Meeresenergieanlagen aus dem Blickwinkel des Umwelt- und Genehmigungsrechts

Das Potenzial der Meeresenergie legt vor dem Hintergrund einer aus klimapolitischen Gründen erforderlichen Stärkung der regenerativen Energiequellen eine intensivere Nutzung auch dieser Art der Energieerzeugung nahe. Gleichzeitig ist jedoch mit Auswirkungen auf die Meeresumwelt zu rechnen – es stehen sich also zwei Umweltbelange – Klimaschutz und Naturschutz – gegenüber, die bei der Nutzung der Meeresenergie miteinander versöhnt werden müssen.

Hierfür bietet das Recht indessen nur begrenzt Raum. In den entsprechenden Genehmigungstatbeständen ist regelmäßig – neben anderen Voraussetzungen – vorgesehen, dass die Anlage keine negativen Auswirkungen auf die Meeresumwelt haben darf; dies ist „klassischer" Naturschutz. Dabei gelten für die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) und für das Küstenmeer unterschiedliche Rechtsregime, wobei im Küstenmeer wiederum vielfach Landesrecht einschlägig ist; darüber hinaus ist das Gemeinschaftsrecht beachtlich. Es ergibt sich also eine standortabhängige Rechtslage, die hier nicht im Detail dargestellt werden kann. Doch sind die im Genehmigungsverfahren sowie für die bzw. mit der Genehmigung zu bewältigenden naturschutzfachlichen Probleme im Kern in allen Regelwerken gleich.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasserwirtschaft 03 / 2009 (April 2009)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Dr. Ursula Prall

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Voll unter Strom: Bis 2050 Versorgung durch Erneuerbare Energien möglich – vielleicht:
© Deutscher Fachverlag (DFV) (8/2010)
Die Europäische Klimastiftung (ECF) hat eine von McKinsey erstellte Studie zur Stromversorgung der Zukunft veröffentlicht.

Umsetzung der europäischen Vorgaben im Bereich des Ökostromrechts am Beispiel Frankreichs
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2008)
Gegenstand dieses Beitrags ist die Ökostromsituation in Frankreich. Dabei wird, ausgehend von der Betrachtung der französischen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen und der Energiewirtschaft im allgemeinen und der Elektrizitätswirtschaft im besonderen, die Umsetzung der Ökostromrichtlinie1 in französisches Recht und deren Auswirkungen auf die Ökostromproduktion in Frankreich untersucht werden.

Dezentrale Speicherung und Nutzung von Energie mittels Wasserstoff
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2023)
Der stetige Wandel zu einer Elektrifizierung und der damit verbundene steigende Energiebedarf zwingt zu einem effizienteren Umgang mit elektrischer Energie. Der Energieverbrauch ist im Vergleich zu 1980 um die dreifache Menge gestiegen, was die Notwendigkeit energieeffizienter Systeme sowie des Ausbaus erneuerbarer Energien unterstreicht. Zudem führt die Dekarbonisierung von Energieerzeugungssystemen dazu, dass erneuerbare Energie bevorzugt genutzt wird.

Das Bundesverfassungsgericht und der Investitionsschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2023)
In its decision of 30 June 2020, the Federal Constitutional Court granted protection of legitimate expectations for frustrated investments in the approval procedure for the erection of wind turbines in the exclusive economic zone, but only with consideration of the affected parties and not on the basis of fundamental rights under Article 14 (1) of the Basic Law or Article 12 (1) of the Basic Law, but rather under Article 2 (1) of the Basic Law in conjunction with Article 20 (3) of the Basic Law. Article 20 (3) GG on the basis of the standards of retroactivity under the rule of law. In contrast to the overwhelming acceptance of the decision in the literature, the article criticises the rejection of the use of the fundamental right to property, but also the derivation of the said duty of consideration.

Der spannende Geothermiemarkt Türkei
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (2/2016)
Einer der momentan interessantesten Geothermiemärkte ist die Türkei, die aufgrund ihrer besonderen geologischen Lage ein enormes geothermisches Potenzial aufweist. Mit einem Wachstum von mehr als 500 MW installierter elektrischer Leistung in den letzten sechs Jahren, davon 100 MW allein in 2015, zeigt die geothermische Entwicklung des Landes eine hohe Dynamik. Auch in der geothermischen Wärmenutzung befindet sich die Türkei mit zahlreichen Fernwärmenetz-Projekten und anderen industriellen Anwendungen in einer Vorreiterrolle. Und ein Ende ist nicht in Sicht: Sowohl Investitionen wie auch geothermische Ressourcen sind noch nicht ausgeschöpft und viele weitere Anlagen befinden sich im Bau.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?