Als grundlegender technologischer Trend unserer Zeit eröffnet die Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft eine Vielzahl neuer Chancen und Möglichkeiten.
Mit der digitalen Transformation steigt die Menge an Daten, die es zu verarbeiten und transportieren gilt, stark an. Die dafür notwendigen Bandbreiten erfordern einen umfänglichen Ausbau der digitalen Netze. Insbesondere für die gewerbliche Nutzung sind zunehmend Internetzugänge bis in den Gigabit-Bereich relevant.
Copyright: | © wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH | |
Quelle: | Heft 06 - 2017 (Juni 2017) | |
Seiten: | 4 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 4,00 | |
Autor: | Tim Brauckmüller | |
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Genscheren-Verfahren wie CRISPR/Cas9 und andere neue genomische Techniken (NGT) im Rechtsetzungsvorhaben der Europäischen Union
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Im Jahre 2020 wurde der französischen Forscherin Emmanuelle Charpentier und der US-amerikanischen Wissenschaftlerin Jennifer Doudna für die Entdeckung und allgemeinen Nutzbarmachung der Genschere CRISPR/Cas9 der Nobelpreis für Chemie verliehen.
The Impact of the EU’s Russia Sanctions on the Obligations under EU Chemicals Legislation
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
The EU’s sanctions adopted in the wake of the Russian invasion of Ukraine are in numerous ways unprecedented, especially considering the close economic ties that previously existed between the EU and Russia. The sanctions packages have therefore largely separated the two economies (as they intended to do) and thereby severely affected businesses and supply chains in and outside of Europe. While most multinationals are well aware of the impact on trade and have set up advanced compliance systems to ensure no prohibited trade in goods and provision of services takes place, there appears to be less awareness of the impact of the EU’s sanctions on operators’ compliance with EU chemical legislation. However, the sanctions also impact the obligations under the EU’s chemicals regulations, most notably on mandatory sharing of (vertebrate) animal studies but also related to the joint submission of registrations. This contribution hence examines the interplay between the respective obligations under the EU’s sanctions regime and the EU’s chemicals regulations, to allow operators to asses and determine their compliance strategies. While the contribution focuses on the interaction with the Russia sanctions, the same comments would apply generally to other sanctions imposed by the EU.
Deutsche und polnische Verfassungsgerichte und der Vorrang des EU-Rechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der Beitrag geht in einem ersten Abschnitt der Frage nach, ob und in welchem Umfang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 mit dem geltenden EU-Recht vereinbar ist. Er kommt zu demErgebnis, dass dies nicht der Fall ist, dass Deutschland aber gegen den uneingeschränkten Vorrang des EU-Rechts keinen Vorbehalt eingelegt hat. Ein zweiter Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts miteinander vergleichbar sind.
Verkehrsinfrastruktur-Maßnahmengesetze als Problem des Verfassungs- und Unionsrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Planungs- und Zulassungsverfahren dauern vielfach zu lange, wird landauf landab beklagt. Nicht selten vergehen von der ersten Konzeption bis zur Verwirklichung der Vorhaben mehr als 20 Jahre. Das betrifft auch große Verkehrsinfrastrukturprojekte wie Autobahnen, Eisenbahnen und Wasserstraßen, die zwar in übergeordneten Plänen ausgewiesen sind, vor allem im Streit vor Ort aber vielfach auf der Strecke bleiben. Die Bundesregierung ist dem mit zwei Gesetzesprojekten entgegengetreten.
Nur Mut: Möglichkeiten einer wirksamen Vollstreckung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen gegen die Exekutive
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Lange Zeit erzählten sich Juristen die Mär von der rechtstreuen Verwaltung: Diese möge zwar manches Mal anderer Meinung sein als die Gerichte, aber gebunden durch die Ketten des Rechtsstaats, die Art. 20 Abs. 3 GG schmiedet, würde sie niemals einen Richterspruch missachten, sondern ihn stets getreu umsetzen.