Novelle Klärschlammverordnung „Ante Portas“

Im Jahr 2015 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) einen Referentenentwurf zur Neuordnung der Klärschlammverwertung in Deutschland vorgelegt. Die früher verfolgten Vorschläge zur Änderung der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) und für eine gesonderte Phosphorrecyclingverordnung (AbfPhosV) wurden dabei erneut überarbeitet und zu einem einheitlichen Verordnungsentwurf zusammengeführt. Mit dem nun vorliegenden Entwurf steht die Klärschlammverwertung in Deutschland vor einem Paradigmenwechsel.

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf zur Novellierung der Klärschlammverordnung wird einer Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode Rechnung getragen, nach dem die Klärschlammausbringung zu Düngezwecken beendet und zukünftig Phosphor und andere Nährstoffe aus Klärschlämmen zurückgewinnen werden sollen. In Deutschland fielen im Jahr 2013 ca. 1,8 Mio. t Klärschlamm (Trockenmasse) an. Davon wurden noch ca. 42 % und somit ca. 695.000 t stofflich in der Landwirtschaft, im Landschaftsbau und anderweitig zu Düngezwecken oder zur Bodenverbesserung verwertet. Eine Phosphorrückgewinnung aus Klärschlammverbrennungsaschen oder bereits aus dem Klärschlamm findet allerdings bisher nur in Pilotanlagen oder im kleintechnischen Maßstab statt. Das insgesamt in kommunalen Klärschlämmen bzw. Abwässern enthaltene Phosphor (in der Regel als Phosphat vorliegend) kann rechnerisch 50 – 60 % des Bedarfs der Landwirtschaft an Mineraldünger (Phosphor) decken. Bei mineralischem Phosphor ist sowohl Deutschland als auch nahezu die gesamte Europäische Union (EU) vollständig von Importen abhängig.

Nachfolgend werden die zentralen Neuregelungen des Referentenentwurfs zur Novellierung der Klärschlammverordnung, insbesondere zur Rückgewinnung von Phosphor, dargestellt. Zudem wird vertiefend auf die neue und noch nicht abschließend konzeptionierte Abgrenzung zwischen Abfall- und Düngemittelrecht eingegangen.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 04 2016 (April 2016)
Seiten: 5
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Claas Oehlmann

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