20 Jahre EU-Emissionshandels-Richtlinie

Entwicklungslinien und Lernkurven im Emissionshandel für stationäre
Anlagen

Am 25.10.2003 trat die Richtlinie 2003/87/EG (ETS-Richtlinie) in Kraft.1 Mit dieser ETS-Richtlinie bekamen die Mitgliedstaaten die herausfordernde Aufgabe, ein Emissionshandelssystem einzurichten, dass bereits weniger als 15 Monate später zum 1.1.2005 starten sollte. Fast 20 Jahre später, am 5.6.2023, ist die aktuelle Änderung der ETS-Richtlinie in Kraft getreten, mit der das EU-Emissionshandelssystem im Rahmen des „Green Deal“3 als Teil des „fit for 55“-Pakets 
fortentwickelt wurde, um seinen Beitrag zur Erreichung des neuen EU-Klimaziels 2030 zu leisten. Zwischen diesen beiden Richtlinien liegen 20 Jahre Entwicklungsarbeit an einem ursprünglich völlig neuen Instrument der EU-Klimaschutzpolitik. In diesem Zeitraum hat sich der EU-Emissionshandel permanent fortentwickelt. Der
vorliegende Aufsatz verfolgt das Ziel, einzelne Entwicklungslinien nachzuzeichnen, die der EU-Emissionshandel in den vergangenen 20 Jahren durchlaufen hat. Diese Betrachtung ist selbstverständlich fragmentarisch und subjektiv. Der Schwerpunkt soll dabei auf solchen Entwicklungslinien liegen,  bei denen innerhalb des Systems „Lernkurven“ erkennbar sind, also solche Entwicklungen, bei denen auch der rechtliche Regelungsrahmen der ETS-Richtlinie als Fundament des EU-Emissionshandels im Zeitverlauf angepasst wurde, zumeist als Folge von erkannten Schwächen des Systems.


Autor:
Dr. Uwe Neuser



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUp 03/2023 (August 2023)
Seiten: 14
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor:

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Der Schutz der Menschenrechte im Klimawandel vor dem internationalen Gerichtshof
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Maßnahmen der Staaten, die dem Klimaschutz unzureichend gerecht geworden sein sollen, sind in der Vergangenheit in Verfahren vor Menschenrechtsorganen der UN geltend gemacht worden.1 Mit der Initiative des Inselstaates Vanuatu vom6.12.2022wird erstmals der Versuch gemacht, den Schutz der Menschenrechte im Klimawandel mit Hilfe des IGH weltweit voranzubringen.

Klimawandelbewältigung im Non-ETS Sektor in Deutschland und Österreich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Ein neues Rechtsgebiet im Vergleich

Klimaresilienter Städtebau
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Instrumente, Chancen und Hindernisse bei der Klimaanpassungsplanung

Intertemporaler Biodiversitätsschutz?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Der Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.20211 wird gemeinhin als Jahrhundertbeschluss tituliert –wenngleich aus unterschiedlichen Gründen, denn der Kreis der uneingeschränkten Befürworter der Entscheidung ist jenseits der Politik eher übersichtlich. Zu groß sind insbesondere aus verfassungsrechtlicher Perspektive die ungeklärten Fragen dogmatischer, methodischer und materiell-rechtlicher Natur. Trotz einer kaum noch überschaubaren Vielfalt an Ersteinschätzungen, aber auch bereits erster Detailanalysen bleiben wesentliche Gedankengänge und Begründungsansätze der Entscheidung nachwie vor opak. Der überwiegende Teil der Einschätzungen widmet sich daher der Vermessung und Verbreiterung des argumentativen Fundaments des intertemporalen Freiheitsschutzes. Die grundsätzliche Berechtigung generationen übergreifender Freiheitseffekte wird dabei freilich in der Regel ebenso enig bestritten wie die überragende Relevanz des Klimaschutzes.

Eine Bestandsaufnahme des Umweltrechts in Kroatien nach dem Beitritt zur Europäischen Union im Jahre 2013
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
In der Erstausgabe der Zeitschrift für Europäisches Umwelt und Planungsrecht haben die Autoren Überblicke sowohl zum Abfallwirtschaftsrecht als auch Umweltrecht in Kroatien veröffentlicht. Unter anderem verweisen sie auf die Nationale Strategie für Umweltschutz aus dem Jahr 2002, in der die Abfallentsorgung als größtes Problem identifiziert worden ist. Die Autoren haben in den genannten Beiträgen die Auffassung vertreten, dass die Defizite in der kroatischen Abfallwirtschaft insbesondere auf eine unzureichende Umsetzung abfallrechtlicher Vorschriften zurückzuführen sind.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?