Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.
Approval procedures in Germany still take too long, especially in the current times of crisis. In the search for ways to speed up procedures, the time-consuming environmental impact assessments at project and plan level often come to the attention of legislators. With the Emergency Regulation (EU) 2022/2577 and the RED III, the European legislator has presented far-reaching rules that significantly push back biodiversity protection in favor of climate protection. In the current climate and energy supply crisis, however, the measures appear justified. For further acceleration, national legislators must rely on the flexibility of the European legal framework, which still offers potential for acceleration.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | EurUp 02/2024 (Juni 2024) | |
| Seiten: | 16 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | Felix Kaiser  | |
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