Angepasste Gebührenstrukturen bei veränderten Stoffströmen
Insbesondere durch erhöhte Wertstofftrennung, aber auch durch demografische und andere abfallwirtschaftliche Entwicklungen (wegbrechende Gewerbemengen, Abfallmanagementdienstleister etc.) wird das über die grauen Restabfallbehälter entsorgte Volumen immer geringer. In nahezu allen Gebieten Deutschlands werden jedoch die meisten Kosten über den „Verteilungsschlüssel Restabfallbehälter“ auf die Gebührenschuldner umgelegt. Bei Verteilung der weitgehend gleichen Kosten auf einen immer geringer werdenden Maßstab bedeutet dieses eine kontinuierliche Erhöhung der Gebührensätze und kann somit nicht zielführend sein. Dieses Problem und Lösungsmöglichkeiten werden im Beitrag im Detail erörtert.
Das Leistungsangebot der Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger wird durch die stetig steigenden abfallwirtschaftlichen Anforderungen sowie demografischer Entwicklungen immer umfangreicher. Durch diese höheren Anforderungen und deren Komplexität steigen die Kosten und der Aufwand der Kommunen zur Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben. Trotzdem wird oftmals die Höhe der tatsächlichen Gebühren überschätzt (Abbildung 1). Früher wurden bei der Bemessung der Entsorgungsgebühren die Gesamtkosten der Entsorgung weitgehend nach einem einheitlichen Wahrscheinlichkeitsmaßstab auf die Benutzer umgelegt. Zur Deckung der Kosten muss der Bürger Gebühren für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen entrichten. Zur Erhebung von Gebühren ist die Kommune durch das Kommunalabgabengesetz (KAG) ermächtigt. Nach verschiedenen Landesabfallgesetzen müssen Gebührenmodelle zusätzlich einen ökonomischen Anreiz zur Abfallvermeidung und Abfallverwertung geben. Zudem wird aber verstärkt die Zukunftssicherheit der Gebührenmodelle in den Fokus kommen.
| Copyright: | © Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. | |
| Quelle: | 9. Recyclingtage 2012 (September 2012) | |
| Seiten: | 8 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 4,00 | |
| Autor: | Prof. Dr.-Ing. Klaus Gellenbeck  Dipl.-Ing. Kathrin Heuer | |
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