Brennstoffemissionshandelsgesetz und energieabgabenrechtliche Aspekte bei der Klärschlammverbrennung

Im Energierecht gibt es zunehmend Vorgaben, die über ökonomische Belastungen oder Begünstigungen wirtschaftliche Anreize für bestimmte Tätigkeiten setzen. Die verschiedenen Vorgaben werden im Kontext der Klärschlammverbrennung vorgestellt.

Im Energierecht gibt es eine wachsende Zahl an Vorgaben, die nicht ordnungsrechtlich oder regulatorisch ausgestaltet sind, sondern über ökonomische Belastungen oder Begünstigungen wirtschaftliche Anreize für bestimmte Tätigkeiten setzen. Teilweise sind diese Maßnahmen als (klassische) Steuern ausgestaltet, die neben einem ökologischen Lenkungszweck damit auch der Einnahmenerzielung dienen. Es gibt aber auch weitere Instrumente, wie die verschiedenen Umlagen-Systeme (EEG, KWKG etc.), die im Jahre 2022 gesetzgeberisch erheblich umgestaltet wurden, wie auch die Sonderabgaben in Form des Zertifikatehandels.

Bereits seit der ökologischen Steuerreform aus dem Jahr 1999 spielen die Stromsteuer und die Energiesteuer gerade im Kontext des Erzeugungsbereichs eine wesentliche Rolle. Wirtschaftlich relevant sind verschiedene steuerliche Erleichterungen, aber auch einzelne steuerliche Pflichten, die insbesondere im Fall der Stromerzeugung und -lieferung entstehen können.

Copyright:	© Springer Vieweg \| Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle:	Wasser und Abfall 02-03 (März 2023)
Seiten:	5
Autor:	Niko Liebheit

Die Bibliothek und die Kaufoptionen sind umgezogen zu https://library.wasteculture.com Bereits erworbene Artikel können weiterhin über myASK abgerufen werden.

Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Zukunft der Klärschlammentsorgung
© Rhombos-Verlag (9/2008)
Aus Gründen des vorsorgenden Bodenschutzes sollte Klärschlamm mittelfristig nur noch thermisch verwertet werden

Risiko bodenbezogene Klärschlammverwertung
© Rhombos-Verlag (9/2008)
Aktuellen Untersuchungen zufolge können sich durch die Düngung vor allem organische Schadstoffe im Boden anreichern

Düngemittel aus Klärschlammasche
© Rhombos-Verlag (9/2008)
Die Ergebnisse aus dem EU-Projekt SUSAN legen die großtechnische Umsetzung eines neuen thermochemischen Verfahrens für die Phosphor-Rückgewinnung nahe

Internationales Klärschlamm-Symposium
© Rhombos-Verlag (9/2008)
Experten diskutierten Wege zu einer verantwortungsvollen Klärschlammentsorgung