Vereinbarkeit von Daseinsvorsorge, Vergaberecht und Gebührenstabilität in der Praxis
Der Beitrag widmet sich aus der Sicht des Betreibers einer in kommunalem Eigentum stehenden Abfallverwertungsanlage den folgenden Fragen:
Wie wird zukünftig Entsorgungssicherheit als Bestandteil staatlich zu erbringender Daseinsvorsorge in einem zunehmend vom Wettbewerbsgedanken bestimmten System gewährleistet?
Wie viel Liberalisierung braucht und wie viel verkraftet die Abfallwirtschaft?
Welche Chancen und Risiken bergen die Vorschläge/Forderungen des Landesumweltministeriums Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Erstellung eines neuen Landesabfallwirtschaftsplans?
Im Fazit erfolgen erste Anregungen für die Zukunft.
1. Die Situation
2. Daseinsvorsorge und Entsorgungssicherheit
3. Wettbewerb als Allheilmittel
4. Liberalisierung versus Reglementierung
5. Planwirtschaft – Beispielland Nordrhein-Westfalen?
6. Fazit und Empfehlung
7. Quellennachweis
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH | |
| Quelle: | Strategie Planung Umweltrecht 8 (2014) (Januar 2014) | |
| Seiten: | 14 | |
| Autor: | Manfred Becker  | |
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