Einsatz von CE-gekennzeichneten Bauprodukten im Gewässerschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2016)
Der europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 festgestellt, dass die in der Bauregelliste B Teil 1 der Länder enthaltenen technischen Zusatzanforderungen als nationale Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte unzulässigerweise den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt behindern. Das Urteil hat zur Folge, dass auch im Wasserrecht Anpassungen beim anlagenbezogenen Gewässerschutz und bei Abwasseranlagen erforderlich werden. Die Herausforderung ist dabei, den Gewässerschutz nicht zu schmälern.

Neue Datenschutzanforderungen beim Betrieb intelligenter Messsysteme
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2016)
Nach langer Diskussion verabschiedete die Gro√üe Koalition diesen Sommer das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende. Die Politik ebnete damit den Weg f√ľr die fl√§chendeckende Einf√ľhrung intelligenter Messsysteme, der jedoch insbesondere von Datensch√ľtzern sehr kritisch gesehen wird. Vor diesem Hintergrund wirft der folgende Beitrag ein erstes Schlaglicht auf die kommenden gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz und zur Datensicherheit.

Neuordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtverwaltung des Bundes
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2016)
Die Reform der Wasserstra√üen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist Voraussetzung daf√ľr, dass sie als bundeseigene Verkehrsverwaltung mit hoher Fachkompetenz f√ľr das komplexe Wirksystem Schiff/Wasserstra√üe erhalten bleibt und sich zukunftsf√§hig aufstellt. Im Jahre 2009 begann die konzeptionelle Phase der WSV-Reform, die von Deutschen Bundestag eng begleitet wird. Seit 2013 befindet sich die Reform in der Umsetzung. Der Umbau der Verwaltung erfolgt unter laufendem Wirkbetrieb und unter Einbeziehung der Besch√§ftigten.

Das Maßnahmenprogramm aus Sicht der Zulassungsbehörden
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
√úberlegungen zur Bedeutung und Aussagekraft der festgesetzten Ma√ünahmen f√ľr den wasserwirtschaftlichen Vollzug

Nicht relevante Metaboliten im Spannungsverhältnis von Pflanzenschutz- und Wasserrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Landwirte bringen zum Schutz ihrer Kulturpflanzen Pflanzenschutzmittel bewusst in die Umwelt aus. Zur Sicherung und zur Wirtschaftlichkeit der Nahrungsmittelversorgung hat der chemische Pflanzenschutz seine gesellschaftlich anerkannte Rechtfertigung ‚Äď sowohl im integrierten Pflanzenschutz wie auch in den verschiedenen biologischen Landbauformen.

Wasserrecht aus Sicht der Brunnenbau- und -betriebspraxis
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (8/2016)
Die rechtliche Grundlage jeder Brunnenbohrung und Grundwasserförderung ist ein zugehöriges Wasserrecht. Dieses muss durch den jeweiligen Brunnenbetreiber bei der zuständigen Genehmigungsbehörde beantragt werden. Die Inhalte des Wasserrechts und die damit in der Regel verbundenen Auflagen werden in einem schriftlichen Wasserrechtsbescheid formuliert, der auf der Grundlage des gestellten Antrags nach einem formellen Verfahren durch die Behörde erlassen wird. Juristische Grundlage des erteilten Wasserrechts sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und die jeweiligen Landeswassergesetze. Der vorliegende Artikel stellt die wasserrechtlichen Aspekte der Brunnenbau- und -betriebspraxis aus Sicht eines Fachplaners dar.

Rationelle Betriebsf√ľhrung in der Wasserversorgung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (8/2016)
Eine umfassende Ann√§herung an die Frage, wie die Kosten einer rationellen Betriebsf√ľhrung in der Wasserversorgung ermittelt und sachgerecht nachgewiesen werden k√∂nnen, wurde im Auftrag des BDEW erarbeitet. Nachfolgend werden die wesentlichen Erkenntnisse des Gutachtens aufgegriffen und mit der Entwicklung seit Inkrafttreten der GWB-Novelle abgeglichen.

Erhebung und Bewertung der √∂ffentlichen Wasserversorgung in Bayern ‚Äď Versorgungssicherheit derzeit und k√ľnftig
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Eine jederzeit gesicherte Versorgung mit ausreichend und qualitativ hochwertigem Trinkwasser ist f√ľr Verbraucher eine Selbstverst√§ndlichkeit. Diesen hohen Standard gilt es auch k√ľnftig zu gew√§hrleisten. Wenn auch die Wasserversorgung in Bayern grunds√§tzlich in der Verantwortung der Gemeinden liegt, z√§hlt es weiterhin zu den wichtigsten Aufgaben der Wasserwirtschaftsverwaltung, diese bei der Gew√§hrleistung oder Optimierung der Versorgungssicherheit zu unterst√ľtzen. Dies ist nicht zuletzt der dezentralen Struktur der √∂ffentlichen Wasserversorgung in Bayern, mit wenigen gro√üen, einigen mittleren, aber vielen sehr kleinen Wasserversorgungsunternehmen, geschuldet. √úber eine der zahlreichen Aktivit√§ten der Wasserwirtschaftsverwaltung, die ‚ÄěErhebung und Bewertung der √∂ffentlichen Wasserversorgung in Bayern‚Äú, wird hier berichtet.

Versch√§rfungen von Einleitungsgrenzwerten gegen√ľber der Abwasserverordnung ‚Äď OVG M√ľnster konkretisiert das Verh√§ltnis von ¬ß 57 zu ¬ß 12 WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Anmerkung zu OVG M√ľnster, Beschluss vom 30.9.2015 ‚Äď 20 A 2660/12

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor dem Hintergrund des Urteils des EuGH vom 1.7.2015
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Einer der zentralen Inhalte der wasserrechtlichen Bewirtschaftungsziele ist die Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit von Flie√ügew√§ssern. Nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung f√ľhlen sich einige Wasserbeh√∂rden zunehmend unter Druck gesetzt, neue Stauanlagen nur noch unter ausgesprochen strengen Voraussetzungen zuzulassen sowie bei Bestandsanlagen fl√§chendeckend f√ľr deren R√ľckbau oder die Errichtung von Anlagen zum Fischwechsel zu sorgen. Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit dieser Eifer gerechtfertigt ist.

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