LAWA, LABO, LAGA….TASI - Illegale Mülldeponien zwischen TASi und Bergrecht
Was sich wie der neue Sommerhit von Dieter Bohlen anhört, ist leider nur ein Teil der Zuständigkeiten und Regelungen, die im aktuellen Müllskandal in Sachsen-Anhalt von Bedeutung sind. Das ENTSORGA-Magazin berichtete bereits in seiner letzten Ausgabe darüber. Seit Mitte 2005 herrscht eine massive Rechtsunsicherheit bei der Ablagerung mineralischer Abfälle. Eine bundeseinheitliche Regelung lässt weiter auf sich warten.
(09.06.08) Die Verfüllung von Kies-, Sand- oder Tongruben mit vermischten Abfällen aus Haus- oder Gewerbemüll existiert nicht erst seit den Skandalen von Möckern und Vehlitz in Sachsen-Anhalt. Bereits im letzten Jahr kam es zu ähnlichen Vorfällen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg. Sowohl BDE als auch der Bundesverband für Sekundärrohstoffe (bvse), wiesen schon Mitte letzten Jahres auf unlautere Praktiken in diesem Bereich hin. In einer Stellungnahme an das BMU betonte der BDE ausdrücklich, dass die Abfallentsorgung in Tongruben, bzw. Tagebaurestlöchern ein Verfahrensweg ist, welcher sich aufgrund der nicht abgestimmten Regelungen des deutschen Abfall- und Bergrechts sowie des Bodenschutzrechts entwickelt hat...Foto: Bakiner
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| Quelle: | Juni 2008 (Juni 2008) | |
| Seiten: | 3 | |
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| Autor: | Martina Kreck  | |
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