Standortbezogene Rechtsfragen bei der Zulassung von Deponievorhaben auf neuen Flächen
Deponien haben in der abfallpolitischen Diskussion seit langer Zeit keine Konjunktur. Ein politisch weitaus attraktiveres Thema sind z.B. „Zero Waste“-Konzepte und die För-derung der Recyclingbemühungen zur Herstellung einer wirklichen Kreislaufwirtschaft.
Dennoch sind Deponien ein unverzichtbares Element der Abfallwirtschaft – und bleiben es auf absehbare Zeit, wie sich an der aktuellen Knappheit von Deponiekapazitäten zeigt. Der Gesetzgeber trägt der Bedeutung von Deponien Rechnung, indem er die Verwirklichung von Deponievorhaben im allgemeinen Planungsrecht teilweise privilegiert und darüber hinaus spezielle abfallrechtliche Planungsinstrumente vorsieht. Doch diese werden nicht genutzt. Daher sind Deponievorhaben auf neuen Flächen mit vielerlei planungsrechtlichen und anderen standortbezogenen Schwierigkeiten konfrontiert.
| Copyright: | © Wasteconsult International | |
| Quelle: | Praxistagung Deponie 2016 (November 2016) | |
| Seiten: | 20 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 10,00 | |
| Autor: | EMLE Gregor Alexander Franßen  Moritz Grunow | |
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