverbund
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2019)
European Union law does not provide a specific role for the local authorities. Neither are they integrated as democratic actors in the multi-level-governance nor taken as part of the European composite administration nor have powers and responsabilities been assigned to them which relate to their specific character as self-governing bodies.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2019)
European Union law does not provide a specific role for the local authorities. Neither are they integrated as democratic actors in the multi-level-governance nor taken as part of the European composite administration nor have powers and responsabilities been assigned to them which relate to their specific character as self-governing bodies.
Unternehmensbefragung zum Thema Abfallwirtschaft 4.0
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2018)
Im Rahmen des Projektes ReWaste4.0 wurde eine Online Befragung von Unternehmen aus der Abfallwirtschafts- und Entsorgungsbranche zum Thema Abfallwirtschaft 4.0 durchgeführt.
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2018)
Im Rahmen des Projektes ReWaste4.0 wurde eine Online Befragung von Unternehmen aus der Abfallwirtschafts- und Entsorgungsbranche zum Thema Abfallwirtschaft 4.0 durchgeführt.
