Internationale Experten begutachten Atomaufsicht

BMU und Stuttgarter Umweltministerium nehmen an freiwilliger √úberpr√ľfung teil

Das Bundesumweltministerium und das badenw√ľrttembergische Umweltministerium stellen sich in ihrer Funktion als Atomaufsichtsbeh√∂rden vom 4. bis zum 10. September 2011 der erneuten √úberpr√ľfung durch eine internationale Expertenkommission. Acht hochrangige Mitarbeiter internationaler Atomaufsichtsbeh√∂rden und drei Mitarbeiter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) begutachten in diesem Zeitraum die Unterabteilung ‚ÄěSicherheit kerntechnischer Einrichtungen" des Bundesumweltministeriums und die Abteilung ‚ÄěKernenergie√ľberwachung, Strahlenschutz" des Stuttgarter Umweltministeriums. Baden-W√ľrttemberg nimmt stellvertretend f√ľr die atomrechtlich zust√§ndigen Landesbeh√∂rden an der √úberpr√ľfung teil. Vertreter der anderen Bundesl√§nder mit Standorten von Kernkraftwerken werden begleitend einbezogen.

Die IAEO bietet im Rahmen ihres ‚ÄěInternational Regulatory Review Service" (IRRS) die √úberpr√ľfung nationaler Atomaufsichtsbeh√∂rden als Dienstleistung an. IRRS ist als ein Instrument gegenseitigen Lernens f√ľr die nationalen Atomaufsichtsbeh√∂rden weltweit zu verstehen, um so insgesamt die Aufsichtsbeh√∂rden zu st√§rken und damit zur nuklearen Sicherheit beizutragen. Innerhalb der EU m√ľssen solche √úberpr√ľfungen in Zukunft alle zehn Jahre durchgef√ľhrt werden.

Die diesj√§hrige √úberpr√ľfung ist eine Folgemission. Bereits vom 7. bis zum 19. September 2008 hat eine erste derartige Begutachtung des Bundesumweltministeriums und der Stuttgarter Landesatomaufsicht stattgefunden. In ihrem Bericht vom November 2008 hat die IAEO beiden Beh√∂rden gute Bewertungen gegeben, aber auch Verbesserungspotentiale ausgemacht. Diese bezogen sich insbesondere auf die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesumweltministerium als Bundesaufsicht und den zust√§ndigen atomrechtlichen Landesbeh√∂rden. In diesem Jahr wird vorrangig gepr√ľft, inwiefern es gelungen ist, die von den internationalen Experten vorgeschlagenen Verbesserungen umzusetzen. Au√üerdem wird untersucht, ob die deutschen Beh√∂rden mit Blick auf die Ereignisse in Fukushima die notwendigen Konsequenzen hinsichtlich ihrer Aufsichtst√§tigkeit gezogen haben.



Copyright: © Bundesministerium f√ľr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (02.09.2011)
 
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