ElektroG: √Ąnderungen im Jahr 2018

F√ľr das Elektro- und Elektronikger√§tegesetz (ElektroG) von 2015 gelten teilweise neue Anforderungen. Seit 15.08.2018 gilt der sogenannte "offene Anwendungsbereich" (open scope). Statt 10 gibt es nur noch 6 Kategorien. Ab 01.12.2018 √§ndern sich dann auch die Bezeichnungen und Zusammensetzungen der 6 Sammelgruppen. Ab 2019 gilt eine Mindesterfassungsquote von 65 % statt bisher 45 %. Im Folgenden finden sich Erl√§uterungen, EAR- und weiterf√ľhrende Links.

Quelle: Stiftung Elektroaltgeräte Register

Laut den Artikeln 3 und 7 (BGBl. S. 1769, S. 1773, Link siehe "Rechtlicher Hintergrund und √Ąnderungen") des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts √ľber das inverkehrbringen, die R√ľcknahme und die umweltvertr√§gliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikger√§ten war das ElektroG 2015 zu √§ndern. Am 15.08.2018 sind folgende √Ąnderungen in Kraft getreten.


1. ElektroG: Offener Anwendungsbereich
Das Elektro- und Elektronikger√§tegesetz gilt nunmehr f√ľr s√§mtliche Elektro(nik)-Ger√§te, es sei denn, sie sind explizit ausgeschlossen (¬ß 2 Abs. 1 und 2 ElektroG). Sofern M√∂bel, Kleidung etc. √ľber elektrische Funktionen verf√ľgen, k√∂nnen unter bestimmten Voraussetzungen die Anforderungen des ElektroG gelten (z. B. f√ľr elektrisch verstellbare Fernsehsessel).


2. 6 Gerätekategorien
Elektro(nik)geräte werden nur noch in 6 Gerätekategorien unterteilt. Die Gerätearten und Zuordnung zu den Kategorien wurden angepasst. Als Hilfestellung bietet die EAR eine Gerätezuordnung zu den Kategorien, einen Entscheidungsbaum sowie Grafiken zur Unterscheidung zwischen Groß- und Kleingeräten an.


3. 6 Sammelgruppen
Die √∂ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr√§ger m√ľssen die gesammelten Altger√§te wie bisher in 6 Sammelgruppen bereitstellen. Ab 01.12.2018 √§ndern sich die Bezeichnungen und Zusammensetzungen der 6 Sammelgruppen. Nach ¬ß 46 Abs. 6 ElektroG gelten die Optierungsanzeigen weiter. Optierungen werden automatisch in die neuen Sammelgruppen √ľberf√ľhrt. Sofern erforderlich, haben die √∂ffentlich rechtlichen Entsorgungstr√§ger bis zum 15.11.2018 die M√∂glichkeit, √Ąnderungen der Optierungen bei der ear anzuzeigen.


4. Erhöhung der Mindesterfassungsquote
Ab 2019 gilt eine Mindesterfassungsquote von 65 % statt bisher 45 % bezogen auf das Durchschnittsgewicht der Neugeräte, die in den drei Vorjahren in Verkehr gebracht wurden.

5. Historische Altgeräte
Der Begriff der "historischen Altgeräte" in § 3 Nr. 4 ElektroG wurde um die Altgeräte erweitert, die vor dem 15.08.2018 in Verkehr gebracht wurden, soweit sie vom ElektroG in der Fassung vom 20.10.2015 noch nicht erfasst waren.


Weitere Hinweise zu den √Ąnderungen enthalten die von der Europ√§ischen Kommission angebotenen FAQ, die Mitteilungen 31 A und 31 B der LAGA Bund/L√§nder-Arbeitsgemeinschaft Abfall sowie der Beitrag "√Ąnderungen ElektroG 2018" (siehe Weiterf√ľhrende Informationen).


Rechtlicher Hintergrund und √Ąnderungen
Das ElektroG 2015 ist die Weiterentwicklung des ersten ElektroG aus dem Jahr 2005, dessen Anwendungsbereich noch durch die 10 Ger√§tekategorien bestimmt war. Die Regelungen zu den Stoffverboten, die seit 2005 im ElektroG integriert waren, wurden 2013 in die ElektroStoffV √ľberf√ľhrt. Mit der Novellierung des ElektroG im Jahr 2015 wurde die Richtlinie 2012/19/EU √ľber Elektro- und Elektronik-Altger√§te (WEEE) in nationales Recht umgesetzt. Photovoltaik-Anlagen und Leuchten aus privater Herkunft wurden in den Anwendungsbereich aufgenommen sowie gr√∂√üere Vertreiber zur R√ľcknahme von Altger√§ten verpflichtet. Die Vorgaben an die Erstbehandlung von Altger√§ten wurden spezifiziert. Neben weiteren Verst√∂√üen, sind seit der √Ąnderung durch das Artikelgesetz vom 27. M√§rz 2017, auch Verst√∂√üe gegen die Vertreiber-R√ľcknahmepflicht bu√ügeldbew√§hrt. Die ElektroG-√Ąnderungen in 2018 schlie√üen die Umsetzung der Vorgaben der EU-Richtlinie 2012/19/EU ab.


>>>Zum IZU, Infozentrum UmweltWirtschaft



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