Vom Fremdkörper zum Systemwandler? – Zur wachsenden Rolle der Umweltverbände im Verwaltungsprozess
Während Verbandsklagebefugnisse dem deutschen Verwaltungsprozessrecht lange fremd waren und auch nach ihrer Einführung zunächst als Fremdkörper angesehen wurden, spielen sie mittlerweile eine immer wichtigere Rolle. Der Beitrag greift diese Entwicklung auf und verfolgt die These, dass die lange als Fremdkörper angesehenen Verbandsklagebefugnisse tatsächlich Vorboten eines langsamen Systemwandels sein könnten.
Verbandsklagebefugnisse wurden lange als Fremdkörper im System des deutschen Verwaltungsrechtsschutzes angesehen. Tatsächlich könnten sie Vorboten eines langsamen Systemwandels sein, nachdem der Verwaltungsprozess nicht mehr nur zentral auf den Schutz subjektiver Rechte, sondern auch auf die Durchsetzung objektiven Rechts und allgemeiner Interessen zielt sowie als Ort der Deliberation fungiert, der auch im demokratischen Prozess wenig repräsentierte Stimmen aufnehmen kann. Sowohl die Aarhus- konvention und ihre Umsetzung als auch das Urteil des EGMR zu den Schweizer Klimaseniorinnen lassen sich in diese Richtung deuten.
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| Quelle: | EurUp 03/2024 (August 2024) | |
| Seiten: | 13 | |
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