Gabriel fordert von Niedersachsen klares Aufsichtsverfahren

Das Bundesumweltministerium sieht weiteren Aufklärungsbedarf beim Atomkraftwerk Emsland.

Dabei geht es um die Umst√§nde, die zu der Reaktorschnellabschaltung des Atomkraftwerkes am vergangenen Freitag f√ľhrten. Zudem stellt sich die Frage nach m√∂glichen Konsequenzen aus dem Vorfall. Deshalb hat das Bundesumweltministerium die zust√§ndige nieders√§chsische Atomaufsichtsbeh√∂rde aufgefordert, ein nachvollziehbares Aufsichtsverfahren durchzuf√ľhren. So sei es zwingend erforderlich, dass sich die vom Land beauftragten Sachverst√§ndigen √ľber die Gegebenheiten vor Ort informieren. Au√üerdem m√ľssen die Gutachter offenlegen, nach welchen Kriterien sie die untersuchten Sachverhalte beurteilen.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: ‚ÄěNiedersachsen und die Betreiber m√ľssen endlich ihre Hausaufgaben machen."

Die Bundesaufsicht hatte dem nieders√§chsischen Umweltministerium Fragen zu den Ursachen der Reaktorschnellabschaltung, zu Abhilfema√ünahmen bzw. Vorkehrungen gegen Wiederholungen sowie zur √úberpr√ľfung der √úbertragbarkeit gestellt. In dem von der Landesaufsicht vorgelegten Bericht ergibt sich allerdings weiterer Kl√§rungsbedarf. So ist aus dem Bericht zu entnehmen, dass √ľber den bisher bekannten Ablauf des Ereignisses hinaus weitere Auff√§lligkeiten mit sicherheitstechnischer Bedeutung sichtbar geworden sind. Vor diesem Hintergrund m√ľssen √Ąnderungsma√ünahmen und umfangreiche Versuche an der Anlage, teilweise unter Volllast, durchgef√ľhrt werden. Diese m√ľssen vor einem Wiederanfahren des Reaktors von den zust√§ndigen Beh√∂rden bewertet werden.

Zus√§tzlich muss aufgekl√§rt werden, wie St√∂rungen in der Vergangenheit, die teilweise vergleichbar sind mit den jetzt aufgetretenen, vom Betreiber und der Atomaufsichtsbeh√∂rde in Niedersachsen behandelt wurden. Deshalb hat das Bundesumweltministerium im Rahmen seiner bundesaufsichtlichen Zust√§ndigkeiten in einem Schreiben an die Landesaufsichtsbeh√∂rde das Verfahren pr√§zisiert, das notwendig ist, um die offenen Punkte ausreichend zu kl√§ren.



Copyright: © Bundesministerium f√ľr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (31.07.2009)
 
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