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Illegale grenzüberschreitende Abfallverbringung
Behörden stoppen gesetzwidrige Transporte an deutsch-polnischer Grenze
Dessau. Deutsche und polnische Behörden haben in einer gemeinsamen Aktion an der deutsch-polnischen Grenze mehrere illegale Mülltransporte Richtung Polen aufgespürt und gestoppt. Das polnische Hauptinspektorat für Umweltschutz, das Umweltbundesamt (UBA), der Zoll, das Bundesamt für Güterverkehr und die betroffenen Bundesländer kontrollierten am 8. Juni 2005 Lastkraftwagen an der deutsch-polnischen Grenze. Elf von insgesamt 200 kontrollierten Lkw transportierten illegal Abfälle nach Polen. Dies berichtet das Umweltbundesamt.
Nach Angaben des Umweltbundesamtes bestätigten sich damit Hinweise, dass schrumpfende Lagerbestände, beispielsweise von Altreifen oder Altbatterien, in Deutschland unter anderem auf die illegale grenzüberschreitende Abfallverbringung zurückzuführen sind. Ohne Genehmigung sind solche Abfalltransporte verboten. Nun sei klar, so die Bundesbehörde, dass die gesetzlichen Regelungen in diesem Bereich umgangen werden. In einem Fall seien auch Unterlagen gefälscht worden. „Wir werden zukünftig regelmäßiger kontrollieren müssen“, erklärte Dr. Joachim Wuttke, der beim UBA als Leiter der Anlaufstelle Basler Übereinkommen die grenzüberschreitenden Transporte von Abfällen überwacht. Wuttke zufolge führen die festgestellten Verstöße zu Ahndungen, die von einer Ordnungswidrigkeit bis hin zu einem Strafverfahren reichen würden.
Seit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 wird der grenzüberschreitende Transport von Abfällen über die deutsch-polnische Grenze nicht mehr regelmäßig kontrolliert. Anlass für die grenzübergreifende Aktion gaben vermehrte Hinweise aus den Ländern auf einen unerklärlichen Abfluss der Lagerbestände von beispielsweise Altreifen oder Altbatterien. Zudem gilt seit dem 1. Juni 2005 die Ablagerungsverordnung, nach der keine Siedlungsabfälle mehr ohne thermische oder mechanisch-biologische Vorbehandlung auf deutschen Deponien abgelagert werden dürfen.
Wie das UBA mitteilt, war es Ziel der Kontrollaktion, illegale Aktivitäten aufzudecken, und deutlich zu machen, dass trotz des Wegfalls der obligatorischen Warenkontrollen jederzeit eine Prüfung durch die zuständigen Kontrollorgane im Grenzgebiet möglich sei. Weiterhin sei eine stärkere Koordination und Zusammenarbeit der beteiligten Behörden vorgesehen.
Kontrolliert wurde am 8. Juni 2005 im Vorfeld der Grenzübergänge Swiecko - Frankfurt, Kolbaskowo -Pomellen und Jedrzychowice - Ludwigsdorf. Auf deutscher Seite fand die Aktion morgens von 4 Uhr bis 10 Uhr und auf polnischer Seite von 10 Uhr bis 16 Uhr statt. Insgesamt kontrollierten die deutschen und polnischen Behörden etwa 200 Fahrzeuge. 11 Abfalltransporte erwiesen sich als illegal und wurden zurückgewiesen.
Kontakt: Umweltbundesamt, Postfach 1406, D-06813 Dessau, Tel. 0340.21 03-2215, eMail: pressestelle@uba.de, Internet: www.umweltbundesamt.de.
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