Entwicklungen im europäischen und nationalen Deponierecht
Deponien leisten einen wichtigen Beitrag zur Entsorgungssicherheit, zudem ist die Deponie als Schadstoffsenke ein unverzichtbarer Teil einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft. Um den Klima- und Umweltschutz voranzutreiben, wurde das Deponierecht auf nationaler und europäischer Ebene weiterentwickelt.
Auf EU-Ebene wurde die Begrenzung der Deponierungsquote von Siedlungsabfällenauf 10 % bis 2035 beschlossen. Die Anhänge IV und V der EU-POP-Verordnung stehenin der Diskussion, geändert zu werden und auch die Entwicklung der Beseitigungvon Quecksilber ist beachtlich.Auf nationaler Ebene wurden neue Fördermöglichkeiten im Rahmen der NationalenKlimaschutzinitiative eingeführt, der BQS 10-1 für Deponiegas erarbeitet und die Mantelverordnungnach 15 Jahren Bearbeitungsdauer im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
1 Entwicklungen im europäischen Deponierecht
1.1 Aktuelle Informationen zum Deponie-BREF
Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (IED) bildet die Grundlage für die Genehmigung,den Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung von besonders umweltrelevantenIndustrieanlagen in Europa. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau für die Umweltzu erreichen. Ein Kernelement der IED sind die besten verfügbare Techniken (BVT),die in den BVT-Merkblättern (BREFs) beschrieben werden. Ein wichtiger Teil der BVTMerkblättersind die BVT-Schlussfolgerungen, die eine rechtliche Verbindlichkeit mitsich bringen und von allen Mitgliedsstaaten ins nationale Recht umgesetzt werdenmüssen.Schon in den 1990er Jahren wurde bereits über ein BREF Deponien diskutiert, dochentschieden sich die EU-Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten dagegen. Denn fürsie stellte die damalige Deponierichtlinie den Stand der Technik dar, sodass ein extra
BREF als nicht notwendig angesehen wurde.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH | |
| Quelle: | 33. Abfall- und Ressourcenforum 2022 (April 2022) | |
| Seiten: | 13 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 6,50 | |
| Autor: | Anne Bachmann  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Ausschluss von Deponiestandorten in Abfallwirtschaftsplänen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Zum obligatorischen Mindestinhalt von Abfallwirtschaftsplänen gehört die Ausweisung von geeigneten Flächen für Deponien. Die ausgewiesenen Flächen können für verbindlich erklärt werden und erlangen somit für die Zulassung von Deponien eine hohe Bedeutung. Umstritten ist, ob auch nicht geeignete Flächen im Rahmen einer sog. Negativplanung ausgewiesen werden dürfen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Frage, ob im Rahmen einer Negativplanung auch Standorte anhand pauschaler Ausschlusskriterien ohne konkreten Flächenbezug ausgeschlossen werden können.
bifa-Text Nr. 65: Eigenverwertung von Bioabfällen - Eigenkompostierung, Eigendeponierung, illegale Eigenentsorgung
© bifa Umweltinstitut GmbH (12/2015)
Innovatives Monitoringtool zur Bewertung von Methanemissionen
© Verlag Abfall aktuell (1/2015)
Ziel der Deponieverordnung ist es, den Austritt von Deponiegas aus einer Deponie, in der noch biologisch abbaubare Abfälle abgelagert wurden, weitestgehend zu minimieren. Die Messung und Bewertung diffuser Emissionen, insbesondere von Methan (CH4), stellt somit eine wichtige Voraussetzung dar, um die Einhaltung der geforderten Grenzwerte nachzuweisen.
Biologische Stabilisierung der Deponie Teuftal (CH)
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Die Deponie Teuftal im Kanton Bern ist die größte Reaktor- und Reststoffdeponie der Schweiz. Seit 1973 werden in unterschiedlichen Deponieabschnitten Bau- und Siedlungsabfälle, Müllverbrennungsschlacken, Reststoffe sowie industrielle Abfälle abge-lagert. Unbehandelter Hausmüll mit einem vergleichsweise hohen biologischen Reaktionspotenzial wurde bis zu dem Inkrafttreten eines Ablagerungsverbotes im Jahr 2000 im nördlichen Deponiebereich abgelagert. Dieser Bereich soll nun mittels in-situ Belüftung biologisch stabilisiert werden, wodurch eine Verbesserung des Langzeitverhaltens bzw. Verkürzung der Nachsorgedauer angestrebt wird. Das Konzept zur beschleunigten biologischen Stabilisierung beinhaltet eine Kombination aus Belüftung und kontrollierter Befeuchtung bzw. Bewässerung der zu stabilisierenden Abfälle.
RoaD-Map Rohstoffe aus Deponien - Erstellung eines Rohstoffkatasters
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Ressourcen werden zunehmend knapper. Entsprechend sind Kommunen, Politik, Wissenschaft und sogar Privatpersonen daran interessiert, lokalspezifische Rohstoffquellen in absehbarer Zeit zu nutzen. Neben der Wertschöpfung aus primären Ressourcenquellen stellen heutzutage anthropogene Sekundärrohstoffquellen einen entscheidenden Faktor der Rohstoffversorgung dar. Deren Gesamtpotenzial ist derzeit jedoch nur begrenzt erfasst.
