Grundstücksentwässerung in NRW – Lünen sieht Riesenchance für Umsetzung
Nach der Novelle des nordrhein-westfälischen Landeswassergesetzes zur Überwachung von Grundstücksentwässerungen sind die Reaktionen der Kommunen landesweit sehr unterschiedlich. Beim Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen (SAL) denkt man gar nicht daran, die intakte Grundstücksentwässerung als Thema von der Agenda zu streichen, wie es derzeit vielerorts geschieht. Im Gegenteil: Das Potenzial, das die novellierte Rechtslage bietet, wird zu einem Update des Lüner Modells genutzt, welches die Prüfung der Anschlusskanäle nun mit der Inspektion der öffentlichen Kanalisation verbindet.
Kombiniert mit aktuellen technische Innovationen und gemanagt durch die Grundstücksentwässerungs-Datenbank GEIS und die GIS-Software „Kanal++“, eröffnet die neue Lünener Vorgehensweise ein erhebliches Einsparpotenzial für alle Beteiligten und stößt sogar bei der landespolitischen Prüf-Opposition auf Anerkennung.
Die aktuelle Rechtslage in NRW in Sachen Grundstücksentwässerung stellt sich nach der letzten Novelle des Landeswassergesetzes bzw. der SüwVOAbw so dar: In Wasserschutzgebieten liegende Anlagen zur Ableitung von häuslichem Abwasser, die vor 1965 gebaut wurden, sind bis Ende 2015 zu prüfen, Anlagen zur Ableitung von gewerblichem Abwasser, die vor 1990 gebaut wurden, ebenfalls. Alle anderen Leitungen sind bis Ende 2020 zu prüfen. Außerhalb von Wasserschutzgebieten unterliegen die Anschlusskanäle und Grundstücksentwässerungsleitungen einer landesrechtlichen Prüffrist zur Funktionsprüfung nicht mehr. Ausgenommen sind Gewerbebetriebe, die der Abwasserverordnung unterliegen, diese haben ihre Anlagen bis zum Jahr 2020 zu prüfen. Das Land überlässt es den Gemeinden, durch Satzung Fristen zu erlassen, falls sie es für erforderlich hält. Dass die privaten Abwasseranlagen nach dem rechtssystematisch vorrangigen WHG des Bundes auch außerhalb von Wasserschutz- Zonen weiterhin generell prüfpflichtig sind, bleibt allerdings unberührt.
| Copyright: | © wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH | |
| Quelle: | Heft 10 - 2014 (Oktober 2014) | |
| Seiten: | 4 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 4,00 | |
| Autor: | Claus Externbrink  | |
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