Kommunaler Klimaschutz: Verbesserte Abfallentsorgung, energie-optimierte Abwasseranlagen und Trinkwasserversorgung werden stärker gefördert

Die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen wird zum 1. Januar 2019 ausgeweitet. In den Bereichen Abfallentsorgung, Abwasseranlagen und Trinkwasserversorgung hat das Bundesumweltministerium neue Fördermöglichkeiten geschaffen. Es bestehen zudem neue Förderungen für Energie- und Umweltmanagement.

Die „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld" (kurz: Kommunalrichtlinie) des Bundesumweltministeriums (BMU) ist am 1. Oktober in einer neuen und erweiterten Fassung veröffentlicht worden. Sie tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Bereits bestehende Förderschwerpunkte werden durch neue ergänzt. Neu ist etwa, dass Betriebe ab 25 % kommunaler Beteiligung künftig antragsberechtigt sind. Finanzschwache Kommunen werden in ihrem Engagement für den Klimaschutz nach wie vor besonders unterstützt. Sie profitieren für alle Förderschwerpunkte von erhöhten Förderquoten.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 11 - 2018 (November 2018)
Seiten: 3
Preis: € 10,90
Autor: Philipp Reiß
Ilka Müller

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Anforderungen an die Verfüllung von Abgrabungen (Anmerkungen und Ergänzungen zu der Veröffentlichung von Attendorn in AbfallR 2006, 167)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2007)
Nach den Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft müssen Abfälle ordnungsgemäß und schadlos verwertet werden (§ 5 Abs. 3 KrW-/AbfG).

Vergabe untersagt - Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2005)
Der Beitrag behandelt das neue EuGH-Urteil zur Zulässigkeit von vergaberechtsfreien InHouse-Geschäften mit Public-Private-Partnerships. Für bestehende oder geplante 'Entsorgungs-GmbHs, an denen Private und öffentliche Hand gemeinsam beteiligt sind, wird dieses Urteil erhebliche Auswirkungen haben, meine zwei Rechtsanwälte aus der Nähe von Heidelberg.

Auf dem Boden der Gesetze
© Rhombos Verlag (6/2019)
Bei der Vergabe von Bauvorhaben können in öffentlichen Ausschreibungen Recycling-Baustoffe besonders berücksichtigt werden

Umsetzung der Pflichtrestmülltonne – Angemessener Nutzungsumfang, Umsetzung in der Abfallsatzung, Praxisbeispiele
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Der Gewerbeabfallverordnung kommt eine zentrale Bedeutung bei der Abgrenzung von kommunaler und privater Entsorgungsverantwortung für die Abfälle aus sonstigen Herkunftsbereichen zu. Da anlagenseitig inzwischen so gut wie sämtliche Siedlungsabfälle in Deutschland verwertet werden, fällt der Gewerbeabfallverordnung die Aufgabe zu, diejenigen Abfälle zu definieren, die aufgrund ihrer Zusammensetzung nicht für eine (hochwertige) Verwertung geeignet und daher als Beseitigungsabfälle zu qualifizieren sind.

Erfahrungen aus Verhandlungen zu Abstimmungsvereinbarungen aus Sicht eines Systembetreibers
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Die dualen Systeme sowie die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger müssen im Jahr 2019 eine Vielzahl von Abstimmungsvereinbarungen nach Vorgabe des Verpackungsgesetzes abschließen.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?