„Opt-in“ in den europäischen Emissionshandel für deutsche Abfallverbrennungsanlagen?
Eine kritische Betrachtung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
Mittlerweile wird auch die thermische Abfallbehandlung über das BEHG mit CO2-Zertifikatkosten belastet. Auf EU-Ebene wird 2026 eine Einbeziehung in das klassische EU-System ETS I ab 2028 geprüft. Nunmehr will der nationale Gesetzgeber deutsche Abfallverbrennungsanlagen schon 2027 in das TEHG und damit den ETS I einbeziehen. Liegt darin ein Verstoß gegen die effektive Zielrealisierung bei Richtlinien? Wie verträgt sich dieser Ansatz mit der stärkeren Ausrichtung auf den Binnenmarkt und der – auch von der Bundesregierung befürworteten – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nach den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 27.6.2024?
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | AbfallR 05/2024 (November 2024) | |
| Seiten: | 9 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz  Dr. jur. Holger Thärichen | |
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