Verbesserte Transparenz in der √úberwachung

Start der elektronischen Überwachung gefährlicher Abfälle zum 1. April 2010

Zum 1. April 2010 l√∂st ein elektronisches Nachweisverfahren zur √úberwachung gef√§hrlicher Abf√§lle das bisherige Verfahren auf der Basis von Papierformularen ab. Ab diesem Zeitpunkt m√ľssen die vorgeschriebenen Nachweise √ľber die umweltvertr√§gliche Entsorgung gef√§hrlicher Abf√§lle von den nachweispflichtigen Unternehmen und den zust√§ndigen Beh√∂rden elektronisch bearbeitet und √ľbermittelt werden. Betroffen sind etwa 2,5 bis 3 Millionen Nachweise pro Jahr. Zur Vereinfachung der Daten√ľbermittlung stellen alle 16 Bundesl√§nder mit der gemein-samen Zentralen Koordinierungsstelle Abfall (ZKS-Abfall) eine ‚Äětechnische Datendrehscheibe" bereit, welche die Nachweisdaten bundesweit entgegennimmt und verteilt.

Die nachweispflichtigen Unternehmen erhalten bei der ZKS-Abfall ein elektronisches Postfach und treffen auf der betrieblichen Ebene die erforderlichen Vorkehrungen f√ľr die Teilnahme am elektronischen Verfahren. F√ľr Unternehmen, die keine eigenen L√∂sungen w√§hlen, bieten mehrere Dienstleister hierzu ‚ÄěProviderl√∂sungen" an.

Die Bestimmungen der ‚ÄěNachweisverordnung zur elektronischen √úberwachung der Entsorgung gef√§hrlicher Abf√§lle" sind f√ľr alle Beteiligten eine gro√üe Herausforderung. Daher haben Bund, L√§nder und beteiligte Wirtschaftskreise bereits im Vorfeld durch Informationsveranstaltungen, Schulungen, Brosch√ľren und Testl√§ufe dazu beigetragen, dass die Einf√ľhrung m√∂glichst reibungslos funktioniert. Dennoch wird erwartet, dass es auch √ľber den 1. April hinaus noch Fragen geben wird, die gemeinsam in konstruktiver Zusammenarbeit zu l√∂sen sind. Vor diesem Hintergrund wird der anstehende Vollzug der Neuregelungen vor allem auch Pragmatismus und Augenma√ü erfordern.

Die elektronische √úberwachung bietet deutliche Vorteile: Zum einen ergeben sich f√ľr die Beteiligten bereits mittelfristig erhebliche Chancen, Verwaltungsaufwand und Kosten zu reduzieren, auch wenn die Einf√ľhrung zun√§chst mit organisatorischen, zeitlichen und finanziellen Anstrengungen verbunden ist. Gleichzeitig kann die Effizienz der √úberwachung gef√§hrlicher Abf√§lle nachhaltig gesteigert werden. Die Basis hierf√ľr bildet die wesentlich schnellere Bearbeitung, Verf√ľgbarkeit und Auswertung der Nachweisdaten und die damit entscheidend verbesserte Transparenz in der √úberwachung dieser Abf√§lle.



Copyright: © Bundesministerium f√ľr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (31.03.2010)
 
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