Neue EU-Richtlinie zur IT-Sicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Dezember 2015 einigten sich die zust√§ndigen EU-Organe auf Regelungen zur St√§rkung der Cyber-Sicherheit. Mit der NIS-Richtlinie (Network and Information Security) wird ein Meilenstein bei der Schaffung eines normativen Rahmens zum Schutz vor IT-Sicherheitsrisiken gesetzt. Durch die Richtlinie soll sichergestellt werden, dass die EU-Staaten die Netzwerk- und Informationssicherheit durch eine nationale Strategie verbessern und die Kooperation zu anderen EU-Staaten ausbauen. Doch was bedeuten die neuen Regelungen f√ľr Unternehmen der Wasserwirtschaft?

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit nach dem Urteil zur Weservertiefung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Hinblick auf das zentrale Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit von Flie√ügew√§ssern hat das Urteil des Europ√§ischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung bei n√§herem Hinsehen zu keiner nennenswerten Versch√§rfung der Rechtslage gef√ľhrt. Bei Neu- und √Ąnderungsgenehmigungen von Stauanlagen wird dem dabei ma√ügeblichen Verschlechterungsverbot regelm√§√üig durch technische Anlagen zur Erhaltung der Durchg√§ngigkeit Rechnung getragen werden k√∂nnen. F√ľr Bestandsanlagen sieht ¬ß 34 Abs. 2 WHG zwar eine beh√∂rdliche Pflicht zur Anordnung der Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit vor, welche aber in Abh√§ngigkeit vom wasserrechtlichen Verbesserungsgebot steht. Dieses setzt grunds√§tzlich eine planerische Bewirtschaftungsentscheidung voraus, die in der Praxis mangels ausreichend aussagekr√§ftiger Bewirtschaftungspl√§ne vielfach fehlt. Damit sind die Wasserbeh√∂rden vor gro√üe Herausforderungen gestellt, wenn sie zwangsweise f√ľr mehr Durchg√§ngigkeit sorgen wollen. Die rechtzeitige Erreichung dieses Ziels wird daher kaum ohne zugleich positive Anreize durch F√∂rdermittel etc. m√∂glich sein.

Das Ma√ünahmenkonzept M√ľggelsee/M√ľggelspree
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Die Europ√§ische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat zum Ziel, Wasser und Gew√§sser f√ľr die zuk√ľnftigen Generationen zu sch√ľtzen. In Artikel 14 WRRL sind die Mitgliedsstaaten aufgefordert, hierbei eine aktive Beteiligung der √Ėffentlichkeit zu gew√§hrleisten. Anhand des Ma√ünahmenkonzeptes M√ľggelsee/-spree wird aufgezeigt, wie dies umgesetzt wurde und wie innovative Konzepte eine umfassende Einbindung der √Ėffentlichkeit ‚Äď auch in komplexe Planungs- und Abw√§gungsprozesse ‚Äď erm√∂glichen.

IT-Sicherheit: Neue Gesetze und Regelungen f√ľr kritische Infrastrukturen
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2016)
Auswirkungen der neuen gesetzlichen Anforderung zur Informationssicherheit auf Wasser- und Gasversorgungsunternehmen

Positionspapier ‚ÄěLiving Rivers‚Äú
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Wissenschaft und Praxis

Positionspapier ‚ÄěLiving Rivers‚Äú
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zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Wissenschaft und Praxis

Aktion Fluss ‚Äď Th√ľringer Gew√§sser gemeinsam entwickeln
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Seit 2011 sind in Th√ľringen Regionale Gew√§sserberater t√§tig. Sie werden zunehmend zur Unterst√ľtzung der Kommunen bei der Umsetzung von Ma√ünahmen aus den Ma√ünahmenpl√§nen der Wasserrahmenrichtlinie eingesetzt. Ma√ünahmen zum Hochwasserschutz kamen hinzu. Synergien werden gehoben.

Das Urteil des EuGH zum Verschlechterungsverbot ‚Äď zwei Antworten und viele Fragen ‚Äď
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte dem Europ√§ischen Gerichtshof (EuGH) mit Beschluss vom 11.07.2013 im Fall der geplanten Weservertiefung Fragen zu Anwendungsbereich und inhaltlicher Tragweite des Verschlechterungverbots nach Art. 4 Abs. 1 EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgelegt. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1.07.2015 festgestellt, dass das Verschlechterungsverbot bei der Zulassung jedes Vorhabens zu beachten ist und sich ‚Äď im Rahmen des √∂kologischen Zustands bzw. Potenzials ‚Äď auf die Verschlechterung der ma√ügeblichen Qualit√§tskomponenten bezieht. F√ľr die wasserrechtliche Praxis wirft insbesondere die letzte Aussage eine Reihe von Fragen auf.

√Ėkologische Gew√§sserunterhaltungspl√§ne und Beseitigung von Wanderhindernissen - Gew√§sserberater unterst√ľtzen die Unterhaltungspflichtigen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Gew√§sserstruktur sind Gew√§sserentwicklungsma√ünahmen auf den Weg zu bringen. In Hessen werden zur Unterst√ľtzung der Unterhaltungspflichtigen von den Wasserbeh√∂rden Gew√§sserberater mit Planungsleistungen beauftragt.

Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverb√§nde wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich gef√ľhrte Verb√§nde, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange.

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