Rechtsgutachten zur Völkerrechtmäßigkeit des Meeresforschungsexperimentes LOHAFEX vom 22.1.2009

Die Convention on Biological Diversity (CBD) vom 5.6.19921 ist ein umweltvölkerrechtlicher Vertrag zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt. Sie verfügt über 191 Vertragsparteien und hat damit quasi-universelle Geltung. Für die Bundesrepublik Deutschland ist die Konvention am 21.12.1993 in Kraft getreten. Gemäß Art. 4 lit. b CBD ist sie auch außerhalb der Hoheitsbereiche der Vertragsparteien hinsichtlich von Verfahren und Tätigkeiten anwendbar.

I. Rechtliche Bedeutung der CBD COP Decision IX/16
1. Rechtsverbindlichkeit von CBD COP Decisions im Allgemeinen
2. Anwendung der CBD COP/9 Decision IX/16 auf den konkreten Fall
II. Verhältnis der CBD und der COP Decisions zum internationalen Seerecht und einschlägige Vorgaben des internationalen Seerechts
1. Verhältnis der CBD bzw. CBD COP Decisions zum internationalen Seerecht
2. Einschlägige Vorgaben des internationalen Seerechts



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUP 03/2009 (Juli 2009)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor: Prof. Dr. Alexander Proelß

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Regulating Ocean Fertilization under International Law: The Risks
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2013)
This paper explores the regulatory regime for ocean fertilization under the Dumping regime, which comprises the 1972 London Convention and 1996 Protocol. It assesses the extent to which ocean fertilization is presently subject to mandatory and voluntary controls and provides an overview of the proposals currently under active consideration designed to develop a comprehensive regime for ocean fertilization. Whilst acknowledging the benefits of regulation and the importance of environmental protection, this paper concludes with a warning against considering ocean fertilization in isolation from the broader context of geoengineering and climate change more generally.

Die Bereitstellung auf dem Markt im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Anmerkungen zum Urteil des OLG Köln vom 17.11.2023 – 6 U 105/23

Das öffentliche Interesse bei geringfügigen Verwendungen im Pflanzenschutzmittelrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2023)
Für Kulturen, die nur in geringfügigem Umfang angebaut werden oder bei denen Schadorganismen nur gelegentlich oder in bestimmten Gebieten Schäden verursachen (sog. geringfügige Verwendungen), gibt es meist nur wenige zuge- lassene Pflanzenschutzmittel. Um Bekämpfungslücken bei geringfügigen Verwendungen (engl. minor uses) zu schlie- ßen,kannderGeltungsbereicheinerpflanzenschutzrechtlichenZulassunggemäßArt. 51Verordnung(EG)Nr. 1107/2009 untererleichtertenVoraussetzungenaufgeringfügigeVerwendungenausgeweitetwerden.GemäßArt. 51Abs. 2Buchst. c Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 muss die Ausweitung des Geltungsbereichs der Zulassung eines Pflanzenschutzmit- tels im öffentlichen Interesse sein. Der vorliegende Beitrag nimmt eine rechtliche Bewertung zu der Frage vor, wie der Rechtsbegriff öffentliches Interesse gemäß Art. 51 Abs. 2 Buchst. c Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 auszulegen ist.

Düngemittel & Biokunststoffe aus Schwarzwasser und Küchenabfällen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2023)
Rohstoffknappheit, Preisexplosionen, Wasserknappheit, endliche Ressourcen – das sind aktuelle Stichworte, die unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen stellen. Im Rahmen der Förderlinie „Agrarsysteme der Zukunft“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) das Projekt RUN.

Pflanzen-Biostimulanzien: Die „Neuen“ zur Gesunderhaltung von Nutzpflanzen in der Anwender-Toolbox
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Sofern Produkte Inhaltsstoffe enthalten, die nicht nur in einer Produktgruppe Verwendung finden, werden häufig die Begriffe „Dual-Use-Produkte“ (Produktemit doppeltemVerwendungszweck) bzw. „Multiple-Use-Produkte“ (Produkte mit mehrfachem Verwendungszweck) gebraucht.9 Damit soll wohl darauf hingewiesen werden, dass ein Inhaltsstoff bei Verwendung in unterschiedlichen Produktgruppen seine (Neben-)Effekte nicht verliert.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?