Wertstoffraub und Rosinenpickerei – Defizite der „geteilten Produktverantwortung“ nach dem ElektroG
Das ElektroG stellt die Entsorgung von Elektroaltgeräten in die Verantwortung der Hersteller entsprechender Neugeräte. Diese haben gemäß § 10 ElektroG Elektroaltgeräte zurückzunehmen und nach Maßgabe der §§ 11 ff. ElektroG auf ihre Kosten zu entsorgen. Eine Kompensierung von Entsorgungskosten für die möglichst umfassende Verwertung soll den Herstellern durch die Gewinnung von Sekundärrohstoffen aus werthaltigen Altgeräten ermöglicht werden.
Dem Entsorgungsregime für Elektroaltgeräte liegt die sogenannte „geteilte Produktverantwortung“ zwischen Herstellern und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nach Maßgabe des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) zugrunde. Diese Aufteilung der Verantwortung für Sammlung und Entsorgung hat den Vorteil, dass die Einbindung kommunaler Wertstoffhöfe die Erzielung hoher Sammelquoten von Altgeräten aus privaten Haushalten ermöglicht. In der Praxis sind jedoch während Erfassung und Sammlung seit langem Eingriffe in den Abfallstrom zulasten der Hersteller und der diesen obliegenden Verwertung festzustellen. Hier bestehen Defizite im Vollzug wie in der Konzeption des ElektroG selbst, die das abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung der Hersteller zu konterkarieren drohen. Zusätzliche Relevanz wird der Entzug von Altgeräten aus der Entsorgungsverantwortung der Hersteller entfalten, wenn diesen im Rahmen der Novellierung der gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen ambitionierte Sammelquoten auferlegt werden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | Heft 03 / 2009 (Juli 2009) | |
| Seiten: | 6 | |
| Autor: | Claudia Schoppen  | |
| Die Bibliothek und die Kaufoptionen sind umgezogen zu https://library.wasteculture.com Bereits erworbene Artikel können weiterhin über myASK abgerufen werden. | ||
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?
Hilfe für die Praxis
© Rhombos-Verlag (9/2008)
Mit der VDI-Richtlinie 2343 Blatt „Logistik“ lassen sich Potentiale zur Optimierung der Altgeräteentsorgung aufdecken und nutzen
Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2008
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (6/2008)
Gebührenvergleich aller 86 örE in Bayern; Abfallgebühren in den einzelnen Bundesländern; Strategien der Zusammenarbeit von Privatwirtschaft und Kommunen - Handlungsfelder und Beispiele
Die Gestaltungsspielräume in der Praxis
© Rhombos-Verlag (7/2007)
Für die Umsetzung ihrer Aufgaben aus dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz besitzen die Kommunen mehrere Handlungsmöglichkeiten
Appell an Kommunen und Handel
© Rhombos-Verlag (4/2006)
Umweltberater kritisieren unzulängliches System zur Entsorgung von Elektrokleingeräten
