Ausgewählte aktuelle Rechtsfragen zur Umweltinspektion
Das Instrument der Umweltinspektion nach §§ 52 Abs. 1b, 52a BImSchG blickt auf eine junge Vergangenheit zurück. Es soll eine medienübergreifende Überwachung im anlagenbezogenen Immissionsschutz gewährleisten, wie dies unter Art. 23 der IE-Richtlinie vorgesehen ist.
Bei der Anwendung dieses Instrumentes haben sich in der Praxis einige Rechtsfragen gestellt, die es lohnt, im folgenden Beitrag einmal zu durchleuchten. Den Einstieg macht die Frage, ob Umweltinspektionen anzukündigen sind oder auch unangekündigt durchgeführt werden können. Dem schließt sich die Frage an, welchen Inhalt die Umweltinspektion und damit der zu veröffentlichende Inspektionsbericht haben darf. Zu erörtern ist auch die Frage, ob die Aspekte Rechtswidrigkeit bzw. Verschulden bei der Feststellung eines Mangels eine Rolle spielen. Sodann wendet sich der Beitrag der Frage des Zeitpunktes der Veröffentlichung des Inspektionsberichtes und der ansetzbaren Gebühren zu. Abschließend wird ein Ausblick vor dem Hintergrund der Novelle der IE-Richtlinie gewagt.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | UWP 03/2023 (September 2023) | |
| Seiten: | 9 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
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