Umweltrecht und Industrieanlagen
Wie viel Regulierung ist nötig, wie viel Entbürokratisierung ist möglich?
Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen Fragen nach den Möglichkeiten und Grenzen der Deregulierung und Entbürokratisierung des Genehmigungswesens mit dem Ziel der Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren. Beispielhaft wird die Beschleunigungswirkung einiger Neuregelungen der Novelle des Bundes- Immissionsschutzgesetzes untersucht. Es zeigt sich, dass nicht nur die rechtlichen Regelungen Einfluss auf die Dauer von Genehmigungsverfahren haben, sondern auch die ausreichende Personalausstattung und die Qualität der Antragsunterlagen eine ganz entscheidende Rolle spielen. Nicht nur Genehmigungsbehörden, sondern auch Politik und Vorhabenträger tragen Verantwortung, wenn es darum geht, immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | UWP 03/2024 (August 2024) | |
| Seiten: | 10 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
| Autor: | Dr. Ulrich Stock  | |
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