Grundsätze zur Entlassung von Deponien aus der Nachsorge
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Mit dem im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) formulierten „Abschluss der Nachsorgephase“ hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, den Deponiebetreiber aus seinen abfallrechtlichen Verpflichtungen zu entlassen. Die hierzu unter anderem in der Deponieverordnung (DepV) aufgeführten Kriterien führen in der Praxis zu Fragestellungen, insbesondere vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsfolgen einer Nachsorgeentlassung. Aufgrund dieser Fragestellungen wurde ein LAGA Ad-hocAusschuss eingerichtet, der 2018 Grundsätze zur Entlassung von Deponien aus der Nachsorge erarbeitet hat. Diese umfassen zum einen wesentliche Hinderungsgründe, die einer Entlassung aus der Nachsorge grundsätzlich entgegenstehen, zum anderen die dazu abgegrenzten nicht deponiespezifischen Unterhaltungs- und Kontrollerfordernisse, die einer Entlassung nicht entgegenstehen, wenn deren Erfüllung anderweitig sichergestellt ist. Weiterhin wurden die maßgeblichen Kriterien im Anhang 5 DepV für die Feststellung des Abschlusses der Nachsorgephase inhaltlich präzisiert, um grundlegende Bedingungen zur Erfüllung dieser Anforderungen ableiten zu können.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Mit dem im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) formulierten „Abschluss der Nachsorgephase“ hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, den Deponiebetreiber aus seinen abfallrechtlichen Verpflichtungen zu entlassen. Die hierzu unter anderem in der Deponieverordnung (DepV) aufgeführten Kriterien führen in der Praxis zu Fragestellungen, insbesondere vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsfolgen einer Nachsorgeentlassung. Aufgrund dieser Fragestellungen wurde ein LAGA Ad-hocAusschuss eingerichtet, der 2018 Grundsätze zur Entlassung von Deponien aus der Nachsorge erarbeitet hat. Diese umfassen zum einen wesentliche Hinderungsgründe, die einer Entlassung aus der Nachsorge grundsätzlich entgegenstehen, zum anderen die dazu abgegrenzten nicht deponiespezifischen Unterhaltungs- und Kontrollerfordernisse, die einer Entlassung nicht entgegenstehen, wenn deren Erfüllung anderweitig sichergestellt ist. Weiterhin wurden die maßgeblichen Kriterien im Anhang 5 DepV für die Feststellung des Abschlusses der Nachsorgephase inhaltlich präzisiert, um grundlegende Bedingungen zur Erfüllung dieser Anforderungen ableiten zu können.
Kalkulation von Nachsorgekosten – Grundlagen und Eckpunkte
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Für die erforderlichen Maßnahmen der Stilllegung und der Nachsorge von Deponien sind während des aktiven Deponiebetriebs ausreichende Rückstellungen zu bilden. Dabei sind ausreichende Kostensteigerungsraten wie auch Zinserträge aus den jeweiligen Ansparbeträgen bis zum jeweiligen Ausgabenzeitpunkt der Maßnahme einzukalkulieren.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Für die erforderlichen Maßnahmen der Stilllegung und der Nachsorge von Deponien sind während des aktiven Deponiebetriebs ausreichende Rückstellungen zu bilden. Dabei sind ausreichende Kostensteigerungsraten wie auch Zinserträge aus den jeweiligen Ansparbeträgen bis zum jeweiligen Ausgabenzeitpunkt der Maßnahme einzukalkulieren.
Beitrag privater Unternehmen zur Sicherstellung der Entsorgung gering belasteter Baurestmassen.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2019)
Bodenaushub fällt bei den meisten Bauvorhaben an, gleich ob industrielle Neubauvorhaben oder Erschließung von Wohngebieten. Der Anfall von Bodenaushub geht einher mit dem Bevölkerungszuwachs, mit dem steigenden Bedürfnis nach Wohnraum und insbesondere mit der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2019)
Bodenaushub fällt bei den meisten Bauvorhaben an, gleich ob industrielle Neubauvorhaben oder Erschließung von Wohngebieten. Der Anfall von Bodenaushub geht einher mit dem Bevölkerungszuwachs, mit dem steigenden Bedürfnis nach Wohnraum und insbesondere mit der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung.
Ein gemächlicher Weg hin zur zukünftigen Entlassung aus der Stilllegung einer alten DK II Deponie
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2019)
Deponien, auch jene die sich nach der eigentlichen Deponierungsphase in der sogenannten Stilllegungsphase befinden, unterliegen dem wissenschaftlichen und technischen Wandel. Einen generellen Bestandsschutz für planfestgestellte, genehmigte Deponien gibt es genauso wenig, wie einen Freibrief für schon vor längerer Zeit getätigte Umweltschutzmaßnahmen, wie die Optimierung der Entgasung oder den Bau einer Oberflächenabdichtung (OFA) nach damaligem Stand der Technik.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2019)
Deponien, auch jene die sich nach der eigentlichen Deponierungsphase in der sogenannten Stilllegungsphase befinden, unterliegen dem wissenschaftlichen und technischen Wandel. Einen generellen Bestandsschutz für planfestgestellte, genehmigte Deponien gibt es genauso wenig, wie einen Freibrief für schon vor längerer Zeit getätigte Umweltschutzmaßnahmen, wie die Optimierung der Entgasung oder den Bau einer Oberflächenabdichtung (OFA) nach damaligem Stand der Technik.
Mögliche quantitative Minderungen von Treibhausgasemissionen aus Deponien in der Nachsorge
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2017)
Viele Deponiebetreiber mag es interessieren, welchen Beitrag deponietechniche Maßnahmen an ihren Deponien zur Verminderung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase leisten. Insbesondere die Arbeiten im Rahmen der VDI Richtlinien machen es nun möglich, eine solche Bilanz relativ einfach zu erstellen. Es handelt sich dabei um VDI 3790 Blatt 2: Umweltmeteorologie - Emissionen von Gasen, Gerüchen, Stäuben aus diffusen Quellen – Deponien.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2017)
Viele Deponiebetreiber mag es interessieren, welchen Beitrag deponietechniche Maßnahmen an ihren Deponien zur Verminderung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase leisten. Insbesondere die Arbeiten im Rahmen der VDI Richtlinien machen es nun möglich, eine solche Bilanz relativ einfach zu erstellen. Es handelt sich dabei um VDI 3790 Blatt 2: Umweltmeteorologie - Emissionen von Gasen, Gerüchen, Stäuben aus diffusen Quellen – Deponien.
Rückstellungen für Deponienachsorge im Spannungsfeld zwischen Handels- und Kommunal(abgaben)recht
© Wasteconsult International (11/2016)
Zunächst wird auf die für eine Rückstellungsbildung relevanten begrifflichen und rechtlichen Grundlagen eingegangen. Schwerpunkte bilden dabei die im Handelsrecht und im Kommunalabgaben- und Haushaltsrecht im teilweise unterschiedlichen Sinn verwende-ten Begriffe „Rückstellung“ und „Rücklage“.
© Wasteconsult International (11/2016)
Zunächst wird auf die für eine Rückstellungsbildung relevanten begrifflichen und rechtlichen Grundlagen eingegangen. Schwerpunkte bilden dabei die im Handelsrecht und im Kommunalabgaben- und Haushaltsrecht im teilweise unterschiedlichen Sinn verwende-ten Begriffe „Rückstellung“ und „Rücklage“.
Prognose von Deponiegas bei älter werdenden Deponien, unter Einbeziehung des aktuellen Richtlinienentwurfs des VDI
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2016)
Ziel war es, aufbauend auf den Daten über Abfallmenge und -Zusammensetzung konkreter Deponien, die aufgrund einer Oberflächenabdeckung einen nahezu 100 %igen Erfassungsgrad haben müssten, für diese einen Parametersatz zu finden, der die Gasdaten der tatsächlichen Gaserfassung im Vergleich zu denen der Modellberechnung wiederspiegelt.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2016)
Ziel war es, aufbauend auf den Daten über Abfallmenge und -Zusammensetzung konkreter Deponien, die aufgrund einer Oberflächenabdeckung einen nahezu 100 %igen Erfassungsgrad haben müssten, für diese einen Parametersatz zu finden, der die Gasdaten der tatsächlichen Gaserfassung im Vergleich zu denen der Modellberechnung wiederspiegelt.
Neubau und Erweiterung von („eingeschränkten“) DK 0 Deponien – Ohne spezifische Erfahrungen und BQS‐Kenntnisse Altlasten von morgen?
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2016)
Nach gut einem knappen Jahrzehnt des Inkrafttretens der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechtes[1] im Jahr 2009 hat sich ein Paradigmenwechsel im Hinblick auf den Stand der Technik bei der Errichtung von Deponiebauwerken ergeben. Dies bedeutet nicht, dass die Anforderungen zum Stand der Technik aus den Regelwerken der TA‐Abfall [2] und der TA‐Siedlungsabfall [3] in den Boden gestampft wurden, sondern viel mehr eine weitreichende Entwicklung in Bezug auf die Flexibilität und der Anwendungsmöglichkeit von neuen, innovativen aber letzten Endes gleichwertigen Dichtungskomponenten.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2016)
Nach gut einem knappen Jahrzehnt des Inkrafttretens der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechtes[1] im Jahr 2009 hat sich ein Paradigmenwechsel im Hinblick auf den Stand der Technik bei der Errichtung von Deponiebauwerken ergeben. Dies bedeutet nicht, dass die Anforderungen zum Stand der Technik aus den Regelwerken der TA‐Abfall [2] und der TA‐Siedlungsabfall [3] in den Boden gestampft wurden, sondern viel mehr eine weitreichende Entwicklung in Bezug auf die Flexibilität und der Anwendungsmöglichkeit von neuen, innovativen aber letzten Endes gleichwertigen Dichtungskomponenten.
Vom Vergessen: Nachsorge zwischen Mythos und Wirklichkeit
© Wasteconsult International (12/2012)
Kennen Sie ein Amt, das stillgelegte Betriebe seit 100 Jahren überwacht? Eben. Die Nachsorge geht vergessen. Daher müssen wir Deponien als zwar belastete, aber nicht überwachungsbedürftige Standorte konzipieren. Das heisst: Schadstoffpotential herunterfahren, Verdünnung zulassen oder sanieren.
© Wasteconsult International (12/2012)
Kennen Sie ein Amt, das stillgelegte Betriebe seit 100 Jahren überwacht? Eben. Die Nachsorge geht vergessen. Daher müssen wir Deponien als zwar belastete, aber nicht überwachungsbedürftige Standorte konzipieren. Das heisst: Schadstoffpotential herunterfahren, Verdünnung zulassen oder sanieren.
300.000 ha Deponieflächen in der EU – eine Ressource für Wirtschaft, Freizeit und Naturschutz (EU-Projekt „SufalNet4EU“)
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
SufalNet4EU - Der Projekttitle steht für Sustainable Use of Former and Abandoned Landfills For You. Mit diesem Wortbandwurm wird ein Projekt beschrieben, bei dem unter Förderung durch die Europäische Union in einem Netzwerk europäischer Deponiebetreiber nachhaltige Nutzungen früherer und stillgelegter Deponien entwickelt und als Modellvorhaben beschrieben werden sollen. In einem nächsten Schritt nach Projektende können die Partner dann diese Modellvorhaben im Rahmen der nationalen und regionalen Strukturfonds realisieren.
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
SufalNet4EU - Der Projekttitle steht für Sustainable Use of Former and Abandoned Landfills For You. Mit diesem Wortbandwurm wird ein Projekt beschrieben, bei dem unter Förderung durch die Europäische Union in einem Netzwerk europäischer Deponiebetreiber nachhaltige Nutzungen früherer und stillgelegter Deponien entwickelt und als Modellvorhaben beschrieben werden sollen. In einem nächsten Schritt nach Projektende können die Partner dann diese Modellvorhaben im Rahmen der nationalen und regionalen Strukturfonds realisieren.
