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Aufbereitung und Verwertung mineralischer Stoffe und Abfälle
Ein Vorbericht zur Berliner Rohstoff- und Recyclingkonferenz – Aufbereitung und Verwertung mineralischer Stoffe und Abfälle – am 5. und 6. November 2008
Der zweite Entwurf der Verordnung über die Verwertung von mineralischen Abfällen wird Ende September vorliegen. Mit dieser Verordnung werden zum Schutz von Boden und Grundwasser die neuen rechtsverbindlichen Anforderungen an die Verwertung formuliert. Der erste Entwurf wurde nach ausführlicher und kontroverser Diskussion vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit grundsätzlich überarbeitet. Ministerialrat Rüdiger Wagner wird am 5. November 2008 in Berlin die neuen Regelungen vorstellen. Dazu werden Ministerialrat Dr. Bertram aus dem Niedersächsischen Umweltministerium und Vertreter einschlägiger Fachverbände, nämlich Professor Burmeier vom Ingenieurtechnischen Verband Altlasten und Geschäftsführer Jürgen Weber vom Verein Baustoff Recycling Bayern Stellung nehmen.
In Deutschland fallen pro Jahr gut 240 Millionen Tonnen mineralische Abfälle an, das sind etwa sechzig Prozent des gesamten Abfallaufkommens. Diese Menge teilt sich in etwa wie folgt auf: 140 Millionen Tonnen Boden und Steine, 73 Millionen Tonnen Bauabfall und Straßenaufbruch, 15 Millionen Tonnen Aschen und Schlacken aus Abfallverbrennungsanlagen und Kraftwerken, 7 Millionen Tonnen Hochofenschlacken und 6 Millionen Tonnen Stahlwerksschlacke.
Für die Entsorgung – insbesondere die Verwertung – dieser Abfälle werden neue Rahmenbedingungen festgelegt.
Bislang wurden mineralische Abfälle hauptsächlich im Straßenbau, zur Verfüllung von Abgrabungen, bei Rekultivierungsmaßnahmen auf Deponien und als Versatz in untertägigen Bergwerken verwertet. Die Verwertung orientierte sich an den Z-Werten des Merkblatts M20 der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall und der Einbau in Deponien am geltenden Deponierecht, das sind die Abfallablagerungsverordnung, die Deponieverordnung, die Deponieverwertungsverordnung, die Technischen Anleitungen Abfall und Siedlungsabfall. Diese Regelungen werden durch die neue Verordnung ersetzt werden.
Befürchtungen bestehen, dass die neue Verordnung bisherige Verwertungswege erschwert oder gar unmöglich macht. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass das Verbrennen von Abfällen und die Entsorgung von Kraftwerksschlacken teurer werden, weil an die Verwertung dieser festen Rückstände strengere Forderungen gestellt werden. Auch das Bauen könnte teurer werden. Befürchtet werden auch Auswirkungen der Verordnung für abgeschlossene und laufende Maßnahmen. Andererseits besteht Hoffnung, dass Recyclingbaustoffe einen gesicherten Produktstatus erhalten.
Rechtliche, wirtschaftliche und technische Fragen zur zukünftigen Verwertung der mineralischen Abfälle werden auf der Berliner Rohstoff- und Recyclingkonferenz ausführlich behandelt werden. Breiten Raum nehmen das Bauschuttrecycling und die Verwertung der verschiedenen Aschen und Schlacken ein.
Zum Baustoffrecycling interessieren insbesondere die Voraussetzungen für die Zulassung von Recyclingmaterial, die Nutzung industrieller Abfälle in Beton sowie Techniken im Vorfeld der Verwertung.
Das Thema Schlackenrecycling wird insbesondere in Hinblick auf hochwertige Verwertungsoptionen behandelt, z.B. Rückgewinnung von Metallen, aber auch bedarfsgerechte Herstellung von Produkten.
An übergeordneten Aspekten werden Modelle zur Messung der Ressourceneffizienz, die ökotoxikologische Einstufung und die Voraussetzungen für die Zulassung als Baustoff behandelt. Die Themen Deponie und Altlasten hängen eng mit dem Konferenzthema zusammen: das wird in den Beiträgen über die integrierte Deponieverordnung, Planung und Genehmigung einer Deponie sowie Sanierung einer Bergbaualtlast deutlich.
Aus aktuellem Anlass werden die Ausführungen von Ministerialdirektor Dr. Helge Wendenburg über die Abfallrahmenrichtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht interessieren.
Das Thema der Podiumsdiskussion über die Chancen und Risiken deutscher Umwelttechnik und Dienstleistungen auf dem Weltmarkt wird mit einem Vortrag von Dr. Buchholz von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe über die Importabhängigkeit Deutschlands und die Verfügbarkeit von mineralischen Rohstoffen eingeleitet.
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