Strategie gegen chemische Verschmutzung

EU ratifiziert Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe

Brüssel. Die EU hat am 18. November 2004 mit der Ratifizierung des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (POP) einen weiteren Schritt zur Beseitigung der weltweit gefährlichsten Chemikalien getan. Dieses Übereinkommen ist bisher das wichtigste internationale Instrument zum Verbot der Verwendung giftiger Chemikalien. Seine Bestimmungen wurden bereits vollständig ins EG-Recht umgesetzt. Durch den Beitritt zum Übereinkommen kann die EU sich weltweit für eine wirksame Anwendung seiner Bestimmungen einsetzen und zusätzliche Stoffe vorschlagen, die verboten werden sollen. Die Kommission hat sich bereits im August für die Aufnahme neun neuer Stoffe ausgesprochen. Nun muss der Rat über diese Frage entscheiden.

POP sind giftig, bleiben über Generationen bestehen, können große Entfernungen zurücklegen und akkumulieren sich im Körper von Mensch und Tier. Sie werden in großem Umfang als Industriechemikalien und als Schädlingsbekämpfungsmittel eingesetzt. Spuren dieser Stoffe finden sich auf der ganzen Erde in Menschen und Tieren. Die EU hat ihr Ratifizierungsinstrument bei den Vereinten Nationen in New York hinterlegt und wird somit innerhalb von 90 Tagen vollwertige Vertragspartei des Übereinkommens.

Umweltkommissarin Margot Wallström hierzu: „Ich begrüße die Ratifizierung des Übereinkommens als wichtigen Schritt zur Beseitigung der schädlichsten vom Menschen hergestellten Stoffe. Als Vertragspartei des Übereinkommens können wir uns für mehr Chemikaliensicherheit stark machen – und zwar nicht nur in unserem eigenen Interesse, sondern auch im Interesse der Personen, die in Ländern leben, wo einige dieser Stoffe weiterhin verwendet werden. Wir haben somit auch die Möglichkeit, zusätzliche persistente organische Schadstoffe vorzuschlagen, die im Rahmen des Übereinkommens verboten werden sollen. Die Kommission hat bereits eine Liste solcher Stoffe vorbereitet, die die nächste Generation für einen schrittweisen Ausstieg sein sollten. Ich warte bereits ungeduldig auf grünes Licht vom Rat, um diese Liste zur Aufnahme in das Übereinkommen vorlegen zu können.“

Die Ratifizierung hat keine Auswirkungen auf den Umgang mit diesen Stoffen in der EU. Das Gemeinschaftsrecht wurden bereits durch die Verordnung Nr. 850/2004 an das Übereinkommen angepasst und geht in einigen Aspekten sogar weiter als dessen Bestimmungen. Die Verordnung trat am 20. Mai 2004 in Kraft und verbietet die absichtliche Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung der im Übereinkommen aufgelisteten Stoffe, dem so genannten „schmutzigen Dutzend“, in der EU.

Allerdings bleibt auch in der EU das Problem, dass es zu „unbeabsichtigten Freisetzungen“ kommt. Diese betreffen Dioxine, die beispielsweise bei nicht vollständigen Verbrennungsprozessen entstehen können, und PCB, Industriechemikalien, die freigesetzt werden können, wenn PCB-haltige Geräte nicht ordnungsgemäß behandelt und entsorgt werden. Diese Schadstoffe sind deshalb Gegenstand einer zehnjährigen, im Jahr 2001 verabschiedeten Ausstiegsstrategie sowie anderer EU-Vorschriften. (IP/04/1379)

Hintergrund:
Das Übereinkommen von Stockholm trat am 17. Mai 2004 in Kraft und wurde weltweit von bisher 83 Ländern ratifiziert. Die zwölf POP, deren Herstellung und Verwendung verboten ist, können in drei Klassen aufgeteilt werden: Schädlingsbekämpfungsmittel (zum Beispiel DDT), Industriechemikalien (zum Beispiel PCB) und unbeabsichtigte Nebenprodukte industrieller Prozesse (zum Beispiel Dioxin und Furane). Die meisten dieser Stoffe sind erwiesenermaßen Krebs erzeugend oder haben andere toxische Wirkungen. Dreizehn Mitgliedstaaten der EU sind bereits Vertragsparteien des Übereinkommens, Andere werden das Übereinkommen in Kürze ratifizieren. Weitere Angaben zu POP: http://europa.eu.int/comm/environment/pops/index_en.htm

Weitere Angaben zu Dioxinen: http://europa.eu.int/comm/environment/dioxin/index.htm



Copyright: © Rhombos Verlag (18.11.2004)
 
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